Piratenpartei verteidigt Flashmob in Braunschweig

"Kunstaktion durch Behördenwillkür bedroht"

Die Piraten kritisieren, dass mit dem Internet-Flashmob in Braunschweig erneut eine Kunstaktion von Behördenwillkür bedroht ist. Sie wollen für die Freiheit der Kunst und die Versammlungsfreiheit streiten.

Die Piratenpartei verteidigt den Flashmob in Braunschweig, den das Ordnungsamt der Stadt verboten hat. Der Autor Dirk Schadt hatte über das soziale Netzwerk StudiVZ zu einem spontanen Picknick auf dem Schlossplatz der niedersächsischen Stadt eingeladen. Die Behörde untersagte dies als "nicht genehmigte und nicht genehmigungsfähige Sondernutzung" des Platzes.

Schadt, dem mit einer Kostenübernahme gedroht wurde, falls er den Aufruf zu der verbotenen Versammlung nicht zurückzieht, widerrief zwar, meldete aber stattdessen für den 8. August 2009 von 16 bis 18 Uhr eine Demonstration vor dem Braunschweiger Einkaufszentrum Schlossarkaden an. Doch die Obrigkeit scheint über die mobilisierende Kraft des Internets erschrocken und hat auch diese Versammlung verboten. Im Juni waren Tausende einem Flashmob-Partyaufruf am Strand von Westerland auf Sylt gefolgt. Das Ordnungsamt hat gegen den Veranstalter einen Prozess angestrengt.

Jens Seipenbusch, Bundesvorsitzender der Piratenpartei, hat nun beklagt, dass das nicht der erste Flashmob sei, der in den vergangenen Wochen verhindert wurde. In Karlsruhe habe es einen absolut überzogenen Polizeieinsatz gegeben, bei dem junge Menschen drangsaliert wurden. Nun sei wieder eine "Kunstaktion durch Behördenwillkür bedroht". Öffentliche Räume dienten auch dem Austausch und der gemeinsamen kreativen Nutzung aller Menschen. "Genauso, wie wir für das Internet als gemeinsamen und freien Raum kämpfen, setzen wir uns für die Freiheit der Kunst und die Versammlungsfreiheit ein", so Seipenbusch.

Die niedersächsischen Piraten fordern nun ironisch dazu auf, sich auf keinen Fall an besagtem Tag auf dem Schlossplatz einzufinden, bloß kein Essen und Trinken mitzubringen, keinen Spaß zu haben und dazu auch keine Freunde einzuladen.

In 15 Bundesländern wurden die Landeslisten der Piratenpartei Deutschland zur Wahl des 17. Deutschen Bundestags offiziell zugelassen. Auch in Rheinland-Pfalz, wo es zuerst Probleme wegen der geringen Mitgliederzahl gab, konnten die erforderlichen Unterstützungsunterschriften gesammelt werden. In der vergangenen Woche hat die Partei nach eigenen Angaben das 5.000 Mitglied aufgenommen.