Abo
  • Services:
Anzeige

SPD will "Löschen vor Sperren" und erwägt Kulturflatrate

Beschluss des Parteivorstands zu Internetsperren

Die SPD will über eine Kulturflatrate nachdenken, so steht es im am Sonntag verabschiedeten Wahlprogramm. Nach den Grünen und der FDP greift damit auch die SPD das Thema auf. Beim Thema Internetsperren soll der Grundsatz "Löschen vor Sperren" gelten, beschloss der SPD-Parteivorstand.

Unter der Überschrift "Gerechte Vergütung kreativer Arbeit" im Wahlprogramm der SPD zur Bundestagswahl 2009 heißt es: "Wir setzen uns für die Prüfung einer Kulturflatrate ein." Kultur- und Medienschaffende sowie Künstler und Kreative müssten von ihrer Arbeit leben können, begründet die SPD die vage formulierten Pläne.

Anzeige

Urheberrecht und Urhebervertragsrecht sollten "in der digitalen Welt ein angemessenes Einkommen aus der Verwertung geistigen Eigentums ermöglichen". Da durch die Digitalisierung neue Herausforderungen beim Schutz immaterieller Produkte und Güter entstehen, bedürfe es eines "vernünftigen Ausgleichs zwischen Nutzerfreundlichkeit und den Rechten der Kreativen". Wie dies aussehen soll, will die SPD mit Netzbetreiber und ISPs, Rechteinhabern und Verwertungsgesellschaften diskutieren.

Ebenfalls thematisiert wird ein "Medienführerschein für Kinder und Jugendliche", denn Medienkompetenz sei Schlüsselqualifikation in der Informations- und Kommunikationsgesellschaft. Dazu will die SPD eine Stiftung Medienkompetenz einrichten und einen Medienführerschein für alle Kinder und Jugendlichen einführen. "Wir wollen überdies, dass der Einzelne sich sicher in der digitalen Welt bewegen kann und lernt, welche Folgen die freiwillige Preisgabe persönlicher Daten haben kann."

Das Thema Internetsperren hatte der Bundesparteitag der SPD hingegen "bewusst verschlafen", meint Björn Böhning, der zusammen mit anderen SPD-Mitgliedern beantragt hatte, den Gesetzesentwurf zu Internetsperren von Familienministerin Ursula von der Leyen abzulehnen. Immerhin habe sich der Parteivorstand am Samstag mit dem Gesetz befasst und spreche sich in einem Beschluss für Verbesserungen an dem Gesetz aus.

Die von der Leyen initiierten Provider-Verträge werden in dem Beschluss abgelehnt, "weil sie zu Sperrungen ohne hinreichenden Grundrechtsschutz führen würden".

Kontrolle durch Datenschutzbeauftragte

Internetsperren lehnt die SPD nicht grundsätzlich ab, drängt aber auf Veränderungen am geplanten Gesetz. So soll das BKA dazu verpflichtet werden, bei Internetseiten mit kinderpornographischen Inhalten zunächst die Dienstanbieter zu kontaktieren, damit die Seiten gelöscht werden. Erst wenn das erfolglos bleibt, soll die Seite auf eine Sperrliste gesetzt werden dürfen. Die Sperrliste des BKA soll durch ein unabhängiges Gremium unter Einbeziehung der Datenschutzbeauftragten kontrolliert und keine Daten von Nutzern aufgezeichnet werden.

Die SPD drängt darauf, die Sperren in einem eigenen, auf drei Jahre befristeten Gesetz zu regeln, um klarzustellen, dass nur eine Sperrung von Internet-Seiten mit Kinderpornografphe beabsichtigt ist. Nach Ablauf Frist soll nach einer Evaluation endgültig über das Gesetz entschieden werden.

Der Parteivorstand fordert die SPD-Bundestagsfraktion auf, sich für diese Änderungen am Gesetzentwurf einzusetzen.


eye home zur Startseite
Paintball 02. Jul 2009

Der Paintballsport braucht jede Stimme. Für die aktuelle, bereits gestartete Petition...

Der Andere 18. Jun 2009

Naja, fast. Der gute Herr F ist sogar noch ein wenig schärfer im Ton. Er spricht dem...

spYro 16. Jun 2009

Das wäre aber nicht mehr menschlich -.- menschlich = fehlerhaft, egoistisch, grö...

Wurstsuppe 16. Jun 2009

... macht Backups. Denn immerhin waren es keine SPDler, die mit Ideen kamen, die...

firehorse 16. Jun 2009

"Internetsperren lehnt die SPD nicht grundsätzlich ab, drängt aber auf Veränderungen am...


Martins Blog / 16. Jun 2009



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb), Berlin
  2. Statista GmbH, Hamburg
  3. Signavio GmbH, Berlin
  4. Bosch Software Innovations GmbH, Waiblingen


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. (u. a. Der Hobbit 3, Der Polarexpress, Ice Age, Pan, Life of Pi)
  2. 122,97€
  3. (u. a. Apollo 13, Insidious, Horns, King Kong, E.T. The Untouchables, Der Sternwanderer)

Folgen Sie uns
       


  1. Google, Apple und Mailaccounts

    Zwei-Faktor-Authentifizierung richtig nutzen

  2. Piranha Games

    Mechwarrior 5 als Einzelspielertitel angekündigt

  3. BMW Connected Drive

    Dieb wird mit vernetztem Auto gefangen

  4. Helio X23 und Helio X27

    Mediatek taktet seine 10-Kern-SoCs für Smartphones höher

  5. Betrug

    Dating-Plattformen sollen eigene Fake-Profile anlegen

  6. Onlineshopping

    Amazon startet Zwei-Faktor-Authentifizierung in Deutschland

  7. Moto Z

    Lenovo plant mindestens zwölf neue Module pro Jahr

  8. Travelers Box

    Münzgeld am Flughafen tauschen

  9. Apple

    Produktionsfehler macht Akkutausch im iPhone 6S notwendig

  10. Apple

    Aktivierungssperre des iPads lässt sich umgehen



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Garamantis: Vorsicht Vitrine, anfassen erwünscht!
Garamantis
Vorsicht Vitrine, anfassen erwünscht!
  1. Gentechnik Mediziner setzen einem Menschen Crispr-veränderte Zellen ein
  2. Zarm Zehn Sekunden schwerelos
  3. Mikroelektronik Wie eine Vakuumröhre - nur klein, stromsparend und schnell

Spielen mit HDR ausprobiert: In den Farbtopf gefallen
Spielen mit HDR ausprobiert
In den Farbtopf gefallen
  1. Ausgabegeräte Youtube unterstützt Videos mit High Dynamic Range
  2. HDR Wir brauchen bessere Pixel
  3. Andy Ritger Nvidia will HDR-Unterstützung unter Linux

Breath of the Wild: Spekulationen über spielbare Zelda
Breath of the Wild
Spekulationen über spielbare Zelda
  1. Konsole Nintendo gibt Produktionsende der Wii U bekannt
  2. Hybridkonsole Nintendo will im ersten Monat 2 Millionen Switch verkaufen
  3. Switch Nintendo erwartet breite Unterstützung durch Entwickler

  1. Re: Off Topic: Fire TV Stick 2. Generation aus...

    AlexanderSchäfer | 13:24

  2. Re: Zelda? Wohl eher Linkle

    TarikVaineTree | 13:24

  3. Re: Verschränkung von Polizei und Geheimdienst...

    Rulf | 13:24

  4. Re: Hoffentlich mit VR Support

    theFiend | 13:23

  5. Re: Erinnert an den 2009-Trailer.

    theFiend | 13:22


  1. 12:01

  2. 11:41

  3. 10:49

  4. 10:33

  5. 10:28

  6. 10:20

  7. 10:05

  8. 09:26


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel