Plattenfirmen verklagen irische Internetprovider

BT und UPC sollen Filesharing blockieren

Die vier Plattenfirmen EMI, Sony, Universal und Warner haben in Irland den Telekommunikationsanbieter BT und den Kabelanbieter UPC verklagt. Sie wollen erreichen, dass die beiden Unternehmen ihre Internetnutzer am Filesharing hindern.

In Irland geht der Kampf gegen Tauschbörsennutzer in eine neue Runde. Wie die Irish Times berichtet, haben die vier Major-Labels ihre Ankündigung von Anfang des Jahres wahr gemacht, notfalls gerichtlich gegen unkooperative Internetprovider vorzugehen. Gegen die British-Telecom-Tochter BT Ireland und den Kabelanbieter UPC Ireland haben die Majors Klage eingereicht. Die Plattenfirmen wollen die ISPs zur Einführung einer "Three-Strikes-Policy" gegen Tauschbörsennutzer zwingen. Dazu hatten sich die Plattenfirmen in einer Vereinbarung mit Irlands größtem Internetanbieter Eircom verpflichtet.

Im Januar 2009 hatte sich Eircom dem Druck der Plattenfirmen gebeugt und vor Gericht einer Vereinbarung über freiwillige Internetsperren für Urheberrechtsverletzer zugestimmt. Die Vereinbarung sieht vor, dass die Plattenfirmen Eircom Informationen darüber liefern, welche IP-Adressen zum illegalen Dateitausch benutzt werden. Eircom wird dann mit einer sogenannten abgestuften Antwort reagieren. Nach zwei schriftlichen Verwarnungen wegen Urheberrechtsverletzungen wird Nutzern beim dritten Mal der Internetzugang gekappt.

Eircom hatte allerdings durchgesetzt, dass die Plattenfirmen sich dazu verpflichten mussten, auch mit den anderen irischen Internetprovidern vergleichbare Vereinbarungen zu treffen. Andernfalls sah Eircom die eigene Wettbewerbsposition bedroht. Der Interessenverband der irischen Internetprovider, die Internet Service Provider Association of Ireland (ISPAI), hatte es dann allerdings im März 2009 abgelehnt, solche freiwillige Vereinbarungen mit der Musikindustrie zu unterzeichnen. Um nun ihre Verpflichtungen aus dem Vertrag mit Eircom einzuhalten, haben die Plattenfirmen Klage gegen BT und UPC eingereicht.

Eine UPC-Sprecherin erläutert die Haltung von UPC gegenüber der Irish Times mit den Worten: "Im irischen Recht gibt es keinerlei Verpflichtung für ISPs, Inhalte zu kontrollieren oder zu blockieren, die Nutzer herunterladen. Darüber hinaus weckt der Vorschlag der Rechteinhaber ernsthafte Befürchtung im Hinblick auf den Datenschutz und die Einhaltung des Verbrauchervertragsrechts." BT war nicht zu einem Kommentar bereit.

UPC hatte zuvor vorgeschlagen, einen runden Tisch aus ISPs, der Datenschutzbehörde, der Verbraucherschutzbehörde und anderen Regierungsstellen einzurichten, um gemeinsam eine Lösung zu finden. Dieser Vorschlag war jedoch vom irischen Verband der Plattenfirmen abgelehnt worden. Nun werden sich die Parteien vor Gericht sehen.

Eircom hat derweil noch keinen einzigen Kunden vom Internet abgeklemmt. Bisher konnte sich der Internetprovider noch nicht mit den Plattenfirmen über die konkreten Details der Vorgehensweise einigen. [von Robert A. Gehring]