Milliardenstrafe: Intel widerspricht der EU

Berufung beim europäischen Gerichtshof eingelegt

US-Berichten zufolge hat Intel wie angekündigt beim europäischen Gerichtshof förmlich Einspruch gegen die Strafe von 1,06 Milliarden Euro wegen Missbrauchs einer marktbeherrschenden Stellung eingelegt. Das Unternehmen hält seine Geschäftspraktiken für rechtens und stellt sich auf einen jahrelangen Rechtsstreit ein.

"Wir glauben, dass unsere Grundsätze und Praktiken immer legal und ehrlich waren", sagte Intel-Sprecher Robert Manetta der New York Times. Daher habe Intel nun Einspruch beim europäischen Gerichtshof in Luxemburg eingelegt. Manetta zufolge will Intel die bei Gericht eingereichte Schrift nicht veröffentlichen, sie ist auch noch nicht auf Intels Webseiten zu Rechtsstreits zu finden.

Die Europäische Kommission hatte von Intel im Mai 2009 die Rekordstrafe von 1,06 Milliarden Euro wegen Missbrauchs einer marktbeherrschenden Stellung gefordert. Über Rabatte und Exklusivitätsvereinbarungen mit Händlern wie Media Markt und Saturn soll Intel andere Prozessorhersteller aus dem Markt gedrängt haben. Die Ermittlungen hatten sich seit dem Jahr 2000 hingezogen, Anfang 2007 entschied sich die Kommission für ein förmliches Wettbewerbsverfahren.

Seitdem hatte Intel mehrfach Fristverlängerungen beantragt und auch die Kommission zur Einstellung des Verfahrens aufgefordert. Auch jetzt ist Intel der New York Times zufolge noch der Meinung, die Kommission habe wesentliches Beweismaterial nicht beachtet.

Der Einspruch vor dem europäischen Gerichtshof in erster Instanz hat keine aufschiebende Wirkung auf die Zahlung der beschlossenen Strafe. Intel war dadurch im zweiten Quartal seines Geschäftsjahrs 2009 in die roten Zahlen gerutscht.