Abo
  • Services:
Anzeige

Geldstrafen und Netzsperren: Sarkozy will Loi Hadopi retten

Kabinettsumbildung in Frankreich

Frankreichs Präsident entlässt die für das umstrittene Anti-Pirateriegesetz zuständige Kulturministerin. Nun soll Frédéric Mitterrand dafür sorgen, dass La Loi Hadopi doch noch in Kraft treten kann.

Das französische Verfassungsgericht hat entscheidende Teile des Gesetzes zur Bekämpfung illegalen Filesharings (La Loi Hadopi) zwar für ungültig erklärt, doch Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy hat keineswegs vor, das Gesetz ad acta zu legen. Im Gegenteil. In einer Grundsatzrede vor dem Kongress in Versailles betonte er vor zwei Tagen, er werde bei diesem Gesetz "bis zum Ende" gehen.

Anzeige

Konkret bedeutet das, dass über die Bestrafung von ertappten Filesharern neu debattiert wird. Dem Ministerrat liegt für heute ein Vorschlag vor, der nach Informationen der französischen Zeitung La Tribune neben den bisher geplanten Sperrungen des Internetzugangs zunächst Geldstrafen vorsieht. Demnach müssen die Inhaber eines Internetzugangs mit einer Geldstrafe von 1.500 Euro rechnen, wenn von ihrem Zugang aus illegal Musik oder Filme getauscht wurden. Das gilt allerdings nur, wenn sie es nicht selbst waren, sondern ein Dritter den Anschluss genutzt hat. Nach einer Verwarnung kann die Geldstrafe verdoppelt werden. Als dritten Schritt sieht der neue Entwurf immer noch die Sperrung des Internetzugangs vor - für maximal sechs Monate.

Wer selbst über seinen eigenen Internetzugang beim illegalen Filesharen ertappt wird, muss auch nach dem neuen Entwurf mit einer Sperrung des Internetzugangs sowie mit sehr viel höheren Geldstrafen bis hin zu Gefängnisstrafen rechnen.

Geht es nach Sarkozy, soll dieser neue Passus im Loi Hadopi am 20. Juli von der Nationalversammlung verabschiedet werden. Ein Zeitpunkt, zu dem "die meisten Franzosen schon am Strand liegen", wie die französische Seite PC Inpact süffisant anmerkt. Es ist Sommerpause, die Abgeordneten müssten zu einer außerordentlichen Sitzung zusammengerufen werden.

Damit das hochumstrittene Gesetz allen Debatten zum Trotz noch in Kraft treten kann, hat Sarkozy im Rahmen einer umfassenden Kabinettsumbildung auch den zuständigen Kulturminister ausgetauscht. Christine Albanel, die bislang in dieser Funktion auch für die Rückschläge bei dem Vorhaben verantwortlich war, wird ersetzt durch Frédéric Mitterrand, einen Parteilosen und Neffen des ehemaligen französischen Präsidenten François Mitterand.


eye home zur Startseite
hustler 25. Jun 2009

da kann ich mich nur anschließen

Captain 25. Jun 2009

Wir sind im Umbruch zu einer neuen Form der kulturellen Teilhabe, leider ist die...

surfenohneende 24. Jun 2009

Zum "4. Reich" soll wohl die Ganze Welt werden ;) "A new world order has been installed...

rugel 24. Jun 2009

Würde er sicherlich. Eine ganze Lobby steht hinter ihm. Dass er dann vor seiner Frau...

rugel 24. Jun 2009

Ist auch keine Kunst vorherzusagen was da als Nächstes kommt. Nostradamus und Konsorten...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Robert Bosch GmbH, Stuttgart-Feuerbach
  2. über BOYDEN global executive search, Norddeutschland
  3. Daimler AG, Esslingen-Mettingen
  4. Dirk Rossmann GmbH, Burgwedel


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 10,99€
  2. 4,99€
  3. (-60%) 19,99€

Folgen Sie uns
       


  1. taz

    Strafbefehl in der Keylogger-Affäre

  2. Respawn Entertainment

    Live Fire soll in Titanfall 2 zünden

  3. Bootcode

    Freie Firmware für Raspberry Pi startet Linux-Kernel

  4. Brandgefahr

    Akku mit eingebautem Feuerlöscher

  5. Javascript und Node.js

    NPM ist weltweit größtes Paketarchiv

  6. Verdacht der Bestechung

    Staatsanwalt beantragt Haftbefehl gegen Samsung-Chef

  7. Nintendo Switch im Hands on

    Die Rückkehr der Fuchtel-Ritter

  8. Raspberry Pi

    Compute Module 3 ist verfügbar

  9. Microsoft

    Hyper-V bekommt Schnellassistenten und Speicherfragmente

  10. Airbus-Chef

    Fliegen ohne Piloten rückt näher



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Intel Core i7-7700K im Test: Kaby Lake = Skylake + HEVC + Overclocking
Intel Core i7-7700K im Test
Kaby Lake = Skylake + HEVC + Overclocking
  1. Kaby Lake Intel macht den Pentium dank HT fast zum Core i3
  2. Kaby Lake Refresh Intel plant weitere 14-nm-CPU-Generation
  3. Intel Kaby Lake Vor der Vorstellung schon im Handel

GPD Win im Test: Crysis in der Hosentasche
GPD Win im Test
Crysis in der Hosentasche
  1. Essential Android-Erfinder Rubin will neues Smartphone entwickeln
  2. Google Maps Google integriert Uber in Karten-App
  3. Tastaturhülle Canopy hält Magic Keyboard und iPad zum Arbeiten zusammen

Wonder Workshop Dash im Test: Ein Roboter riskiert eine kesse Lippe
Wonder Workshop Dash im Test
Ein Roboter riskiert eine kesse Lippe
  1. Supermarkt-Automatisierung Einkaufskorb rechnet ab und packt ein
  2. Robot Operating System Was Bratwurst-Bot und autonome Autos gemeinsam haben
  3. Roboterarm Dobot M1 - der Industrieroboter für daheim

  1. Re: Ich glaube das grundliegende Problem von...

    blaub4r | 18:16

  2. Re: Selbst Landungen

    Amalie Ohrenhart | 18:13

  3. Witziges Bild :-)

    /mecki78 | 18:13

  4. Re: NPM zeigt auf, wie schlecht die StdLib von JS...

    lestard | 18:11

  5. Re: ob das klappt?

    BLi8819 | 18:10


  1. 18:02

  2. 17:38

  3. 17:13

  4. 14:17

  5. 13:21

  6. 12:30

  7. 12:08

  8. 12:01


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel