Microsoft versucht Word-Verkaufsverbot abzuwenden

Anwälte fechten Strafzahlungen an

Microsoft versucht, erste Strafzahlungen im Patentrechtsstreit mit i4i abzuwenden. Der kleinen kanadischen Firma verdankt der Softwarekonzern das drohende Verkaufsverbot für Word.

Microsoft wehrt sich mit einem Dringlichkeitsantrag dagegen, im Streit mit dem XML-Experten i4i und mit Blick auf das drohende Word-Verkaufsverbot bereits Zahlungen leisten zu müssen. Das gab eine Microsoft-Sprecherin bekannt. Das juristische Dokument wurde versiegelt, so dass der vollständige Inhalt des Antrags der Öffentlichkeit noch nicht zugänglich sei.

Im Streit zwischen dem weltgrößten Softwarekonzern und der kanadischen i4i hatte Richter Leonard Davis aus Tyler, Texas, in der vergangenen Woche ein Verkaufsverbot für Microsoft Word erteilt. Betroffen sind die Versionen 2003 und 2007 der Textverarbeitung und die kommende Version in Office 2010, mit denen sich .xml-, .docx- oder DOCM-Dateien öffnen lassen. Zudem soll Microsoft rund 290 Millionen US-Dollar an das kleine Unternehmen zahlen.

Microsoft hat jedoch Möglichkeiten, dem drohendem Verkaufsverbot in den USA mit einer außergerichtliche Einigung oder einem Workaround zu entgehen.

I4i aus Toronto hatte 2007 geklagt und erklärt, Microsoft verletzte mit der Textverarbeitung wissentlich einige Patente des Unternehmens. I4i stellt XML-basierte Content-Management-Software her. Wichtigstes Produkt ist der Tagless Editor, der das Erstellen von XML-Inhalten innerhalb von Microsoft Word erlaubt. I4i X-Tend ist ein XML-Metadaten-Server, der über die Windows-Explorer-Oberfläche bedienbar ist.