![]() |
Stellenmarkt
Business Analyst SAP (m/w) - SAP Modulbetreuung
Infrastruktur-Manager/in
Internationaler Teamleiter (m/w) IT-Infrastruktur, Netzwerk und Datenkommunikation NewsletteraboVerwandte ThemenPolitik/Recht, Internet, Internetsperren Verwandte ArtikelAufregung um Petition gegen Internetsperren (Update) Onlinepetition gegen Internetsperren ist erfolgreich (Upd.) Virgin und Universal wollen Musikabonnement anbieten Letzte MeldungenBuzz - Google macht Twitter und Facebook Konkurrenz Belkins Powerline-Adapter sollen P1901-kompatibel werden 600 GByte mit 10.000 U/min von Seagate British Library und Microsoft liefern kostenlose E-Books Wenn Sicherheitssoftware zu Sicherheitslücken führt KDE SC 4.4 - Caikaku macht einen großen Schritt Quadriga Games - ein neues deutsches Spielestudio Zoomit: SD-Kartenleser fürs iPhone EA macht weniger Umsatz im Weihnachtsgeschäft Wie geht es weiter mit dem Kindle? Samsung S5620: Handy mit kapazitivem Touchscreen und WLAN Aperture 3 lernt GPS, erkennt Gesichter und bekommt Pinsel Aiptek MobileCinema D25 - Projektor mit DVD und DVB-T Optimus: Grafikkerne im Notebook automatisch umschalten Innenministerium gibt 2 Millionen Euro für Botnetzbekämpfung Dalvik Turbo soll Android dreimal schneller machen Amazons S3 lernt Versionierung Copperlicht - 3D-Engine rendert Quake 3 im Browser EU-Kommission bekennt Farbe zu ACTA Samsung Shark: Drei Mobiltelefone für soziale Netzwerke Kingston profitiert von Preisanstieg bei DRAM und Flash Infocus-Projektoren über Funk auch mit dem Mac ansteuern Tankstellen werden zu Akkuwechselstationen AMD verrät Details zu CPU- und GPU-Kombination Llano Microsoft: Windows 7 hat keine Probleme mit Notebookakkus Flash soll auf Macs bald schneller laufen als unter Windows Speedcommander 13.10 korrigiert Programmfehler Radeon HD 5570 - DirectX-11 auch für Kompakt-PCs Deutsche Telekom greift Kabel Deutschland an (Update) Gallium 3D bringt DirectX für Linux und FreeBSD Haben wir etwas übersehen? Dann Mail an news@golem.de. |
||||||||||||||||||||||||||||||
|
|||||||||||||||||||||||||||||||
Kritiker der Netzsperren wenden sich von der Politik abGrößte Onlinepetition dennoch erfolglos
Dass es in der Politik nicht darum geht, die eigene Meinung zu vertreten, sondern darum, sie zu verhandeln und wenigstens Teile davon zu erhalten, ist keine neue Erkenntnis. Allerdings ist es eine, die gerade in der neuen Bürgerrechtsbewegung für Frust sorgt, die sich um das Thema Internetsperren formiert.
Die Gegner der sogenannten Kinderpornosperren schwanken zwischen Triumph und Niederlage. Einerseits haben sie eindrucksvoll belegt, dass viele Menschen ihr Anliegen teilen und das von der Bundesregierung geplante Gesetz über Sperrlisten und Stoppseiten ablehnen: Der heutige Dienstag ist der letzte Tag, an dem die Onlinepetition gegen das Gesetz noch unterzeichnet werden kann, und bislang haben das 130.000 Menschen getan. Damit ist sie die derzeit erfolgreichste Eingabe im elektronischen Petitionssystem des Bundestages. Geringe Motivation zum Dialog mit Politikern Gleichzeitig aber haben viele Kritiker inzwischen das Gefühl, dass ihre Argumente keine Wirkung auf die Politik entfalten, dass sie von dieser ignoriert, ja im besten Fall instrumentalisiert werden. "Die Entwicklung der letzten Tage trägt dazu bei, dass die Motivation sehr gering wird, mit Politikern zu reden", sagt beispielsweise Franziska Heine, die Frau, die die Onlinepetition eingereicht hat und die damit zu so etwas wie der Galionsfigur der Sperrgegner wurde. Andere formulieren das bereits drastischer und sprechen, wie der Blogger Felix von Leitner, von der "Verräterpartei" SPD. Denn zwar stammt der Entwurf für das Gesetz vom CDU-geführten Familienministerium, doch ist es die SPD, die sich mit den Internet-Sperrplänen derzeit die meisten Feinde macht. So groß ist der Ärger bei den Bürgerrechtsgruppen inzwischen, dass sie kein Interesse mehr an Gesprächen mit der SPD haben. Der Frust speist sich vor allem aus dem Beschluss der SPD-Führung auf dem Bundesparteitag am Wochenende. Die hatte einen Antrag mehrerer Genossen abgebügelt, der forderte, die SPD solle zu dem Gesetz nein sagen, statt zu versuchen, daran herumzuverhandeln. Zu ernst zu nehmen seien die Befürchtungen, dass damit eine Struktur aufgebaut werde, die sich zur Zensur aller möglichen Inhalte eigne. Stattdessen ließ der Parteivorstand einen eigenen Beschluss abstimmen, der vorsieht, den Gesetzentwurf "erheblich zu verbessern", ihn aber grundsätzlich nicht kritisiert. Klare Entscheidung vermieden "Der Parteitag hat geschickt dafür gesorgt, das Thema nicht zu behandeln", sagt Franziska Heine. Es wäre die Chance der SPD gewesen, "eine klare Entscheidung zu treffen". Die aber habe man vermieden, "aus Angst vor den Folgen, wenn man sich klar gegen den Gesetzentwurf stellt". Sie und viele andere sind darüber enttäuscht. weiter...
Aktuelle Artikel
Buzz - Google macht Twitter und Facebook Konkurrenz
Belkins Powerline-Adapter sollen P1901-kompatibel werden
600 GByte mit 10.000 U/min von Seagate
|
|||||||||||||||||||||||||||||||

