Gericht untersagt Microsoft den Verkauf von Word

Microsoft unterliegt erneut gegen i4i vor Gericht

Im Streit zwischen Microsoft und dem XML-Experten i4i hat Richter Leonard Davis ein Verkaufsverbot für Microsoft Word erteilt. Zudem soll Microsoft rund 290 Millionen US-Dollar an i4i zahlen.

Bereits im Mai 2009 war Microsoft zur Zahlung von 200 Millionen US-Dollar Schadensersatz an das kleine Unternehmen i4i verurteilt worden. Richter Leonard Davis befand Microsoft für schuldig, die Rechte des kanadischen Unternehmens i4i verletzt zu haben.

I4i wirft Microsoft vor, das US-Patent Nr. 5,787,499 vorsätzlich zu verletzen, Microsoft sieht dies anders und kündigte im Mai an, in Berufung zu gehen. "Die Beweislage hat klar ergeben, dass wir keine Patente von i4i verletzen und dass die Patente zudem ungültig sind", sagte ein Microsoft-Sprecher damals.

Nun aber verhängte Richter Leonard Davis ein Verkaufsverbot für Microsoft Word, teilt die Anwaltskanzlei McKool Smith mit, die i4i in dem Verfahren vertritt. Demnach darf Microsoft in den USA keine Version von MS Word mehr verkaufen, mit der sich .xml-, .docx- oder DOCM-Dateien öffnen lassen. Um dies umzusetzen, gewährt das Gericht Microsoft eine Frist von 60 Tagen.

Darüber hinaus verhängte Richter Davis weitere Strafzahlungen gegen Microsoft: 40 Millionen an i4i für die vorsätzliche Patentverletzung sowie rund 37 Millionen an Zinsen. Hinzu kommen täglich Zinsen von 21.102 US-Dollar und Schadensersatz von 144.060 US-Dollar pro Tag, bis das Verfahren abgeschlossen ist. Insgesamt muss Microsoft rund 290 Millionen US-Dollar an i4i zahlen.

Microsoft hat zu dem Urteil noch keine Stellungnahme abgegeben.