Jugendschützer fordern Maßnahmen gegen Nazis 2.0

Plattformbetreiber sollen eigeninitiativ handeln

Für Neonazis sind Videos und Musik im Internet inzwischen das Propagandainstrument Nummer eins. Das hat die Jugendmedienschutzeinrichtung der Bundesländer, jugendschutz.net, erklärt - und Maßnahmen der Betreiber von Social Networks gefordert.

Neofaschisten setzten im Internet massiv Videos und Musik ein, um ihre menschenverachtende Hetze zu verbreiten. "Die Möglichkeiten, die sich durch Web-2.0-Plattformen für die Verbreitung ihrer Hassbotschaften bieten, sind schier unbegrenzt", erläuterte der Leiter des Arbeitsbereichs Rechtsextremismus Stefan Glaser. Die Betreiber der Plattformen müssten "konsequent an effektiven Lösungen arbeiten, um die Verbreitung unzulässiger Inhalte über ihre Dienste auch eigeninitiativ zu verhindern", so Glaser.

Insgesamt wurde die braune Hetze im Internet im vergangenen Jahr verstärkt. Neonazis gründeten eigene soziale Netzwerke. Die Anzahl der von jugendschutz.net aufgefundenen, formal unzulässigen rechtsextremen Beiträge im Internet habe sich 2008 auf mehr als 1.500 verdoppelt. 1.707 braune Szenewebsites gab es im vergangenen Jahr.

Besonders aktiv bei der Nutzung multimedialer Möglichkeiten im Web waren sogenannte Autonome Nationalisten und Neonazi-Kameradschaften. Hier fanden die Jugendschützer 321 Angebote. In 80 der Fälle erreichte das Team durch die Kontaktaufnahme zu in- und ausländischen Providern die Entfernung der Hetzdateien.

"Solche Aktivitäten sind im Internet genauso verboten wie in Büchern oder auf Plakaten. Die Schnelllebigkeit und Globalität des Internets erschwert jedoch die Durchsetzung der bestehenden Verbote", kommentierte Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD). Dagegen setze der Staat "einen Dreiklang aus Beobachtung, Löschung und Aufklärung".