Abo
  • Services:
Anzeige

Chinesisches Gericht entscheidet gegen Zensur

Richter hält Schließung einer Website für ungerechtfertigt

Ein Gericht in Peking hat überraschend einem chinesischen Wissenschaftler recht gegeben, der gegen seinen Provider geklagt hatte. Das Unternehmen hatte auf Anweisung einer Aufsichtsbehörde die Website des Klägers wegen illegaler Inhalte geschlossen.

In den einschlägigen Ranglisten über Zensur im Internet wird China immer als eines der ersten Länder genannt. Das Land unterhält ein ausklügeltes Filtersystem, das verhindert, dass die Nutzer im Land unerwünschte Websites im Ausland aufrufen. Webangebote aus dem Land werden überwacht, unliebsame Inhalte entfernt. Zum Teil machen das die Seitenbetreiber selbst, um Ärger mit den Behörden zu vermeiden.

Anzeige

Doch jetzt hat ein bekannter Wissenschaftler vor einem Gericht in der Hauptstadt Peking gegen die Zensoren gewonnen. Hu Xingdou, Wirtschaftswissenschaftler an der Technischen Universität in Peking, hatte Anfang April seinen Provider Peking Xin Net Technology, kurz Xin Net, verklagt. Xin Net hatte im März Hus Website Huxingdou.com.cn geschlossen, nachdem der Wissenschaftler dort mehrere kritische Artikel, unter anderem über Korruption und Umerziehungslager, veröffentlicht hatte.

Schließung ohne überzeugende Belege

Hu wechselte daraufhin den Anbieter, klagte aber gleichzeitig gegen Xin Net. Erstaunlicherweise nahmen die Richter des Pekinger Bezirksgericht den Fall an und setzten einen Verhandlungstermin an - bisher wurden solche Klagen meist nicht zugelassen. Xin Net versuchte, eine außergerichtliche Einigung zu erzielen, doch der zuständige Richter bestand auf der Verhandlung und gab Hu schließlich recht. Xin Net habe den Vorwurf, Hu habe illegale Inhalte veröffentlicht, nicht überzeugend belegt, begründete er sein Urteil.

Es sei das erste Verfahren in China, in dem ein Nutzer vor Gericht gegen seinen Provider gesiegt habe, sagte Hu der britischen Tageszeitung Guardian. Entsprechend "überrascht" sei er nach dem Richterspruch gewesen. Das Verfahren habe auch politische Elemente gehabt, da der Provider von einer Behörde angewiesen worden sei, die Website zu schließen. Das Gericht habe deshalb "Mut und Verantwortungsbewusstsein" bewiesen, lobte der Wissenschaftler.

Chinas Rechtssystem macht Fortschritte

Hu wertete seinen Erfolg als "Fortschritt unseres Rechtssystems". Er glaube nicht, dass es sich um einen Einzelfall handele. Im Vorfeld der Verhandlung hätten viele Medien darüber berichtet. "Dem Gericht muss klargewesen sein, wie bedeutsam der Fall ist, so dass das Urteil nach einer Diskussion in der Gruppe gefällt worden sein muss."

Motiviert durch den Erfolg will Hu nun den Initiator der Zensurmaßnahme verklagen: die Internetaufsichtsbehörde der Stadt Suzhou in der Provinz Jiangsu, westlich von Schanghai, die Xin Net angewiesen hatte, Hus Website zu schließen. Hu vermutet, der Anlass sei ein Artikel auf seiner Seite gewesen, in dem er kritisch die tendenziöse Berichterstattung in der lokalen Presse über ein Umweltproblem in der Provinz Jiangsu beleuchtete. Jeder lokale Internetaufsichtsbeamte habe die Möglichkeit, alle Websites im ganzen Land zu überwachen und deren Inhalte als illegal einzustufen, beklagte er.

Große Erfolgschancen sieht Hu indes für dieses Verfahren allerdings nicht. Ein Unternehmen zu verklagen sei eine Sache, aber eine Klage gegen die Internetaufsicht bedeute, die Regierung zu verklagen.


eye home zur Startseite
DCM 17. Aug 2009

Das ist absolut unnütz. Deutschland hat doch schon eine Zensur-Behörde. Die...

Der Leser 27. Mai 2009

Ich kann sl0w teilweise und geschichtelight vollen Herzens zustimmen: Auch wenn es in den...

igigi 27. Mai 2009

http://de.wikipedia.org/wiki/Venezuela Hugo Chávez hat sehr viel für sein Volk getan und...

ludolf 27. Mai 2009

Nach dem Motto "Demokratie muss man sich leisten können". Man löse einfach mal die...

@rhyme the dyme 26. Mai 2009

Wär es dann nicht schlauer, nicht zu plappern wie ein Bauer? So magst du schmücken dein...


Die Welt, wie ich sie sehe / 28. Mai 2009

Eviltux. IT & Gesellschaft / 26. Mai 2009

Novum: Gericht in Peking entscheidet zulasten der Zensoren



Anzeige

Stellenmarkt
  1. eins energie in sachsen GmbH & Co. KG, Chemnitz
  2. Elektronische Fahrwerksysteme GmbH, Ingolstadt
  3. Hermes Germany GmbH, Hamburg
  4. Digital Performance GmbH, Berlin


Anzeige
Top-Angebote
  1. (u. a. Xbox One S + 2. Controller + 4 Spiele für 319,00€, SanDisk 32-GB-USB3.0-Stick 9,00€ u...
  2. (heute Box-Sets reduziert u. a. Zurück in die Zukunft Trilogie 12,97€, Mission Impossible 1-5...
  3. 129,90€ inkl. Versand (Vergleichspreis ca. 148€)

Folgen Sie uns
       

  1. Raspberry Pi

    Schutz gegen Übernahme durch Hacker und Botnetze verbessert

  2. UHD-Blu-ray

    PowerDVD spielt 4K-Discs

  3. Raumfahrt

    Europa bleibt im All

  4. Nationale Sicherheit

    Obama verhindert Aixtron-Verkauf nach China

  5. Die Woche im Video

    Telekom fällt aus und HPE erfindet den Computer neu - fast

  6. Hololens

    Microsoft holoportiert Leute aus dem Auto ins Büro

  7. Star Wars

    Todesstern kostet 6,25 Quadrilliarden britische Pfund am Tag

  8. NSA-Ausschuss

    Wikileaks könnte Bundestagsquelle enttarnt haben

  9. Transparenzverordnung

    Angaben-Wirrwarr statt einer ehrlichen Datenratenangabe

  10. Urteil zu Sofortüberweisung

    OLG empfiehlt Verbrauchern Einkauf im Ladengeschäft



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Nach Angriff auf Telekom: Mit dem Strafrecht Router ins Terrorcamp schicken oder so
Nach Angriff auf Telekom
Mit dem Strafrecht Router ins Terrorcamp schicken oder so
  1. 0-Day Tor und Firefox patchen ausgenutzten Javascript-Exploit
  2. Pornoseite Xhamster spricht von Fake-Leak
  3. Mitfahrgelegenheit.de 640.000 Ibans von Mitfahrzentrale-Nutzern kopiert

Digitalcharta: Operation am offenen Herzen der europäischen Demokratie
Digitalcharta
Operation am offenen Herzen der europäischen Demokratie
  1. EU-Kommission Mehrwertsteuer für digitale Medien soll sinken
  2. Vernetzte Geräte Verbraucherminister fordern Datenschutz im Haushalt
  3. Neue Richtlinie EU plant Netzsperren und Staatstrojaner

Garamantis: Vorsicht Vitrine, anfassen erwünscht!
Garamantis
Vorsicht Vitrine, anfassen erwünscht!
  1. Gentechnik Mediziner setzen einem Menschen Crispr-veränderte Zellen ein
  2. Zarm Zehn Sekunden schwerelos
  3. Mikroelektronik Wie eine Vakuumröhre - nur klein, stromsparend und schnell

  1. Re: Als ob die sich bisher um rechtliche...

    DerSkeptiker | 18:32

  2. Re: Alter Hut

    DerSkeptiker | 18:22

  3. Re: Angriffs Szenario

    fuzzy | 18:19

  4. Re: Das diabolische Microsoft mal wieder...

    My1 | 18:17

  5. Re: Port umlenken

    EWCH | 18:15


  1. 15:33

  2. 14:43

  3. 13:37

  4. 11:12

  5. 09:02

  6. 18:27

  7. 18:01

  8. 17:46


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel