Online-Petition nimmt Gema aufs Korn

Verwertungsgesellschaft als "Kulturvernichter"?

Kleine Konzertveranstalter sehen sich durch Gema-Gebühren in ihrer Existenz bedroht. Die Betreiberin der Sonthofener Kulturwerkstatt, Monika Bestle, hat deshalb eine Onlinepetition gestartet. Darin wird der Bundestag aufgefordert, die Geschäftspraktiken der Gema untersuchen zu lassen.

Clubbesitzer und andere kleine Konzertveranstalter können ein Lied davon singen, ein trauriges: Die für Live-Konzerte an die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) zu entrichtenden Gebühren fallen oft höher aus als die Einnahmen.

Kleine Konzertveranstalter wie Monika Bestle, Chefin der Sonthofener Kulturwerkstatt, können sich die Gema-Gebühren nicht mehr leisten. Dem Bayerischen Rundfunk hat sie vorgerechnet, wie die Gebühren ihr die Luft abschnüren: "Es gibt Konzerte, da sind 100 Leute im Saal [...] und die Gema-Gebühren liegen bei 87 Euro plus Mehrwertsteuer. Dann aber sind da nur 5 Zuschauer, die zahlen je 11 Euro Eintritt. Die Gema-Gebühren liegen aber bei 136 Euro plus Mehrwertsteuer."

Monika Bestle hat jetzt eine Onlinepetition gestartet. Darin fordert sie mit den Mitzeichnern: "Der Deutsche Bundestag möge beschließen[...], dass das Handeln der Gema auf ihre Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz, Vereinsgesetz und Urheberrecht überprüft wird und eine umfassende Reformierung der Gema in Hinblick auf die Berechnungsgrundlagen für Kleinveranstalter, die Tantiemenberechnung für die Gema-Mitglieder, Vereinfachung der Geschäftsbedingungen, Transparenz und Änderung der Inkasso-Modalitäten vorgenommen wird."

Existenzbedrohend

Die Folgen der hohen Gema-Gebühren für die kulturelle Vielfalt und die Nachwuchsförderung sind existenzbedrohend, heißt es in der Begründung der Petition. Immer mehr Clubs und kleine Kultureinrichtungen verzichteten ganz auf Live-Veranstaltungen mit Musik. Junge und etablierte Musiker finden immer seltener Gelegenheit, sich einem Publikum zu präsentieren. "Die Gema wird zunehmend vom 'Kulturschützer' zum 'Kulturvernichter'", heißt es dazu in der Onlinepetition.

Das Problem entsteht durch die Art und Weise, wie die Gema seit Anfang Februar 2009 höhere Gebühren berechnet. Die Tariferhöhung belief sich zum 1. Februar auf Netto 8 Prozent und soll bis 2014 auf durchschnittlich 14 Prozent steigen. Die Anzahl der tatsächlichen Konzertbesucher spielt dabei keine Rolle. Entscheidend ist, wie groß der Veranstaltungsraum ist, das heißt, wie viele Zuhörer theoretisch hinein passen würden, und die Höhe des Eintrittspreises. Zwar gibt es eine Härtefallregelung, die ist für viele Kleinveranstalter aber nicht akzeptabel.

Die Gema begründet die Tariferhöhung mit den "allgemein bekannten Veränderungen auf dem Musikmarkt".

Urheber an Umsätzen der Konzertwirtschaft beteiligen

Die alten Tarife wären "unangemessen niedrig, da die Urheber an den stetig wachsenden Umsätzen der Konzertwirtschaft bislang nicht angemessen beteiligt wurden."

Mit anderen Worten, die Gema will die wegbrechenden Einnahmen aus dem Tonträgergeschäft durch Mehreinnahmen aus dem insgesamt boomenden Live-Geschäft kompensieren.

Die Konzertverbände haben bei dem als Aufsichtsbehörde für Verwertungsgesellschaften zuständigen Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) Beschwerde gegen die Gebührenerhöhung eingelegt. Vor August ist nicht mit einer Entscheidung des DPMA zu rechnen. Monika Bestles Onlinepetition wurde bereits von mehr als 10.000 Unterstützern unterzeichnet. [von Robert A. Gehring]