Abo
  • Services:
Anzeige

Chinesisches Gericht entscheidet gegen Zensur

Richter hält Schließung einer Website für ungerechtfertigt

Ein Gericht in Peking hat überraschend einem chinesischen Wissenschaftler recht gegeben, der gegen seinen Provider geklagt hatte. Das Unternehmen hatte auf Anweisung einer Aufsichtsbehörde die Website des Klägers wegen illegaler Inhalte geschlossen.

In den einschlägigen Ranglisten über Zensur im Internet wird China immer als eines der ersten Länder genannt. Das Land unterhält ein ausklügeltes Filtersystem, das verhindert, dass die Nutzer im Land unerwünschte Websites im Ausland aufrufen. Webangebote aus dem Land werden überwacht, unliebsame Inhalte entfernt. Zum Teil machen das die Seitenbetreiber selbst, um Ärger mit den Behörden zu vermeiden.

Anzeige

Doch jetzt hat ein bekannter Wissenschaftler vor einem Gericht in der Hauptstadt Peking gegen die Zensoren gewonnen. Hu Xingdou, Wirtschaftswissenschaftler an der Technischen Universität in Peking, hatte Anfang April seinen Provider Peking Xin Net Technology, kurz Xin Net, verklagt. Xin Net hatte im März Hus Website Huxingdou.com.cn geschlossen, nachdem der Wissenschaftler dort mehrere kritische Artikel, unter anderem über Korruption und Umerziehungslager, veröffentlicht hatte.

Schließung ohne überzeugende Belege

Hu wechselte daraufhin den Anbieter, klagte aber gleichzeitig gegen Xin Net. Erstaunlicherweise nahmen die Richter des Pekinger Bezirksgericht den Fall an und setzten einen Verhandlungstermin an - bisher wurden solche Klagen meist nicht zugelassen. Xin Net versuchte, eine außergerichtliche Einigung zu erzielen, doch der zuständige Richter bestand auf der Verhandlung und gab Hu schließlich recht. Xin Net habe den Vorwurf, Hu habe illegale Inhalte veröffentlicht, nicht überzeugend belegt, begründete er sein Urteil.

Es sei das erste Verfahren in China, in dem ein Nutzer vor Gericht gegen seinen Provider gesiegt habe, sagte Hu der britischen Tageszeitung Guardian. Entsprechend "überrascht" sei er nach dem Richterspruch gewesen. Das Verfahren habe auch politische Elemente gehabt, da der Provider von einer Behörde angewiesen worden sei, die Website zu schließen. Das Gericht habe deshalb "Mut und Verantwortungsbewusstsein" bewiesen, lobte der Wissenschaftler.

Chinas Rechtssystem macht Fortschritte

Hu wertete seinen Erfolg als "Fortschritt unseres Rechtssystems". Er glaube nicht, dass es sich um einen Einzelfall handele. Im Vorfeld der Verhandlung hätten viele Medien darüber berichtet. "Dem Gericht muss klargewesen sein, wie bedeutsam der Fall ist, so dass das Urteil nach einer Diskussion in der Gruppe gefällt worden sein muss."

Motiviert durch den Erfolg will Hu nun den Initiator der Zensurmaßnahme verklagen: die Internetaufsichtsbehörde der Stadt Suzhou in der Provinz Jiangsu, westlich von Schanghai, die Xin Net angewiesen hatte, Hus Website zu schließen. Hu vermutet, der Anlass sei ein Artikel auf seiner Seite gewesen, in dem er kritisch die tendenziöse Berichterstattung in der lokalen Presse über ein Umweltproblem in der Provinz Jiangsu beleuchtete. Jeder lokale Internetaufsichtsbeamte habe die Möglichkeit, alle Websites im ganzen Land zu überwachen und deren Inhalte als illegal einzustufen, beklagte er.

Große Erfolgschancen sieht Hu indes für dieses Verfahren allerdings nicht. Ein Unternehmen zu verklagen sei eine Sache, aber eine Klage gegen die Internetaufsicht bedeute, die Regierung zu verklagen.


eye home zur Startseite
DCM 17. Aug 2009

Das ist absolut unnütz. Deutschland hat doch schon eine Zensur-Behörde. Die...

Der Leser 27. Mai 2009

Ich kann sl0w teilweise und geschichtelight vollen Herzens zustimmen: Auch wenn es in den...

igigi 27. Mai 2009

http://de.wikipedia.org/wiki/Venezuela Hugo Chávez hat sehr viel für sein Volk getan und...

ludolf 27. Mai 2009

Nach dem Motto "Demokratie muss man sich leisten können". Man löse einfach mal die...

@rhyme the dyme 26. Mai 2009

Wär es dann nicht schlauer, nicht zu plappern wie ein Bauer? So magst du schmücken dein...


Die Welt, wie ich sie sehe / 28. Mai 2009

Eviltux. IT & Gesellschaft / 26. Mai 2009

Novum: Gericht in Peking entscheidet zulasten der Zensoren



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Bundeskriminalamt, Wiesbaden
  2. GERMANIA Fluggesellschaft mbH, Berlin
  3. Bundesnachrichtendienst, Pullach bei München, Bad Aibling
  4. Daimler AG, Böblingen


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. 153,96€
  2. (Core i7-7700HQ + GeForce GTX 1070)

Folgen Sie uns
       

  1. Apple

    iOS 10.3 sucht nach verlorenen Airpods

  2. Beta 1

    MacOS Sierra 10.12.4 mit Blaulichtfilter als Nachtmodus

  3. Spielebranche

    Goodgame Studios entlässt weitere 200 Mitarbeiter

  4. Project Scorpio

    Neue Xbox ohne ESRAM, aber mit Checkerboard

  5. DirectX 12

    Microsoft legt Shader-Compiler offen

  6. 3G-Abschaltung

    Telekom-Mobilfunkverträge nennen UMTS-Ende

  7. For Honor

    PC-Systemanforderungen für Schwertkämpfer

  8. Innogy

    Telekom will auch FTTH anmieten

  9. Tissue Engineering

    3D-Drucker produziert Haut

  10. IBM-Übernahme

    Agile 3 bringt Datenübersicht in die Chefetage



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Western Digital Pidrive im Test: Festplatte am Raspberry Pi leicht gemacht
Western Digital Pidrive im Test
Festplatte am Raspberry Pi leicht gemacht
  1. DACBerry One Soundkarte für Raspberry Pi liefert Töne digital und analog
  2. Sopine A64 Weiterer Bastelrechner im Speicherriegel-Format erscheint
  3. Bootcode Freie Firmware für Raspberry Pi startet Linux-Kernel

Nintendo Switch im Hands on: Die Rückkehr der Fuchtel-Ritter
Nintendo Switch im Hands on
Die Rückkehr der Fuchtel-Ritter
  1. Nintendo Vorerst keine Videostreaming-Apps auf Switch
  2. Arms angespielt Besser boxen ohne echte Arme
  3. Nintendo Switch Eltern bekommen totale Kontrolle per App

Intel Core i7-7700K im Test: Kaby Lake = Skylake + HEVC + Overclocking
Intel Core i7-7700K im Test
Kaby Lake = Skylake + HEVC + Overclocking
  1. Prozessoren Termin für Kaby Lake-X und Details zu den Kaby-Lake-Xeons
  2. Kaby Lake Intel macht den Pentium dank HT fast zum Core i3
  3. Kaby Lake Refresh Intel plant weitere 14-nm-CPU-Generation

  1. Re: Darum will da wohl auch wirklich *niemand...

    schattenreiter | 02:33

  2. Re: Gab es das nicht als App?

    Eggsplorer | 02:31

  3. Batman v Superman, nicht Batman vs. Superman

    Pjörn | 02:18

  4. Re: Inbegriff von Abzocke

    knoxxi | 02:07

  5. Re: Endlich :-)

    ve2000 | 02:01


  1. 22:59

  2. 22:16

  3. 18:21

  4. 18:16

  5. 17:44

  6. 17:29

  7. 16:57

  8. 16:53


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel