Abo
  • Services:
Anzeige

Urteil: PCs sind nicht unbedingt rundfunkgebührenpflichtig

Gewerblich genutzte PCs werden meist nicht als Rundfunkempfänger genutzt

PCs sind nicht in jedem Fall als "neuartiges Rundfunkempfangsgerät" einzustufen und somit auch nicht immer rundfunkgebührenpflichtig, entschied die 14. Kammer des Verwaltungsgerichts Schleswig.

Das Verwaltungsgericht Schleswig gab der Klage (Az. 14 A 243/08) einer Softwareentwicklungsfirma gegen die Rundfunkgebühr in Höhe von 54,79 Euro für einen internetfähigen PC statt, denn nach Ansicht des Gerichts kann ein PC nur dann als "neuartiges Rundfunkempfangsgerät" eingestuft werden, wenn das Gerät zur Wiedergabe von Rundfunksendungen geeignet sei.

Anzeige

Habe ein PC keine entsprechende Ausstattung, um Sprache, Musik und Geräusche überhaupt hörbar zu machen, so könne er Rundfunksendungen nicht wiedergeben und sei kein Rundfunkempfangsgerät. Es reiche nicht aus, dass ein PC durch Zukauf und Ein- oder Anbau weiterer Komponenten zum Empfang von Rundfunksendungen tauglich gemacht werden könnte, teilt das Gericht mit.

Aber internetfähige PCs seien nicht ohne weiteres als Rundfunkgeräte anzusehen, denn es handle sich dabei um Multifunktionsgeräte, die nach dem Willen des Herstellers unter anderem auch Rundfunkempfang ermöglichen können. Anders als bei herkömmlichen Rundfunkempfängern könne bei solchen Multifunktionsgeräten nicht allein aus der Nutzungsmöglichkeit darauf geschlossen werden, dass sie zum Empfang bereitgehalten werden.

Nach Ansicht des Richters geht die Auffassung, dass ein Rundfunkempfangsgerät bereits zum Empfang bereitgehalten werde, wenn damit ohne besonderen zusätzlichen technischen Aufwand Rundfunk empfangen werden könne und es auf die tatsächliche Nutzung oder Nutzungsabsicht nicht ankäme, sondern allein der Besitz ausreiche, an der Wirklichkeit im gewerblichen Bereich vorbei. PCs würden in Unternehmen nicht typischerweise als Rundfunkgeräte genutzt, teilweise sei das den Mitarbeitern sogar untersagt.

Sollten PCs aber tatsächlich als Rundfunkgeräte genutzt werden, seien auch Rundfunkgebühren zu zahlen, so das Gericht weiter.

Wegen der grundsätzlichen Bedeutung hat das Verwaltungsgericht die Berufung zugelassen.


eye home zur Startseite
testinfo 13. Dez 2009

Es ist doch wohl die grösste Sauerei, daß wenn ich z.B. SWR1 Radio Stream im Internet...

Nolan ra Sinjaria 12. Aug 2009

und könnte vermutlich niedriger ausfallen als die aktuellen Fernsehgebühren, wenn dafür...

IchDuErSieEs 05. Aug 2009

vollbeschäftigung bis 2020? ist *das* realistisch? vor der wahl werden die versprechen...

GEZeichnet 04. Aug 2009

Erstens: nur bis 20 Uhr. Zweitens: alles zusammengerechnet nur 20 Minuten am Tag...

maxi17 04. Aug 2009

Mein Gott, kann da nicht endlich mal ein Grundsatzurteil gefällt werden?!!! Bei mir...


Protest-Netz.de / 03. Aug 2009



Anzeige

Stellenmarkt
  1. T-Systems International GmbH, Bonn, Mülheim an der Ruhr, Aachen, Darmstadt, Münster
  2. Schaeffler Technologies AG & Co. KG, Herzogenaurach
  3. Landratsamt Calw, Calw
  4. T-Systems International GmbH, Leinfelden-Echterdingen, München


Anzeige
Top-Angebote
  1. 59,99€/69,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)
  2. 55,00€ inkl. Versand

Folgen Sie uns
       


  1. Update

    Onedrive erstellt automatisierte Alben und erkennt Pokémon

  2. Die Woche im Video

    Ausgesperrt, ausprobiert, ausgetüftelt

  3. 100 MBit/s

    Zusagen der Bundesnetzagentur drücken Preis für Vectoring

  4. Insolvenz

    Unister Holding mit 39 Millionen Euro verschuldet

  5. Radeons RX 480

    Die Designs von AMDs Partnern takten höher - und konstanter

  6. Koelnmesse

    Tagestickets für Gamescom ausverkauft

  7. Kluge Uhren

    Weltweiter Smartwatch-Markt bricht um ein Drittel ein

  8. Linux

    Nvidia ist bereit für einheitliche Wayland-Unterstützung

  9. Copyright

    Klage gegen US-Marine wegen 558.466-mal Softwarepiraterie

  10. Cosmos Rings

    Rollenspiel für die Apple Watch



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Xiaomi Mi Band 2 im Hands on: Fitness-Preisbrecher mit Hack-App
Xiaomi Mi Band 2 im Hands on
Fitness-Preisbrecher mit Hack-App
  1. Xiaomi Hugo Barra verkündet Premium-Smartphone
  2. Redmi 3S Xiaomis neues Smartphone kostet umgerechnet 95 Euro
  3. Mi Band 2 Xiaomis neues Fitness-Armband mit Pulsmesser kostet 20 Euro

Geforce GTX 1060 im Test: Knapper Konter
Geforce GTX 1060 im Test
Knapper Konter
  1. Grafikkarte Nvidia bringt neue Titan X mit GP102-Chip für 1200 US-Dollar
  2. Notebooks Nvidia bringt Pascal-Grafikchips für Mobile im August
  3. Geforce GTX 1060 Schneller und sparsamer als die RX 480 - aber teurer

Schwachstellen aufgedeckt: Der leichtfertige Umgang mit kritischen Infrastrukturen
Schwachstellen aufgedeckt
Der leichtfertige Umgang mit kritischen Infrastrukturen
  1. Vodafone EasyBox 804 Angeblich Hochladen von Schadsoftware möglich
  2. Cyber Grand Challenge Finale US-Militär lässt Computer als Hacker aufeinander los
  3. Patchday Sicherheitslücke lässt Drucker Malware verteilen

  1. Re: gmx.de und web.de nach wie vor standardmäßig...

    schachbrett | 12:58

  2. Re: Vodafone kann Verträge nicht einhalten

    The_Soap92 | 12:57

  3. Re: Ich finde es faszinierend,

    The_Soap92 | 12:53

  4. Re: Turbolift...

    OlafLostViking | 12:42

  5. Re: Mich würde mal Wundern, wann sie Kaffee als...

    Kleine Schildkröte | 12:39


  1. 13:08

  2. 09:01

  3. 18:26

  4. 18:00

  5. 17:00

  6. 16:29

  7. 16:02

  8. 15:43


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel