Abo
  • Services:
Anzeige

SPD will Abgeordnete per Störsender am Twittern hindern

Abgeordnete plaudern per SMS vertrauliche Informationen aus

Die SPD-Bundestagsfraktion prüft die Einrichtung von Handy-Störsendern im Reichstag, um zu verhindern, dass Abgeordnete twittern. "Wir wollen wissen, ob das technisch machbar wäre", so ein SPD-Vertreter aus dem Ältestenrat des Bundestags.

Bei der Wahl von Bundespräsident Horst Köhler und in Fraktionssitzungen haben Abgeordnete immer wieder über den Mikro-Bloggingdienst Twitter vertrauliche Informationen verbreitet. Die SPD-Bundestagsfraktion will deshalb die Einrichtung von Handy-Störsendern im Reichstag prüfen lassen. "Wir wollen wissen, ob das technisch machbar wäre", erklärte Christian Lange, SPD-Mitglied im Ältestenrat des Bundestags, dem Nachrichtenmagazin Spiegel. Lange will auch wissen, welche Erfahrungen in anderen Parlamenten, etwa in Frankreich, mit Störsendern gemacht wurden.

Anzeige

Bei der Wahl Köhlers hatten Julia Klöckner (CDU) und Ulrich Kelber (SPD) das Ergebnis vorzeitig getwittert. SPD-Fraktionschef Peter Struck hatte bei einer Fraktionssitzung am 26. Mai 2009 mehrere Abgeordnete dabei ertappt, wie sie vertrauliche Informationen per SMS über Twitter veröffentlichten.

Thomas Oppermann, parlamentarischer Geschäftsführer der SPD, sagte der Bild: "Das Twittern aus nichtöffentlichen Sitzungen ist ein Ärgernis. Es kann nicht sein, dass da die Infos eins zu eins über das Internet verbreitet werden. Es wird darüber eine Diskussion geben. Wir müssen das in Zukunft verhindern." Jetzt müsse man überlegen, wie das umzusetzen sei. Einen Störsender will Oppermann nach eigenem Bekunden nicht, sondern eine einvernehmliche Lösung.

Vorbilder aus der Praxis

Seit einem Jahr sind Handystörsender beispielsweise in Haftanstalten in Baden-Württemberg im Einsatz. Pro Gefängnis entstehen dabei Kosten von mehreren hunderttausend bis zu 1 Million Euro. Dank moderner Technik könnten die Störsender dort so eingesetzt werden, dass nur der Empfang auf dem Anstaltsgelände gestört ist, so Justizminister Ulrich Goll (FDP). Die Funkunterbrechungen erfolgen dort erst als gezielte Reaktion auf die tatsächliche Ortung von Mobilfunksignalen.

Der IT-Branchenverband Bitkom hatte sich Ende 2007 noch vehement gegen Handystörsender im Gefängnis ausgesprochen. Die Störsender seien räumlich schlecht abgrenzbar und störten auch den Handyempfang in der Umgebung. Auch könnten keine Notrufe mehr abgesetzt werden.


eye home zur Startseite
Dieter Fischer 29. Jul 2009

Ich halte nichts von dem Gesabbel das es nicht möglich sein soll Handyblocker zu...

kikimi 01. Jun 2009

Es wird nach der *technischen Machbarkeit* gefragt. Es besteht also doch noch Hoffnung...

Seppi 30. Mai 2009

Sehe ich 1:1 genauso.

Jorek 30. Mai 2009

Wem schadet denn dieses Mehr an Transparenz? Was soll an einer Wahl um den...

LarusNagel 30. Mai 2009

Das untermauert die These: "Politiker sind alle Verbrecher" PS: Von dieser Maßnahme...


[Gregel Dot Com] / 29. Mai 2009



Anzeige

Stellenmarkt
  1. afb Application Services AG, München
  2. über Hanseatisches Personalkontor Bremen, Bremen
  3. Robert Bosch GmbH, Stuttgart-Vaihingen
  4. ABUS Security-Center GmbH & Co. KG, Affing (bei Augsburg)


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. (u. a. Minions 11,97€, Game of Thrones, The Dark Knight Trilogy)
  2. 149,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)
  3. (u. a. The Expendables 3 Extended 7,29€, Fight Club 6,56€, Predator 1-3 Collection 24,99€)

Folgen Sie uns
       


  1. Modulares Smartphone

    Lenovo bringt Moto Z mit Moto Z Play nach Deutschland

  2. Yoga Book

    Lenovos Convertible hat eine Tastatur und doch nicht

  3. Huawei Connect 2016

    Telekom will weltweit zu den größten Cloudanbietern gehören

  4. 20 Jahre Schutzfrist

    EU-Kommission plant das maximale Leistungsschutzrecht

  5. CCP Games

    Eve Online wird ein bisschen kostenlos

  6. Gear S3 im Hands on

    Samsungs neue runde Smartwatch soll drei Tage lang laufen

  7. Geleakte Zugangsdaten

    Der Dropbox-Hack im Jahr 2012 ist wirklich passiert

  8. Forerunner 35

    Garmin zeigt Schnickschnack-freie Sportuhr

  9. Nahverkehr

    Hamburg und Berlin kaufen gemeinsam saubere Busse

  10. Zertifizierungsstelle

    Wosign stellt unberechtigtes Zertifikat für Github aus



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
25 Jahre Linux: Besichtigungstour zu den skurrilsten Linux-Distributionen
25 Jahre Linux
Besichtigungstour zu den skurrilsten Linux-Distributionen
  1. Linux-Paketmanager RPM-Entwicklung verläuft chaotisch
  2. Exploits Treiber der Android-Hersteller verursachen Kernel-Lücken
  3. Hans de Goede Red-Hat-Entwickler soll Hybridgrafik unter Linux verbessern

Master of Orion im Kurztest: Geradlinig wie der Himmelsäquator
Master of Orion im Kurztest
Geradlinig wie der Himmelsäquator
  1. Inside im Test Großartiges Abenteuer mit kleinem Jungen
  2. Mighty No. 9 im Test Mittelmaß für 4 Millionen US-Dollar
  3. Warp Shift im Test Zauberhaftes Kistenschieben

Galaxy Note 7 im Test: Schaut dir in die Augen, Kleine/r/s!
Galaxy Note 7 im Test
Schaut dir in die Augen, Kleine/r/s!
  1. Samsung Display des Galaxy Note 7 ist offenbar nicht kratzfest
  2. PM1643 & PM1735 Samsung zeigt V-NAND v4 und drei Rekord-SSDs
  3. Gear IconX im Test Anderthalb Stunden Trainingsspaß

  1. Re: Geilste Teile ever

    amagol | 03:16

  2. Re: Wer braucht die Telekom?

    GenXRoad | 03:16

  3. Re: Tolle Umweltsünde von Amazon

    amagol | 02:43

  4. Re: Ob die das durchstehen werden?

    Kastenbrot | 02:16

  5. Re: PC Specs: läuft erstaunlich gut

    Thegod | 02:11


  1. 22:19

  2. 20:31

  3. 19:10

  4. 18:55

  5. 18:16

  6. 18:00

  7. 17:59

  8. 17:13


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel