Golem.de
 
Suchen bei Golem.de
Golem.de Newsletter-Abo
Videos bei Golem.de
Aliens vs. Predator - Trailer Aliens vs. Predator - Trailer
Stellenmarkt

(Senior-)Projekt-Manager IT (m/w)
perdata Gesellschaft für Informationsverarbeitung mbH, Leipzig

Softwareintegrator Runtime-Platform (m/w)
evosoft GmbH, Amberg

Quality Manager Europe (m/w)
Kaspersky Labs GmbH, Ingolstadt

Detailsuche
Verwandte Themen

Politik/Recht, Internet, Internetsperren

Verwandte Artikel
Letzte Meldungen

Sony hofft auf das große Geld mit 3D

Weg frei für 4-GByte-Module: Hynix mit 40nm-DRAMs

XMLHttpRequest auf dem Weg zum Webstandard

Verleiher: Nicht alle Filme auf Blu-ray bieten mehr Qualität

Neues Verfahren für Herstellung von OLEDs

Fedora setzt Rechte bei Software-Installation zurück

Star Trek Online: Kurs auf offene Beta im Januar 2010

Canonical arbeitet für Google an Chrome OS

IMHO: Grafikmarkt goes Gaga

Spieletest: Left 4 Dead 2 - untotes Multiplayergemetzel

RFID-Chips machen Metallteile schlau

GPL-Programm Fpflac nutzt mehrere Prozessoren

CHKDSK-Bug nervt Nutzer von Windows 7 (Update)

AOL kündigt 2.500 Mitarbeitern und verkauft MapQuest und ICQ

Xbox 360 mit mehr Beigaben

WebSDK von Sony Ericsson

Wired kommt auf E-Book-Reader

AMD: Nur einige tausend Radeon 5800 pro Woche

Kreditkartenumtausch: Banken fordern Entschädigung

Links ohne Referrer

Call of Duty 6: Wirbel um gesperrte Accounts auf Steam

HDMI bekommt aussagekräftige Logos

Mozilla steigert Umsatz und Kosten

Dell sieht Belebung bei PC-Nachfrage von Firmenkunden

Regierung startet Offensive Elektroauto

PHP 5.3.1 beseitigt zahlreiche Fehler

Dell mit Tintenstrahl-Multifunktionssystemen in Serie

Youtube untertitelt Videos per Spracherkennung automatisch

LED-Multifunktionsdrucker von Oki

Funktioniert trotzdem: Fernbedienung ohne Batterie

Weitere News


Haben wir etwas übersehen? Dann Mail an news@golem.de.

HOME

Internet / 02.08.2009 / 12:52Trackback    Teilen    Druck 

Leyen: Internet droht "rechtsfreier Chaosraum zu werden" (U)

Familienministerin will Debatte um Ausweitung der Internetsperren

Von der Leyen hat in einem Interview angedeutet, dass sie das Gesetz für Internetsperren ausweiten will. Das Internet drohe sonst "ein rechtsfreier Chaosraum zu werden, in dem man hemmungslos mobben, beleidigen und betrügen kann."

Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) will eine Debatte um die Ausweitung der Internetsperren. Eine Debatte um das richtige Maß von "Meinungsfreiheit, Demokratie und Menschenwürde im Internet" sei nötig, sagte sie dem Hamburger Abendblatt. "Sonst droht das großartige Internet ein rechtsfreier Chaosraum zu werden, in dem man hemmungslos mobben, beleidigen und betrügen kann."

Wo die Würde eines anderen verletzt wird, ende die eigene Freiheit, sagte die Ministerin. Welche Schritte für den Schutz dieser Grenzen notwendig seien, sei "Teil einer unverzichtbaren Debatte, um die die Gesellschaft nicht herumkommt." Die Unionspolitikerin erklärte, dass die Sperren gegen Kinderpornografie im Internet spätestens Mitte Oktober 2009 wirksam würden.

Linkspartei-Innenexpertin Petra Pau kommentierte die neuerlichen Andeutungen zur Ausweitung der Internetsperren: "Damit bestätigt Frau von der Leyen alle Befürchtungen. Der Kampf gegen Kinderpornografie war nur der Einstieg in eine weiter gehende Zensurdebatte." Leyen ignoriere, dass durch das Zugangserschwerungsgesetz eine technische Infrastruktur zur polizeilichen Kontrolle der Verbreitung von Inhalten geschaffen werde, hatte Franziska Heine, die die E-Petition gegen Netzsperren initiiert hat, kritisiert.

Nachtrag vom 3. August 2009, 13:18 Uhr:
"Entgegen allen anderslautenden Beteuerungen geht es der Ministerin offenbar nicht primär um die Bekämpfung von Kinderpornografie, sondern um die Etablierung einer umfangreichen Infrastruktur zur Internetkontrolle", heißt es vom Arbeitskreis gegen Internetsperren und Zensur. Kinderpornografie diene nur als ein Vorwand, um den Boden für eine generelle Inhaltskontrolle im Internet zu bereiten.

Ein Sprecher des Bundesfamilienministeriums hat sich dagegen in Schadensbegrenzung geübt. "Die Bundesfamilienministerin hat keineswegs eine Ausweitung der Internetsperren oder ein anders geartetes konkretes Vorgehen gegen weitere rechtswidrige Inhalte als Kinderpornografie angekündigt", heißt es in einer Stellungnahme an die Tageszeitung Die Welt. (asa)
Kommentar-Übersicht / Kommentieren:
Re: Abwählen! (Riccardo, 05.09.09 22:15)
Re: Sonstige Parteien lohnen doch! (Partei=Shit, 07.08.09 23:24)
Wahltach (Tach, 04.08.09 22:01)
Internet: Leyen hat einen VOLLSCHATTEN ! (oT) (hukolok, 04.08.09 21:20)
Re: Auswandern (Ainer v. Fielen, 04.08.09 19:36)
Trackback:

wenn heute wahl wäre… - (m)ein überblick (www.meszi.de, 13.08.09 22:10)

Vorwärts in die Vergangenheit ((bissige?) Blogs eines Schweizers, 12.08.09 08:42)

Die Lüge von der Nicht-Zensur (Smirne's Blog, 08.08.09 12:14)

Was iſt nur mit der Sozialdemokratiſchen Partei Deutſchlands paſſiert und was iſt mit den anderen Parteien los? (Frakturfreaks kleine Dinge, 07.08.09 16:03)

Aufwiedersehen geliebtes Internet… (Jan Fanslau, 03.08.09 12:13)

Die Mär vom rechtsfreien Chaosraum (turbobrain, 03.08.09 11:21)

Zugang zur Realität sperren! (Petes Fachinformatrix, 02.08.09 20:27)

Sperrungsansätze zur Löschung von Kinderpornograhpie (Piraten-Philosophie, 02.08.09 17:48)

Niemand hat vor ein Chaosraum aufzubauen (die-welt.net, 02.08.09 16:59)

Internet-Zensur, Second edition (Prapagonda, 02.08.09 15:59)

Zensursula will Websperren ausweiten (Tech-Nerds, 02.08.09 15:28)

Aktuelle Artikel

Sony hofft auf das große Geld mit 3D
3D als Erfolgsrezept? Sony-Chef Howard Stringer geht zumindest mutig davon aus - der Konzern wittert ein Milliarden-Geschäft mit stereoskopischen Filmen, Spielen und der nötigen Hardware.

Weg frei für 4-GByte-Module: Hynix mit 40nm-DRAMs
Mit Hynix nimmt nun nach Samsung und Elpida der dritte DRAM-Hersteller die Serienproduktion von Bausteinen mit 40 Nanometern Strukturbreite auf. Das lässt für 2010 auf bezahlbare Module mit 4 GByte Kapazität hoffen.

XMLHttpRequest auf dem Weg zum Webstandard
Die Arbeitsgruppe Web-Applications des W3C hat einen sogenannten Last Call Working Draft für XMLHttpRequest veröffentlicht. Das XMLHttpRequest-Objekt stellt die Basis moderner Web-Applikationen und von Ajax dar.

 

 

Audio/Video | Desktop-Applikationen | Foto | Games | Handy | Internet | Mobil | OSS | PC-Hardware | Politik/Recht | Security | Software-Entwicklung | Wirtschaft | Wissenschaft

Ticker | RSS | API | Forum | Zusatz-Dienste | Jobs | IT-Events

Home | Impressum | Werbung | Freunde

Copyright © 1997 - 2009 Golem.de. Alle Rechte vorbehalten.

 

Zum Artikel Text einblenden Text ausblenden