Abo
  • Services:
Anzeige

SPD will keine Ausweitung der Internetsperren

Distanziert sich von Vorstößen de Maizières und von der Leyens

Die SPD-Medienexpertin Griefahn wirft der CDU im Wahlkampf vor, Zensurträume zum Internet zu haben. Die Union mache keinen Hehl daraus, Internetsperren auch auf Verletzungen des Urheberrechts, Glücksspiel oder gewalthaltige Computerspiele ausweiten zu wollen.

Monika Griefahn, die Sprecherin der SPD-Arbeitsgruppe für Kultur und Medien, hat sich gegen Vorstöße der CDU gewandt, Internetsperren auszuweiten. "Solange die SPD an der Regierung ist, haben solche Zensurträume keine Chance. Mit der SPD wird es keine Ausweitungen der Sperren für kinderpornografische Internetseiten auf weitere Inhalte geben", sagte Griefahn.

Anzeige

Die Union, angefangen bei Bundesministerin Ursula von der Leyen bis hin zu Kanzleramtsminister Thomas de Maizière, schürten die Angst vor einem vermeintlich rechtsfreien Internet. "Sie machen keinen Hehl aus ihren Überlegungen, Internetsperren auch auf Verletzungen des Urheberrechts, Glücksspiel oder gewalthaltige Computerspiele zu beziehen", lautete der Vorwurf Griefahns. "Solange die SPD an der Regierung ist, haben solche Zensurträume keine Chance", versicherte sie.

Heute hatte de Maizière mittelfristig Verkehrsregeln im Internet gefordert, die ähnlich wie auf den Finanzmärkten aussehen sollten. Sonst werde es dort zu Scheußlichkeiten kommen, die jede Vorstellungskraft sprengten. Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) hatte ebenfalls angedeutet, das Gesetz für Internetsperren ausweiten zu wollen. Das Internet drohe sonst zu einem rechtsfreien Chaosraum zu werden, in dem hemmungslos gemobbt, beleidigt und betrogen werde.

Griefahn nimmt eine kritische Position zu Internetsperren ein, hatte das Gesetz aber nicht grundsätzlich abgelehnt. Nach Protesten sorgte sie mit dafür, dass eine leicht entschärfte Gesetzesversion verabschiedet wurde. Angesichts der Evaluationsergebnisse zum Gesetz werde in Zukunft die Frage stehen, ob eine Verlängerung überhaupt angebracht sei.


eye home zur Startseite
q3ler 20. Aug 2009

Also ich werd wie immer ganz klar die cdu wählen. Die haben meiner meinung die besten...

Der Kaiser! 12. Aug 2009

Ne Feststellung.

Protestant 11. Aug 2009

Bin Mitglied der PIRATEN, aber diese Wahl ist mir zu wichtig. Bei den Piraten hab ich...

redwolf 11. Aug 2009

Lieber Links als SPD. Piraten müssen einfach was reißen. Diese Bewegung muss in alle...

redwolf 11. Aug 2009

Das war genau der Diskussionspunkt, den ich hier auch angeschlagen habe.


Eviltux. IT & Gesellschaft / 11. Aug 2009



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Bundesnachrichtendienst, Pullach
  2. über Ratbacher GmbH, München
  3. Commerz Finanz GmbH, München
  4. ifb KG, Seehausen am Staffelsee


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. (täglich neue Deals)
  2. 179,00€ + 1,99€ Versand
  3. 81,50€

Folgen Sie uns
       


  1. Beta 1

    MacOS Sierra 10.12.4 mit Blaulichtfilter als Nachtmodus

  2. Spielebranche

    Goodgame Studios entlässt weitere 200 Mitarbeiter

  3. Project Scorpio

    Neue Xbox ohne ESRAM, aber mit Checkerboard

  4. DirectX 12

    Microsoft legt Shader-Compiler offen

  5. 3G-Abschaltung

    Telekom-Mobilfunkverträge nennen UMTS-Ende

  6. For Honor

    PC-Systemanforderungen für Schwertkämpfer

  7. Innogy

    Telekom will auch FTTH anmieten

  8. Tissue Engineering

    3D-Drucker produziert Haut

  9. IBM-Übernahme

    Agile 3 bringt Datenübersicht in die Chefetage

  10. Sicherheitsupdate

    Apple patcht Root-Exploits für fast alle Plattformen



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Hyperloop: Nur der Beste kommt in die Röhre
Hyperloop
Nur der Beste kommt in die Röhre
  1. Hyperloop HTT baut ein Forschungszentrum in Toulouse
  2. ÖPNV Ganz schön abgefahren!
  3. Transport Hyperloop One plant Trasse in Dubai

Shield TV (2017) im Test: Nvidias sonderbare Neuauflage
Shield TV (2017) im Test
Nvidias sonderbare Neuauflage
  1. Wayland Google erstellt Gamepad-Support für Android in Chrome OS
  2. Android Nougat Nvidia bringt Experience Upgrade 5.0 für Shield TV
  3. Nvidia Das Shield TV wird kleiner und kommt mit mehr Zubehör

Autonomes Fahren: Laserscanner für den Massenmarkt kommen
Autonomes Fahren
Laserscanner für den Massenmarkt kommen
  1. BMW Autonome Autos sollen mehr miteinander quatschen
  2. Nissan Leaf Autonome Elektroautos rollen ab Februar auf Londons Straßen
  3. Autonomes Fahren Neodriven fährt autonom wie Geohot

  1. Re: HDR-Farbpanscherei

    divStar | 22:15

  2. Re: Deadpool - Beileid

    divStar | 22:13

  3. Re: Wie oft soll die Kuh denn noch gemolken werden?

    theFiend | 22:13

  4. Re: Ist ja gut und schön für Blockbuster ...

    theFiend | 22:11

  5. Re: Ehrlich gesagt...

    Bruce Wayne | 22:10


  1. 22:16

  2. 18:21

  3. 18:16

  4. 17:44

  5. 17:29

  6. 16:57

  7. 16:53

  8. 16:47


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel