Piratenpartei: "Die Sicherheit der inneren Gewissheit"

1. Teil eines Wahl-Spezials zur Bundestagswahl 2009

Bundestagswahl 2009

Am 27. September ist Bundestagswahl und alle großen Parteien haben IT-Themen in ihren Wahlprogrammen. Golem.de hat sie sich angesehen. Den Anfang macht ein Außenseiter, die Piratenpartei. Sie ist mit dem Aufruf "Klarmachen zum Ändern!" in den Wahlkampf gezogen.

Die Piratenpartei unterscheidet sich in vielen wichtigen Punkten von den etablierten, im Bundestag vertretenen Parteien. Das fängt damit an, dass die deutsche Piratenpartei sehr jung ist. Sie wurde erst im September 2006 in Berlin gegründet. Ihre Mitgliederzahl wächst zwar schnell, ist aber immer noch vergleichsweise niedrig. Ihre Mitglieder bilden ganz sicher keinen repräsentativen Bevölkerungsquerschnitt: Sie sind überwiegend jung, männlich sowie von Technik und Internet begeistert. Bei der zurückliegenden Europawahl konnte die Piratenpartei in Deutschland fast ein Prozent der Wählerstimmen für sich gewinnen. Ihrer schwedischen Schwesterpartei gelang es allerdings, einen Abgeordneten in das neu gewählte EU-Parlament zu entsenden.

Anders als die großen Parteien treten die Piraten nur mit einem eingeschränkten Regierungsprogramm zur Wahl an. Die Programmschwerpunkte liegen im Bereich der Grundrechte, des Datenschutzes, der Informationsfreiheit und der Immaterialgüterrechte. Dabei versteht sich die Piratenpartei eindeutig als Anwalt der um ihre Grundrechte und die Menschenrechte besorgten Bürger. Das Wahlprogramm der Partei sieht deshalb vor, viele der in den vergangenen Jahren von der Regierung vorgenommenen Einschränkungen der Bürgerrechte rückgängig zu machen.

Im Unterschied zu den großen Parteien präsentiert die Piratenpartei viele lange Listen mit sehr konkreten Forderungen. Diese gehen deutlich über das hinaus, was die anderen Parteien im Bereich der Grund- und Bürgerrechte planen. Wo die anderen Parteien Wertvorstellungen betonen, schlagen die Piraten eher vor, empirische Untersuchungen durchzuführen und basierend auf den so gewonnenen Erkenntnissen zu handeln.