Anzeige

Das Google-Handy darf weiter verkauft werden

HTC muss Sicherheitsleistung in Höhe von 7,5 Millionen Euro hinterlegen

Überraschende Wendung: Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat am Montag in einem kurzfristigen Beschluss die drohende Vollstreckung einer einstweiligen Verfügung gegen den taiwanischen Mobiltelefonhersteller HTC bis zum Ende des Hauptverfahrens um Patentverletzung ausgesetzt.

Anzeige

HTC darf das Google-Handy Magic vorerst weiter verkaufen, muss allerdings nun eine Sicherheitsleistung in Höhe von 7,5 Millionen Euro hinterlegen. Im Gegenzug darf das Unternehmen weiterhin seine UMTS-Telefone, darunter die Google-Handys "G1" von T-Mobile und "Magic" von Vodafone, in Deutschland verkaufen.

Geklagt hatte die Münchner Rechteverwertungsgesellschaft IP-Com auf Verletzung wichtiger UMTS-Patente. Vor dem Landgericht Mannheim hatte IP-Com recht bekommen und damit gedroht, Ende dieser Woche alle Importe unterbinden zu lassen. HTC weist die Lizenzforderungen durch IP-Com dagegen als unverhältnismäßig hoch und wettbewerbsbehindernd zurück.

Bernhard Frohwitter von IP-Com erklärte dem Handelsblatt auf Anfrage, dass man "gut mit dem Beschluss leben könne", aber natürlich auf eine Bestätigung gehofft hatte. Christian Rohnke, Partner bei der internationalen Kanzlei White & Case LLP, erklärte für HTC, dass die Entscheidung "relativ ungewöhnlich" sei. Das OLG habe klargemacht, dass man keine patentrechtliche Drohkulisse gegen HTC habe aufbauen wollen. Eine ursprünglich für Donnerstag angesetzte Anhörung der Parteien ist damit abgesagt.

HTC macht nach eigenen Angaben aus dem Beschluss (AZ: 6 U 38/09), der dem Handelsblatt vorliegt, in Deutschland im Kalenderjahr zwischen 160 und 200 Millionen Euro Umsatz. Davon entfallen rund 85 Prozent auf UMTS-Geräte. Vor diesem Hintergrund sieht das OLG den möglichen wirtschaftlichen Schaden für HTC durch eine sofortige Zwangsvollstreckung und einen Lieferstopp als "erheblich" im Verhältnis zu den Folgen für IP-Com. Die bestünden im Zweifel nur in einem eventuell verspäteten Eingang von Lizenzgebühren. Der Abschluss des Hauptverfahrens wird derzeit nicht vor Anfang 2010 erwartet. Die vom Gericht festgesetzte Sicherheitsleistung liegt in der Höhe, die HTC selbst zuvor als pauschale Lizenzzahlung angeboten hatte.

Zum Verfahren selbst schreibt der 6. Zivilsenat des OLG, dass die Frage, ob HTC die fraglichen Patente verletzt habe, zum aktuellen Zeitpunkt noch "völlig offen" sei. Auch sei nicht klar, ob alle UMTS-Geräte von HTC Patente von IP-Com verletzen würden. Der Senat "neigt aber bei vorläufiger Betrachtung", so heißt es weiter, zur Meinung der Vorinstanz: Das würde eine Bestätigung des Urteils zuungunsten HTCs bedeuten.

IP-Com hat eine weitere Klage aus der gleichen Serie von UMTS-Patenten gegen den Marktführer Nokia angestrengt. Hierbei geht es um rund 12 Milliarden Euro Lizenzforderungen. Der Ausgang des HTC-Verfahrens gilt als wichtiger Meilenstein für das Nokia-Verfahren. [von Axel Postinett / Handelsblatt]


ch0wn 12. Mai 2009

Google-Handy ist eklig. Ich mag Google und ich mag Android, aber das ganze als Google...

WindowsSiebenMu... 12. Mai 2009

Da seid ihr auf der sicheren Seite, denn da werden keine Patente wichtiger Firmen...

wazzup 12. Mai 2009

nein? mit welchem recht können die dann irgendwelche trivialpatente gegen wahrscheinlich...

Delphino 12. Mai 2009

Verwenden die Inhaber überhaupt ihre Patente? Finde dass das so geregelt werden müsste...

Siga 12. Mai 2009

Patente schützen die Investitionen in Innovationen. - Schöpfungshöhe - Neu Die...

Kommentieren



Anzeige

  1. IT-Datenbankadministrator DevOps Solution (m/w)
    Media-Saturn IT Services GmbH, Ingolstadt
  2. Scrum Master Application Integration (m/w)
    Media-Saturn IT-Services GmbH, Ingolstadt
  3. Business Consultant (m/w) SAP-Template Ersatzteile Wholesale
    Daimler AG, Stuttgart
  4. IT-Architekt im internationalen Umfeld
    Daimler AG, Sindelfingen

Detailsuche


Spiele-Angebote
  1. VORBESTELLBAR: Overwatch - Collector's Edition [PC/PS4/Xbox 360]
    129,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)
  2. Fallout 3 - Game of the Year Edition [PC Code - Steam] USK 18
    9,99
  3. VORBESTELLBAR: The Heavy Rain and Beyond:Two Souls Collection - [PlayStation 4]
    54,99€ - Release 2. März

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. Netgear-Router-Software

    Schwachstelle ermöglicht Dateiupload und Download

  2. Sprachanrufe

    Google führt Peer-to-Peer-Verbindungen bei Hangouts ein

  3. Galaxy View im Test

    Samsungs Riesentablet scheitert als Fernseher-Alternative

  4. Robotik

    Ein Roboter-Butler nimmt kein Trinkgeld

  5. Deepmind

    Mit neuronalem Netz durch den Irrgarten

  6. Virtual Reality

    Google soll neues Cardboard planen - ohne Pappe

  7. Maru

    Der Desktop-Modus für Android-Smartphones

  8. Respawn Entertainment

    Titanfall 2 kommt mit Kampagne und TV-Serie

  9. Autonomes Fahren

    Induktionsladung für Google-Autos geplant

  10. Verkauf

    iRobot will keine Militärroboter mehr bauen



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Asus Strix Soar im Test: Wenn die Soundkarte vom Pixelbeschleuniger bespielt wird
Asus Strix Soar im Test
Wenn die Soundkarte vom Pixelbeschleuniger bespielt wird
  1. Geforce GT 710 Nvidias Einsteigerkarte soll APUs überflüssig machen
  2. Theremin Geistermusik mit dem Arduino
  3. Musikdienst Sonos soll ab Mitte Dezember Apple Music streamen können

Xcom 2 im Test: Strategie wie vom anderen Stern
Xcom 2 im Test
Strategie wie vom anderen Stern
  1. Vorschau Spielejahr 2016 Cowboys und Cyberspace
  2. Xcom 2 angespielt Mit Strategie die Menschheit retten

Verschlüsselung: Nach Truecrypt kommt Veracrypt
Verschlüsselung
Nach Truecrypt kommt Veracrypt

  1. Re: 1 Wort: Inkompetenz

    neocron | 13:16

  2. Re: Ein Unproblem

    gollumm | 13:14

  3. Ein deutscher Hersteller

    HanSwurst101 | 13:13

  4. Re: Es werden keine Angestellten ersetzt...

    elidor | 13:11

  5. Google kann mich mal am Arsch!

    HanSwurst101 | 13:09


  1. 12:35

  2. 12:26

  3. 12:04

  4. 11:44

  5. 11:12

  6. 11:09

  7. 10:50

  8. 10:19


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel