Microsoft erneut zu hoher Patentstrafzahlung verurteilt

XML-Experte i4i bekommt 200 Millionen US-Dollar zugesprochen

Microsoft hat erneut eine Patentrechtsklage verloren und muss einem kleinen Unternehmen 200 Millionen US-Dollar zahlen. Erst im April war eine Geldstrafe von 388 Millionen US-Dollar gegen Microsoft verhängt worden.

Der Softwarekonzern Microsoft ist zum zweiten Mal innerhalb weniger Wochen zu einer hohen Geldstrafe in einem Patentrechtsprozess verurteilt worden. Ein texanisches Gericht befand Microsoft für schuldig, die Rechte des kanadischen Unternehmens i4i verletzt zu haben. Die Geldstrafe wurde auf 200 Millionen US-Dollar festgesetzt.

Der weltgrößte Softwarehersteller hält das Urteil für unbegründet und will in Berufung gehen. "Die Beweislage hat klar ergeben, dass wir keine Patente von i4i verletzen und dass die Patente zudem ungültig sind", sagte ein Microsoft-Sprecher.

i4i aus Toronto hatte 2007 geklagt und erklärt, Microsoft verletzte mit der Textverarbeitung Word und dem Betriebssystem Windows Vista wissentlich einige Patente des Unternehmens.

i4i stellt XML-basierte Content-Management-Software her. Wichtigstes Produkt ist Tagless Editor, der das Erstellen von XML-Inhalten innerhalb von Microsoft Word erlaubt. i4i X-Tend ist ein XML-Metadaten-Server, der über die Windows-Explorer-Oberfläche bedienbar ist.

Im letzten Monat hatte Microsoft einen Prozess mit dem Hersteller von Sicherheitssoftware Uniloc verloren. Eine Geldstrafe von 388 Millionen US-Dollar wurde festgelegt. Auch hier will Microsoft Rechtsmittel einlegen.