Das Google-Handy darf weiter verkauft werden

HTC muss Sicherheitsleistung in Höhe von 7,5 Millionen Euro hinterlegen

Überraschende Wendung: Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat am Montag in einem kurzfristigen Beschluss die drohende Vollstreckung einer einstweiligen Verfügung gegen den taiwanischen Mobiltelefonhersteller HTC bis zum Ende des Hauptverfahrens um Patentverletzung ausgesetzt.

Anzeige

HTC darf das Google-Handy Magic vorerst weiter verkaufen, muss allerdings nun eine Sicherheitsleistung in Höhe von 7,5 Millionen Euro hinterlegen. Im Gegenzug darf das Unternehmen weiterhin seine UMTS-Telefone, darunter die Google-Handys "G1" von T-Mobile und "Magic" von Vodafone, in Deutschland verkaufen.

Geklagt hatte die Münchner Rechteverwertungsgesellschaft IP-Com auf Verletzung wichtiger UMTS-Patente. Vor dem Landgericht Mannheim hatte IP-Com recht bekommen und damit gedroht, Ende dieser Woche alle Importe unterbinden zu lassen. HTC weist die Lizenzforderungen durch IP-Com dagegen als unverhältnismäßig hoch und wettbewerbsbehindernd zurück.

Bernhard Frohwitter von IP-Com erklärte dem Handelsblatt auf Anfrage, dass man "gut mit dem Beschluss leben könne", aber natürlich auf eine Bestätigung gehofft hatte. Christian Rohnke, Partner bei der internationalen Kanzlei White & Case LLP, erklärte für HTC, dass die Entscheidung "relativ ungewöhnlich" sei. Das OLG habe klargemacht, dass man keine patentrechtliche Drohkulisse gegen HTC habe aufbauen wollen. Eine ursprünglich für Donnerstag angesetzte Anhörung der Parteien ist damit abgesagt.

HTC macht nach eigenen Angaben aus dem Beschluss (AZ: 6 U 38/09), der dem Handelsblatt vorliegt, in Deutschland im Kalenderjahr zwischen 160 und 200 Millionen Euro Umsatz. Davon entfallen rund 85 Prozent auf UMTS-Geräte. Vor diesem Hintergrund sieht das OLG den möglichen wirtschaftlichen Schaden für HTC durch eine sofortige Zwangsvollstreckung und einen Lieferstopp als "erheblich" im Verhältnis zu den Folgen für IP-Com. Die bestünden im Zweifel nur in einem eventuell verspäteten Eingang von Lizenzgebühren. Der Abschluss des Hauptverfahrens wird derzeit nicht vor Anfang 2010 erwartet. Die vom Gericht festgesetzte Sicherheitsleistung liegt in der Höhe, die HTC selbst zuvor als pauschale Lizenzzahlung angeboten hatte.

Zum Verfahren selbst schreibt der 6. Zivilsenat des OLG, dass die Frage, ob HTC die fraglichen Patente verletzt habe, zum aktuellen Zeitpunkt noch "völlig offen" sei. Auch sei nicht klar, ob alle UMTS-Geräte von HTC Patente von IP-Com verletzen würden. Der Senat "neigt aber bei vorläufiger Betrachtung", so heißt es weiter, zur Meinung der Vorinstanz: Das würde eine Bestätigung des Urteils zuungunsten HTCs bedeuten.

IP-Com hat eine weitere Klage aus der gleichen Serie von UMTS-Patenten gegen den Marktführer Nokia angestrengt. Hierbei geht es um rund 12 Milliarden Euro Lizenzforderungen. Der Ausgang des HTC-Verfahrens gilt als wichtiger Meilenstein für das Nokia-Verfahren. [von Axel Postinett / Handelsblatt]


ch0wn 12. Mai 2009

Google-Handy ist eklig. Ich mag Google und ich mag Android, aber das ganze als Google...

WindowsSiebenMu... 12. Mai 2009

Da seid ihr auf der sicheren Seite, denn da werden keine Patente wichtiger Firmen...

wazzup 12. Mai 2009

nein? mit welchem recht können die dann irgendwelche trivialpatente gegen wahrscheinlich...

Delphino 12. Mai 2009

Verwenden die Inhaber überhaupt ihre Patente? Finde dass das so geregelt werden müsste...

Siga 12. Mai 2009

Patente schützen die Investitionen in Innovationen. - Schöpfungshöhe - Neu Die...

Kommentieren


SMS-Worldwide.eu / 13. Mai 2009

HTC darf Google-Handy weiter verkaufen



Anzeige

  1. Senior Ingenieur (m/w) Software-Integration
    e.solutions GmbH, Ulm
  2. Senior Consultant (m/w) SAP SuccessFactors
    metafinanz Informationssysteme GmbH, München
  3. Softwarearchitekt (m/w) - Portale und Internetanwendungen
    Deutscher Genossenschafts-Verlag eG, Wiesbaden
  4. Mobile Developer - Andriod / iOS (m/w)
    PAYBACK GmbH, München

 

Detailsuche


Folgen Sie uns
       


  1. Verbraucherzentrale

    Auf Schreiben wegen Rundfunkbeitrag reagieren

  2. Filmstreaming

    Erste Preise für Netflix Deutschland sichtbar

  3. Alone in the Dark

    Atari setzt auf doppelten Horror

  4. LMDE

    Linux Mint wechselt zu Debian Stable neben Ubuntu

  5. Preisvergleich

    Ergebnisse in Preissuchmaschinen nicht zuverlässig

  6. Akoya P2213T

    Medion stellt Windows-Convertible für 400 Euro vor

  7. Hacker

    Lizard Squad offenbar verhaftet

  8. Lennart Poettering

    Systemd und Btrfs statt Linux-Distributionen mit Paketen

  9. Dircrypt

    Ransomware liefert Schlüssel mit

  10. Wegen Computerabstürzen

    Nasa will Speicher eines Marsroboters neu formatieren



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Sofia: Der fliegende Blick durch den Staub
Sofia
Der fliegende Blick durch den Staub
  1. Bioelektronik Pilze sind die besten Zellschnittstellen
  2. Teilchenbeschleuniger China will Higgs-Fabrik bauen
  3. Wissenschaft Hören wie die Fliegen

Formel E: Motorsport zum Zuhören
Formel E
Motorsport zum Zuhören

Alienware Alpha ausprobiert: Fast lautlose Steam-Machine mit eigenem Windows-UI
Alienware Alpha ausprobiert
Fast lautlose Steam-Machine mit eigenem Windows-UI
  1. Deutschland E-Sport ist mehr als eine Randerscheinung
  2. Crytek Ryse für PC mit 4K-Videos belegt über 120 GByte
  3. Wirtschaftssimulation Golem Labs entwickelt die Gilde 3

    •  / 
    Zum Artikel