Abo
  • Services:
Anzeige

SPD will keine Ausweitung der Internetsperren

Distanziert sich von Vorstößen de Maizières und von der Leyens

Die SPD-Medienexpertin Griefahn wirft der CDU im Wahlkampf vor, Zensurträume zum Internet zu haben. Die Union mache keinen Hehl daraus, Internetsperren auch auf Verletzungen des Urheberrechts, Glücksspiel oder gewalthaltige Computerspiele ausweiten zu wollen.

Monika Griefahn, die Sprecherin der SPD-Arbeitsgruppe für Kultur und Medien, hat sich gegen Vorstöße der CDU gewandt, Internetsperren auszuweiten. "Solange die SPD an der Regierung ist, haben solche Zensurträume keine Chance. Mit der SPD wird es keine Ausweitungen der Sperren für kinderpornografische Internetseiten auf weitere Inhalte geben", sagte Griefahn.

Anzeige

Die Union, angefangen bei Bundesministerin Ursula von der Leyen bis hin zu Kanzleramtsminister Thomas de Maizière, schürten die Angst vor einem vermeintlich rechtsfreien Internet. "Sie machen keinen Hehl aus ihren Überlegungen, Internetsperren auch auf Verletzungen des Urheberrechts, Glücksspiel oder gewalthaltige Computerspiele zu beziehen", lautete der Vorwurf Griefahns. "Solange die SPD an der Regierung ist, haben solche Zensurträume keine Chance", versicherte sie.

Heute hatte de Maizière mittelfristig Verkehrsregeln im Internet gefordert, die ähnlich wie auf den Finanzmärkten aussehen sollten. Sonst werde es dort zu Scheußlichkeiten kommen, die jede Vorstellungskraft sprengten. Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) hatte ebenfalls angedeutet, das Gesetz für Internetsperren ausweiten zu wollen. Das Internet drohe sonst zu einem rechtsfreien Chaosraum zu werden, in dem hemmungslos gemobbt, beleidigt und betrogen werde.

Griefahn nimmt eine kritische Position zu Internetsperren ein, hatte das Gesetz aber nicht grundsätzlich abgelehnt. Nach Protesten sorgte sie mit dafür, dass eine leicht entschärfte Gesetzesversion verabschiedet wurde. Angesichts der Evaluationsergebnisse zum Gesetz werde in Zukunft die Frage stehen, ob eine Verlängerung überhaupt angebracht sei.


eye home zur Startseite
q3ler 20. Aug 2009

Also ich werd wie immer ganz klar die cdu wählen. Die haben meiner meinung die besten...

Der Kaiser! 12. Aug 2009

Ne Feststellung.

Protestant 11. Aug 2009

Bin Mitglied der PIRATEN, aber diese Wahl ist mir zu wichtig. Bei den Piraten hab ich...

redwolf 11. Aug 2009

Lieber Links als SPD. Piraten müssen einfach was reißen. Diese Bewegung muss in alle...

redwolf 11. Aug 2009

Das war genau der Diskussionspunkt, den ich hier auch angeschlagen habe.


Eviltux. IT & Gesellschaft / 11. Aug 2009



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Daimler AG, Leinfelden-Echterdingen
  2. ekom21 - KGRZ Hessen, Kassel
  3. con terra GmbH, Münster
  4. Schaeffler Technologies AG & Co. KG, Nürnberg


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. (u. a. Die große Bud Spencer-Box Blu-ray 16,97€, Club der roten Bänder 1. Staffel Blu-ray 14...
  2. (u. a. Apollo 13, Insidious, Horns, King Kong, E.T. The Untouchables, Der Sternwanderer)
  3. (u. a. London Has Fallen, The Imitation Game, Lone Survivor, Olympus Has Fallen)

Folgen Sie uns
       


  1. Smartphones

    iOS legt weltweit zu - außer in China und Deutschland

  2. Glasfaser

    Ewe steckt 1 Milliarde Euro in Fiber To The Home

  3. Nanotechnologie

    Mit Nanokristallen im Dunkeln sehen

  4. Angriff auf Verlinkung

    LG Hamburg fordert Prüfpflicht für kommerzielle Webseiten

  5. Managed-Exchange-Dienst

    Telekom-Cloud-Kunde konnte fremde Adressbücher einsehen

  6. Rockstar Games

    Spieleklassiker Bully für Mobile-Geräte erhältlich

  7. Crimson Relive Grafiktreiber

    AMD lässt seine Radeon-Karten chillen und streamen

  8. Layout Engine

    Facebook portiert CSS-Flexbox für native Apps

  9. Creators Update für Windows 10

    Microsoft wird neue Sicherheitsfunktionen bieten

  10. Landgericht Traunstein

    Postfach im Impressum einer Webseite nicht ausreichend



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Google, Apple und Mailaccounts: Zwei-Faktor-Authentifizierung richtig nutzen
Google, Apple und Mailaccounts
Zwei-Faktor-Authentifizierung richtig nutzen
  1. Bugs in Encase Mit dem Forensik-Tool die Polizei hacken
  2. Red Star OS Sicherheitslücke in Nordkoreas Staats-Linux
  3. 0-Day Tor und Firefox patchen ausgenutzten Javascript-Exploit

Steep im Test: Frei und einsam beim Bergsport
Steep im Test
Frei und einsam beim Bergsport
  1. PES 2017 Update mit Stadion und Hymnen von Borussia Dortmund
  2. Motorsport Manager im Kurztest Neustart für Sportmanager
  3. NBA 2K17 10.000 Schritte für Ingame-Boost

Kosmobits im Test: Tausch den Spielecontroller gegen einen Mikrocontroller!
Kosmobits im Test
Tausch den Spielecontroller gegen einen Mikrocontroller!
  1. HiFive 1 Entwicklerboard mit freiem RISC-Prozessor verfügbar
  2. Simatic IoT2020 Siemens stellt linuxfähigen Arduino-Klon vor
  3. Calliope Mini Mikrocontroller-Board für deutsche Schüler angekündigt

  1. wirds nicht für konsumer geben

    quasides | 06:41

  2. Re: Echtes FTTH? Nein, es ist Vectoring!

    M.P. | 06:23

  3. Re: Welcher physikalische Effekt soll das sein ?

    Salziger | 04:45

  4. Re: Wer warten kann, warten, zumindest bis zum...

    Ach | 04:30

  5. Re: Recovery Mode beim iPhone SE nach Update.

    Orance | 04:25


  1. 18:02

  2. 16:46

  3. 16:39

  4. 16:14

  5. 15:40

  6. 15:04

  7. 15:00

  8. 14:04


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel