Das Google-Handy darf weiter verkauft werden

HTC muss Sicherheitsleistung in Höhe von 7,5 Millionen Euro hinterlegen

Überraschende Wendung: Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat am Montag in einem kurzfristigen Beschluss die drohende Vollstreckung einer einstweiligen Verfügung gegen den taiwanischen Mobiltelefonhersteller HTC bis zum Ende des Hauptverfahrens um Patentverletzung ausgesetzt.

Anzeige

HTC darf das Google-Handy Magic vorerst weiter verkaufen, muss allerdings nun eine Sicherheitsleistung in Höhe von 7,5 Millionen Euro hinterlegen. Im Gegenzug darf das Unternehmen weiterhin seine UMTS-Telefone, darunter die Google-Handys "G1" von T-Mobile und "Magic" von Vodafone, in Deutschland verkaufen.

Geklagt hatte die Münchner Rechteverwertungsgesellschaft IP-Com auf Verletzung wichtiger UMTS-Patente. Vor dem Landgericht Mannheim hatte IP-Com recht bekommen und damit gedroht, Ende dieser Woche alle Importe unterbinden zu lassen. HTC weist die Lizenzforderungen durch IP-Com dagegen als unverhältnismäßig hoch und wettbewerbsbehindernd zurück.

Bernhard Frohwitter von IP-Com erklärte dem Handelsblatt auf Anfrage, dass man "gut mit dem Beschluss leben könne", aber natürlich auf eine Bestätigung gehofft hatte. Christian Rohnke, Partner bei der internationalen Kanzlei White & Case LLP, erklärte für HTC, dass die Entscheidung "relativ ungewöhnlich" sei. Das OLG habe klargemacht, dass man keine patentrechtliche Drohkulisse gegen HTC habe aufbauen wollen. Eine ursprünglich für Donnerstag angesetzte Anhörung der Parteien ist damit abgesagt.

HTC macht nach eigenen Angaben aus dem Beschluss (AZ: 6 U 38/09), der dem Handelsblatt vorliegt, in Deutschland im Kalenderjahr zwischen 160 und 200 Millionen Euro Umsatz. Davon entfallen rund 85 Prozent auf UMTS-Geräte. Vor diesem Hintergrund sieht das OLG den möglichen wirtschaftlichen Schaden für HTC durch eine sofortige Zwangsvollstreckung und einen Lieferstopp als "erheblich" im Verhältnis zu den Folgen für IP-Com. Die bestünden im Zweifel nur in einem eventuell verspäteten Eingang von Lizenzgebühren. Der Abschluss des Hauptverfahrens wird derzeit nicht vor Anfang 2010 erwartet. Die vom Gericht festgesetzte Sicherheitsleistung liegt in der Höhe, die HTC selbst zuvor als pauschale Lizenzzahlung angeboten hatte.

Zum Verfahren selbst schreibt der 6. Zivilsenat des OLG, dass die Frage, ob HTC die fraglichen Patente verletzt habe, zum aktuellen Zeitpunkt noch "völlig offen" sei. Auch sei nicht klar, ob alle UMTS-Geräte von HTC Patente von IP-Com verletzen würden. Der Senat "neigt aber bei vorläufiger Betrachtung", so heißt es weiter, zur Meinung der Vorinstanz: Das würde eine Bestätigung des Urteils zuungunsten HTCs bedeuten.

IP-Com hat eine weitere Klage aus der gleichen Serie von UMTS-Patenten gegen den Marktführer Nokia angestrengt. Hierbei geht es um rund 12 Milliarden Euro Lizenzforderungen. Der Ausgang des HTC-Verfahrens gilt als wichtiger Meilenstein für das Nokia-Verfahren. [von Axel Postinett / Handelsblatt]


ch0wn 12. Mai 2009

Google-Handy ist eklig. Ich mag Google und ich mag Android, aber das ganze als Google...

WindowsSiebenMu... 12. Mai 2009

Da seid ihr auf der sicheren Seite, denn da werden keine Patente wichtiger Firmen...

wazzup 12. Mai 2009

nein? mit welchem recht können die dann irgendwelche trivialpatente gegen wahrscheinlich...

Delphino 12. Mai 2009

Verwenden die Inhaber überhaupt ihre Patente? Finde dass das so geregelt werden müsste...

Siga 12. Mai 2009

Patente schützen die Investitionen in Innovationen. - Schöpfungshöhe - Neu Die...

Kommentieren


SMS-Worldwide.eu / 13. Mai 2009

HTC darf Google-Handy weiter verkaufen



Anzeige

  1. Spezialist für Call Center IT & Prozesse (m/w)
    MS E-Business Concepts & Services GmbH, Ingolstadt
  2. Mitarbeiter (m/w) IT Helpdesk EMEA
    Mindjet GmbH, Alzenau bei Aschaffenburg, Frankfurt am Main / Raum Hanau
  3. Leiter/in des Kundenbetreuungsbereichs 6 - Betreute Lokale Netze
    Landeshauptstadt München, München
  4. Systemadministrator Microsoft und Exchange (m/w)
    Nemetschek AG, München

 

Detailsuche


Blu-ray-Angebote
  1. NEU: 4 Blu-rays für 30 EUR
    (u. a. Avatar, 96 Hours, Pretty Woman, Lord of War, Die Bücherdiebin)
  2. Fast & Furious 7 [Blu-ray]
    21,99€ mit Vorbesteller-Preisgarantie
  3. NEU: 3D Blu-rays zum Sonderpreis
    (u. a. Transformers 4 für 17,97€, Star Trek 12 für 13,97€, Hänsel und Gretel 13,97€)

 

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. Zahlungsabwickler

    Paypal erstattet Rücksendekosten

  2. Daniel Stenberg

    HTTP/2 verbreitet sich schnell

  3. Asus ROG GR8 im Test

    Andere können's besser

  4. Nationales Roaming

    Telefónica legt heute 3G-Netze von O2 und E-Plus zusammen

  5. Tracking

    Klage gegen Googles Safari-Cookies hat Erfolg

  6. Orbit

    Bioware veröffentlicht quelloffenes Online-Framework

  7. Suchranking

    Googles neue Suchformel kann den Markt verändern

  8. Streaming

    Amazon-Streik auf Prime Instant Video ausgeweitet

  9. Netzwerk und Smartphone

    Huawei verdient 4,5 Milliarden US-Dollar

  10. Home Services

    Amazon vermittelt Handwerker



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Galaxy S6 im Test: Lebe wohl, Kunststoff!
Galaxy S6 im Test
Lebe wohl, Kunststoff!
  1. Galaxy S6 Active Samsungs wasserdichtes Topsmartphone
  2. Galaxy S6 und S6 Edge Samsung meldet 20 Millionen Vorbestellungen
  3. Galaxy S6 und S6 Edge im Hands on Rund, schnell, teuer

Banana Pi M2 angesehen: Noch kein Raspberry-Pi-Killer
Banana Pi M2 angesehen
Noch kein Raspberry-Pi-Killer
  1. Die Woche im Video Galaxy S6 gegen One (M9), selbstbremsende Autos und Bastelei
  2. MIPS Creator CI20 angetestet Die Platine zum Pausemachen
  3. Raspberry Pi 2 ausprobiert Schnell rechnen, langsam speichern

HTC One (M9) im Test: Endlich eine gute Kamera
HTC One (M9) im Test
Endlich eine gute Kamera
  1. Lollipop Erstes HTC-One-Smartphone erhält kein Android 5.1

  1. Re: Kundinnen und Kunden schaden

    Thobar | 13:22

  2. Berliner Nahverkehr

    I killed the girl | 13:22

  3. Re: Ich wunder mich nur...

    kurosawa | 13:21

  4. Re: Und wie isser so?

    violator | 13:21

  5. Re: Es gibt kein "free to Play"

    Chantalle47 | 13:20


  1. 13:05

  2. 12:57

  3. 12:01

  4. 11:01

  5. 10:49

  6. 09:54

  7. 09:30

  8. 09:05


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel