Bundesrat: Digitale Dividende für Breitband auf dem Lande

Vodafone verspricht 5 MBit/s über LTE ab 2010 im ländlichen Raum

Der Bundesrat hat heute der Nutzung der sogenannten digitalen Dividende zur Realisierung von breitbandigen Internetanschlüssen zugestimmt. Durch die Nutzung freiwerdender Frequenzen soll der Internetausbau in ländlichen Gegenden verbessert werde.

Mit der Zustimmung zur Frequenzbereichszuweisungsplanverordnung macht der Bundesrat den Weg zu Nutzung von nicht mehr benötigten analogen Fernsehfrequenzen für Internetanschlüsse frei. Die Bundesregierung will damit die Versorgung mit breitbandigen Internetanschlüssen auf dem Lande verbessern.

Die Frequenzbereichszuweisungsplanverordnung ermöglicht es der Bundesnetzagentur, Sendefrequenzen des Rundfunks zu versteigern, die unter anderem durch die Umstellung der analogen auf die digitale Technik frei werden. Diese können dann für eine flächendeckende Breitbandversorgung verwendet werden. Davon sollen bisher unterversorgte ländlichen Gebiete profitieren.

Die Länder wollen an dem Vergabeverfahren der Behörde angemessen beteiligt werden und erwarten, dass der Bund den Kultur- und Bildungseinrichtungen beziehungsweise den sie tragenden Kommunen oder Ländern ihre Umstellungskosten erstattet. Auch der Erlös aus der geplanten Versteigerung von Frequenzen soll zur Deckung von Umstellungskosten eingesetzt werden.

Vodafone hat die Entscheidung des Bundesrates bereits ausdrücklich begrüßt. Es sei jetzt entscheidend, dass die Bundesnetzagentur noch in diesem Jahr die Frequenzen in mehreren bundesweiten Lizenzpaketen versteigert. Vodafone will die Frequenzen ab 2010 für den Aufbau eines LTE-Netzes nutzen und darüber im ersten Schritt bis zu 5 MBit/s bereitstellen.

Anders sehen das die Betreiber von Kabelnetzen. Sie haben wiederholt von der Nutzung der Frequenzen für breitbandige Internetanschlüsse gewarnt. Sie befürchten Beeinträchtigungen beim Empfangs von TV-Programmen und der Übertragung von Datensignalen über die Kabelnetze.