Piratenpartei zieht ins Europaparlament ein

Piratenpartei wird in Schweden fünftstärkste Partei

Die schwedische Piratenpartei hat einen wichtigen Erfolg verbuchen können: Sie bekam bei den Wahlen zum Europaparlament über 7 Prozent der Stimmen und wird einen Abgeordneten nach Straßburg entsenden. Vor allem junge Wähler gaben der Partei ihre Stimme.

Die schwedische Piratenpartei (Piratpartiet, PP) wird einen Abgeordneten, den Spitzenkandidat und stellvertretenden Vorsitzenden Christian Engström, ins Europaparlament entsenden. Die Partei bekam laut dem vorläufigen amtlichen Wahlergebnis 7,1 Prozent der Stimmen und wurde damit fünftstärkste Partei in Schweden. Das skandinavische Land entsendet insgesamt 18 Abgeordnete ins Straßburger Parlament.

Die Anfang 2006 gegründete Partei fordert unter anderem die Legalisierung des nicht-kommerziellen Datentauschs über das Internet und eine Reform des Urheberrechts. Ihrer Ansicht nach soll das Urheberrecht nur fünf Jahre lang geschützt sein. Bislang erlischt es 70 Jahre nach dem Tod des Autors. Außerdem tritt sie für den Schutz der Privatsphäre ein.

In anderen politischen Fragen darf man von der Partei jedoch nicht viel erwarten. Engström hatte im Wahlkampfes angekündigt, seine Partei werde sich nur für ihre eigenen Themen einsetzen und sich zu anderen nicht äußern.

Partei der jungen Netzbewohner

Es waren offensichtlich vor allem junge Schweden, die die PP gewählt haben. 19 Prozent der Unter-30-Jährigen hätten für die Partei gestimmt, berichtet die Tageszeitung The Local. Für die Jungen sei sie die bedeutendste Partei, sagte der Politologe und Wahlforscher Sören Holmberg der Zeitung, bedeutender als die Sozialdemokraten oder die bürgerlich-konservative gemäßigte Sammlungspartei (Moderata samlingspartiet).

Die Piratenpartei hat offensichtlich von dem Ärger vieler Nutzer in Schweden über das harte Urteil gegen die vier Betreiber des Bittorrent-Trackers Pirate Bay profitiert. Nach dem Urteil war die Zahl der Mitglieder sprunghaft angestiegen.

In Deutschland war die Piratenpartei ebenfalls zur Europawahl angetreten. Hier bekam sie jedoch weniger als ein Prozent der Wählerstimmen.