Abo
  • Services:
Anzeige

Geldstrafen und Netzsperren: Sarkozy will Loi Hadopi retten

Kabinettsumbildung in Frankreich

Frankreichs Präsident entlässt die für das umstrittene Anti-Pirateriegesetz zuständige Kulturministerin. Nun soll Frédéric Mitterrand dafür sorgen, dass La Loi Hadopi doch noch in Kraft treten kann.

Das französische Verfassungsgericht hat entscheidende Teile des Gesetzes zur Bekämpfung illegalen Filesharings (La Loi Hadopi) zwar für ungültig erklärt, doch Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy hat keineswegs vor, das Gesetz ad acta zu legen. Im Gegenteil. In einer Grundsatzrede vor dem Kongress in Versailles betonte er vor zwei Tagen, er werde bei diesem Gesetz "bis zum Ende" gehen.

Anzeige

Konkret bedeutet das, dass über die Bestrafung von ertappten Filesharern neu debattiert wird. Dem Ministerrat liegt für heute ein Vorschlag vor, der nach Informationen der französischen Zeitung La Tribune neben den bisher geplanten Sperrungen des Internetzugangs zunächst Geldstrafen vorsieht. Demnach müssen die Inhaber eines Internetzugangs mit einer Geldstrafe von 1.500 Euro rechnen, wenn von ihrem Zugang aus illegal Musik oder Filme getauscht wurden. Das gilt allerdings nur, wenn sie es nicht selbst waren, sondern ein Dritter den Anschluss genutzt hat. Nach einer Verwarnung kann die Geldstrafe verdoppelt werden. Als dritten Schritt sieht der neue Entwurf immer noch die Sperrung des Internetzugangs vor - für maximal sechs Monate.

Wer selbst über seinen eigenen Internetzugang beim illegalen Filesharen ertappt wird, muss auch nach dem neuen Entwurf mit einer Sperrung des Internetzugangs sowie mit sehr viel höheren Geldstrafen bis hin zu Gefängnisstrafen rechnen.

Geht es nach Sarkozy, soll dieser neue Passus im Loi Hadopi am 20. Juli von der Nationalversammlung verabschiedet werden. Ein Zeitpunkt, zu dem "die meisten Franzosen schon am Strand liegen", wie die französische Seite PC Inpact süffisant anmerkt. Es ist Sommerpause, die Abgeordneten müssten zu einer außerordentlichen Sitzung zusammengerufen werden.

Damit das hochumstrittene Gesetz allen Debatten zum Trotz noch in Kraft treten kann, hat Sarkozy im Rahmen einer umfassenden Kabinettsumbildung auch den zuständigen Kulturminister ausgetauscht. Christine Albanel, die bislang in dieser Funktion auch für die Rückschläge bei dem Vorhaben verantwortlich war, wird ersetzt durch Frédéric Mitterrand, einen Parteilosen und Neffen des ehemaligen französischen Präsidenten François Mitterand.


eye home zur Startseite
hustler 25. Jun 2009

da kann ich mich nur anschließen

Captain 25. Jun 2009

Wir sind im Umbruch zu einer neuen Form der kulturellen Teilhabe, leider ist die...

surfenohneende 24. Jun 2009

Zum "4. Reich" soll wohl die Ganze Welt werden ;) "A new world order has been installed...

rugel 24. Jun 2009

Würde er sicherlich. Eine ganze Lobby steht hinter ihm. Dass er dann vor seiner Frau...

rugel 24. Jun 2009

Ist auch keine Kunst vorherzusagen was da als Nächstes kommt. Nostradamus und Konsorten...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. über Robert Half Technology, Großraum Düsseldorf
  2. über Robert Half Technology, Hamburg
  3. Porsche AG, Weissach
  4. über Robert Half Technology, Stuttgart


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. (Core i5-6500 + Geforce GTX 1060)
  2. und doppelten Cashback von 150 € bis 1.000 € sichern
  3. und Gears of War 4 gratis erhalten

Folgen Sie uns
       


  1. Smartphones und Tablets

    Bundestrojaner soll mehr können können

  2. Internetsicherheit

    Die CDU will Cybersouverän werden

  3. 3D-Flash-Speicher

    Micron stellt erweiterte Fab 10X fertig

  4. Occipital

    VR Dev Kit ermöglicht Roomscale-Tracking per iPhone

  5. XPG SX8000

    Adatas erste PCIe-NVMe-SSD nutzt bewährte Komponenten

  6. UBBF2016

    Telefónica will 2G-Netz in vielen Ländern abschalten

  7. Mögliche Übernahme

    Qualcomm interessiert sich für NXP Semiconductors

  8. Huawei

    Vectoring erreicht bald 250 MBit/s in Deutschland

  9. Kaufberatung

    Das richtige Solid-State-Drive

  10. Android-Smartphone

    Huawei bringt Nova Plus doch nach Deutschland



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Original und Fork im Vergleichstest: Nextcloud will das bessere Owncloud sein
Original und Fork im Vergleichstest
Nextcloud will das bessere Owncloud sein
  1. Koop mit Canonical und WDLabs Nextcloud Box soll eigenes Hosten ermöglichen
  2. Kollaborationsserver Nextcloud 10 verbessert Server-Administration
  3. Open Source Nextcloud setzt sich mit Enterprise-Support von Owncloud ab

Rocketlab: Neuseeland genehmigt Start für erste elektrische Rakete
Rocketlab
Neuseeland genehmigt Start für erste elektrische Rakete
  1. Osiris Rex Asteroid Bennu, wir kommen!
  2. Raumfahrt Erster Apollo-Bordcomputer aus dem Schrott gerettet
  3. Startups Wie Billig-Raketen die Raumfahrt revolutionieren

Interview mit Insider: Facebook hackt Staat und Gemeinschaft
Interview mit Insider
Facebook hackt Staat und Gemeinschaft
  1. Systemüberwachung Facebook veröffentlicht Osquery für Windows
  2. Facebook 100.000 Hassinhalte in einem Monat gelöscht
  3. Nach Whatsapp-Datentausch Facebook und Oculus werden enger zusammengeführt

  1. Da ist keine einzige Waschmaschine "detoniert".

    Flexy | 04:03

  2. Terroristen sind nicht doof..

    Flexy | 03:56

  3. Re: "Macht fast alles anders"

    rasenpfleger | 02:53

  4. Re: So eine Verschwendung von Steuergeldern

    Moe479 | 02:45

  5. Re: o2 Free Tarife betroffen!

    Moe479 | 02:42


  1. 19:24

  2. 19:05

  3. 18:25

  4. 17:29

  5. 14:07

  6. 13:45

  7. 13:18

  8. 12:42


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel