EU-Kommission: 1,06 Milliarden Euro Strafe für Intel (Upd.)

Marktbeherrschende Stellung zum Schaden der Verbraucher missbraucht

Die Europäische Kommission hat eine Strafe in Höhe von 1,06 Milliarden Euro gegen den Chiphersteller Intel wegen Missbrauchs seiner marktbeherrschenden Stellung verhängt. Zudem muss Intel seine rechtswidrigen Verhaltensweisen einstellen.

Intel habe in rechts- und wettbewerbswidriger Weise versucht, Wettbewerber vom Markt für CPUs mit x86-Architektur zu verdrängen, stellt die EU-Kommission fest. Sie hat darüber hinaus angeordnet, dass Intel die rechtswidrigen Verhaltensweisen, soweit es noch nicht geschehen ist, unverzüglich einzustellen hat.

Von Oktober 2002 bis Dezember 2007 war Intel mit einem Marktanteil von mindestens 70 Prozent Marktbeherrscher auf dem weltweiten Markt für CPUs mit x86-Architektur. Die EU-Kommission kam zu dem Ergebnis, dass sich Intel in zweierlei Weise rechtswidrig verhalten hatte. Erstens gewährte Intel Computerherstellern ganz oder teilweise versteckte Rabatte, wenn sie alle beziehungsweise nahezu alle ihre CPUs mit x86-Architektur von Intel bezogen. Intel leistete außerdem direkte Zahlungen an den Einzelhändler Media Saturn mit der Auflage, dass er nur Computer am Lager führte, die eine Intel-CPUs mit x86-Architektur besaßen. Durch diese Rabatte und Zahlungen sei Kunden - und letztlich auch den Verbrauchern - die Möglichkeit genommen worden, sich für andere Computer zu entscheiden.

Konkret habe Intel den Computerherstellern Acer, Dell, HP, Lenovo und NEC Rabatte unter der Bedingung gewährt, dass sie, zumindest in bestimmten Segmenten, ihr gesamtes oder nahezu ihr gesamtes Material von Intel bezogen. Zudem leistete Intel von Oktober 2002 bis Dezember 2007 Zahlungen an den Einzelhändler Media Saturn Holding, unter der Bedingung, dass dieser in allen Ländern, in denen er tätig ist, ausschließlich PCs mit Intel-CPU verkaufte.

Die Kommission wendet sich in ihrer Entscheidung nicht gegen die Rabatte an sich, sondern gegen die Bedingungen, die Intel an die Rabatte geknüpft hat. Intels Preispolitik habe dabei vorgesehen, dass ein Computerhersteller, der CPUs von AMD erwerben wollte, den Rabatt beziehungsweise einen großen Teil seines Rabatts auf Intel-Produkte verlor, so die Kommission.