Abo
  • Services:
Anzeige

Kanzleramtschef will Verkehrsregeln im Internet

"Scheußlichkeiten, die jede Vorstellungskraft sprengen"

"Scheußlichkeiten, die jede Vorstellungskraft sprengen", drohten, wenn das Internet nicht stärker reglementiert wird. Merkels Amtschef will darum auf internationalem Parkett Verkehrsregeln einführen.

Kanzleramtschef Thomas de Maizière (CDU) fordert schärfere Regeln fürs Internet. "Ähnlich wie auf den Finanzmärkten brauchen wir mittelfristig Verkehrsregeln im Internet", sagte Merkels Amtschef der Rheinischen Post.

Anzeige

Zuvor hatte schon Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) in einem Interview angedeutet, dass sie das Gesetz für Internetsperren ausweiten will. Das Internet drohe sonst zu einem rechtsfreien Chaosraum zu werden, in dem hemmungslos gemobbt, beleidigt und betrogen werde, sagte die Ministerin.

Maizière nannte Kritiken der Internetnutzer, die den Aufbau einer staatlichen Zensurinfrastruktur durch Internetsperren befürchten, "unberechtigt". Hier stünde vielmehr die grundsätzliche Frage, ob das Internet "völlig frei" sein könne. Maizière: "Müssen wir nicht die Menschen vor Denunziation, Entwürdigung oder unseriösen Geschäften schützen wie im Zivilrecht? Sonst werden wir dort Scheußlichkeiten erleben, die jede Vorstellungskraft sprengen".

Der Bundesminister für besondere Aufgaben will seine Verkehrsregeln offenbar im Verbund mit anderen Staaten umsetzen. Viele Regelungen seien "nicht nur national" möglich.


eye home zur Startseite
centennials 11. Aug 2009

Also wenn die Verkehrsregeln im Netz denen auf den Finanzmärkten ähneln sollen, dann...

Ahnungsloser 11. Aug 2009

"Ähnlich wie auf den Finanzmärkten brauchen wir mittelfristig Verkehrsregeln im...

Gerne 11. Aug 2009

Von mir aus können sie gerne Gesetze für das Internet machen, dann kann ich mich...

Alternat1v 11. Aug 2009

Alles was nicht im Kern anarchistisch ist wird zum Faschismus. Deutschland stand was das...

danny446 11. Aug 2009

Hm, ich finde, beide Seiten übertreiben - CDU sowieso, aber Du mit der extrem polemischen...


darktiger.org / 10. Aug 2009

Prapagonda / 10. Aug 2009

mediaclinique | ralf schwartz / 10. Aug 2009



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Vodafone GmbH, Unterföhring, Frankfurt-Rödelheim
  2. Vodafone Kabel Deutschland GmbH, Berlin
  3. Schwarz Dienstleistung KG, Neckarsulm
  4. Robert Bosch GmbH Geschäftsbereich Power Tools (PT), Leinfelden-Echterdingen


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. (u. a. Die Goonies, John Mick, Auf der Flucht, Last Man Standing)
  2. 18,00€ (ohne Prime bzw. unter 29€-Einkaufswert zzgl. 3€ Versand)
  3. 24,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)

Folgen Sie uns
       


  1. Delid Die Mate 2

    Prozessoren köpfen leichter gemacht

  2. Rückzieher

    Assange will nun doch nicht in die USA

  3. Oracle

    Critical-Patch-Update schließt 270 Sicherheitslücken

  4. Android 7.0

    Samsung verteilt Nougat-Update für S7-Modelle

  5. Forcepoint

    Carbanak nutzt Google-Dienste für Malware-Hosting

  6. Fabric

    Google kauft Twitters App-Werkzeuge mit Milliarden Nutzern

  7. D-Link

    Büro-Switch mit PoE-Passthrough - aber wenig Anschlüssen

  8. Flash und Reader

    Adobe liefert XSS-Lücke als Sicherheitsupdate

  9. GW4 und Mont-Blanc-Projekt

    In Europa entstehen zwei ARM-Supercomputer

  10. Kabelnetz

    Vodafone stellt Bayern auf 1 GBit/s um



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Intel Core i7-7700K im Test: Kaby Lake = Skylake + HEVC + Overclocking
Intel Core i7-7700K im Test
Kaby Lake = Skylake + HEVC + Overclocking
  1. Kaby Lake Intel macht den Pentium dank HT fast zum Core i3
  2. Kaby Lake Refresh Intel plant weitere 14-nm-CPU-Generation
  3. Intel Kaby Lake Vor der Vorstellung schon im Handel

Dienste, Programme und Unternehmen: Was 2016 eingestellt und geschlossen wurde
Dienste, Programme und Unternehmen
Was 2016 eingestellt und geschlossen wurde
  1. Kabel Mietminderung wegen defektem Internetkabel zulässig
  2. Grundversorgung Kanada macht Drosselung illegal
  3. Internetzugänge 50 MBit/s günstiger als 16 MBit/s

GPD Win im Test: Crysis in der Hosentasche
GPD Win im Test
Crysis in der Hosentasche
  1. FTC Qualcomm soll Apple zu Exklusivvertrag gezwungen haben
  2. Steadicam Volt Steadicam-Halterung für die Hosentasche
  3. Tastaturhülle Canopy hält Magic Keyboard und iPad zum Arbeiten zusammen

  1. Re: Bitte nicht mit Sandy Bridge CPUs verwenden !!

    ms (Golem.de) | 20:06

  2. Re: "Sentence Commuted" IST NICHT GLEICH PARDON

    VI | 20:05

  3. Rust?

    EQuatschBob | 20:01

  4. Mozilla und das offene Web: Erstmal EME...

    EQuatschBob | 20:00

  5. Re: Randlos rockt

    Headcool | 19:58


  1. 18:28

  2. 18:07

  3. 17:51

  4. 16:55

  5. 16:19

  6. 15:57

  7. 15:31

  8. 15:21


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel