Das Google-Handy darf weiter verkauft werden

HTC muss Sicherheitsleistung in Höhe von 7,5 Millionen Euro hinterlegen

Überraschende Wendung: Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat am Montag in einem kurzfristigen Beschluss die drohende Vollstreckung einer einstweiligen Verfügung gegen den taiwanischen Mobiltelefonhersteller HTC bis zum Ende des Hauptverfahrens um Patentverletzung ausgesetzt.

Anzeige

HTC darf das Google-Handy Magic vorerst weiter verkaufen, muss allerdings nun eine Sicherheitsleistung in Höhe von 7,5 Millionen Euro hinterlegen. Im Gegenzug darf das Unternehmen weiterhin seine UMTS-Telefone, darunter die Google-Handys "G1" von T-Mobile und "Magic" von Vodafone, in Deutschland verkaufen.

Geklagt hatte die Münchner Rechteverwertungsgesellschaft IP-Com auf Verletzung wichtiger UMTS-Patente. Vor dem Landgericht Mannheim hatte IP-Com recht bekommen und damit gedroht, Ende dieser Woche alle Importe unterbinden zu lassen. HTC weist die Lizenzforderungen durch IP-Com dagegen als unverhältnismäßig hoch und wettbewerbsbehindernd zurück.

Bernhard Frohwitter von IP-Com erklärte dem Handelsblatt auf Anfrage, dass man "gut mit dem Beschluss leben könne", aber natürlich auf eine Bestätigung gehofft hatte. Christian Rohnke, Partner bei der internationalen Kanzlei White & Case LLP, erklärte für HTC, dass die Entscheidung "relativ ungewöhnlich" sei. Das OLG habe klargemacht, dass man keine patentrechtliche Drohkulisse gegen HTC habe aufbauen wollen. Eine ursprünglich für Donnerstag angesetzte Anhörung der Parteien ist damit abgesagt.

HTC macht nach eigenen Angaben aus dem Beschluss (AZ: 6 U 38/09), der dem Handelsblatt vorliegt, in Deutschland im Kalenderjahr zwischen 160 und 200 Millionen Euro Umsatz. Davon entfallen rund 85 Prozent auf UMTS-Geräte. Vor diesem Hintergrund sieht das OLG den möglichen wirtschaftlichen Schaden für HTC durch eine sofortige Zwangsvollstreckung und einen Lieferstopp als "erheblich" im Verhältnis zu den Folgen für IP-Com. Die bestünden im Zweifel nur in einem eventuell verspäteten Eingang von Lizenzgebühren. Der Abschluss des Hauptverfahrens wird derzeit nicht vor Anfang 2010 erwartet. Die vom Gericht festgesetzte Sicherheitsleistung liegt in der Höhe, die HTC selbst zuvor als pauschale Lizenzzahlung angeboten hatte.

Zum Verfahren selbst schreibt der 6. Zivilsenat des OLG, dass die Frage, ob HTC die fraglichen Patente verletzt habe, zum aktuellen Zeitpunkt noch "völlig offen" sei. Auch sei nicht klar, ob alle UMTS-Geräte von HTC Patente von IP-Com verletzen würden. Der Senat "neigt aber bei vorläufiger Betrachtung", so heißt es weiter, zur Meinung der Vorinstanz: Das würde eine Bestätigung des Urteils zuungunsten HTCs bedeuten.

IP-Com hat eine weitere Klage aus der gleichen Serie von UMTS-Patenten gegen den Marktführer Nokia angestrengt. Hierbei geht es um rund 12 Milliarden Euro Lizenzforderungen. Der Ausgang des HTC-Verfahrens gilt als wichtiger Meilenstein für das Nokia-Verfahren. [von Axel Postinett / Handelsblatt]


ch0wn 12. Mai 2009

Google-Handy ist eklig. Ich mag Google und ich mag Android, aber das ganze als Google...

WindowsSiebenMu... 12. Mai 2009

Da seid ihr auf der sicheren Seite, denn da werden keine Patente wichtiger Firmen...

wazzup 12. Mai 2009

nein? mit welchem recht können die dann irgendwelche trivialpatente gegen wahrscheinlich...

Delphino 12. Mai 2009

Verwenden die Inhaber überhaupt ihre Patente? Finde dass das so geregelt werden müsste...

Siga 12. Mai 2009

Patente schützen die Investitionen in Innovationen. - Schöpfungshöhe - Neu Die...

Kommentieren


SMS-Worldwide.eu / 13. Mai 2009

HTC darf Google-Handy weiter verkaufen



Anzeige

  1. Business Intelligence Experte (m/w)
    Sparkassen Rating und Risikosysteme GmbH, Berlin
  2. IT-Spezialist (m/w) für Anwendungsentwicklung
    Versicherungskammer Bayern, München
  3. Senior Consultant Reporting (m/w)
    b.telligent, München und Zürich
  4. SAP-Prozessexperte für Master Data, EHS & Label Management (m/w)
    BASF Coatings GmbH, Münster

 

Detailsuche


Folgen Sie uns
       


  1. MPAA und RIAA

    Film- und Musikindustrie nutzte Megaupload intensiv

  2. F-Secure

    David Hasselhoff spricht auf der Re:publica in Berlin

  3. "Leicht zu verdauen"

    SAP bietet Ratenkauf und kündigt vereinfachte GUI an

  4. Test The Elder Scrolls Online

    Skyrim meets Standard-MMORPG

  5. AMD-Vize Lisa Su

    Geringe Chancen für 20-Nanometer-GPUs von AMD für 2014

  6. Bärbel Höhn

    Smartphone-Hersteller zu Diebstahl-Sperre zwingen

  7. Taxi-App

    Uber will trotz Verbot in weitere deutsche Städte

  8. First-Person-Walker

    Wie viel Gameplay braucht ein Spiel?

  9. Finanzierungsrunde

    Startup Airbnb ist zehn Milliarden US-Dollar wert

  10. Spähaffäre

    Snowden erklärt seine Frage an Putin



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Robotik: Humanoide lassen sich mit dem Gehirn steuern
Robotik
Humanoide lassen sich mit dem Gehirn steuern

Der Roboter Geminoid soll bald nur durch Gedanken bewegt werden. Aber bei den Experimenten im Labor von Hiroshi Ishiguro geht es um mehr: Ishiguro will zeigen, dass Brain-Computer-Interfaces besser funktionieren, wenn das gesteuerte Objekt humanoid ist.

  1. Human Robots Roboter, menschengleich

Radeon R9 295X2 im Test: AMDs Wassermonster für 1.000-Watt-Netzteile
Radeon R9 295X2 im Test
AMDs Wassermonster für 1.000-Watt-Netzteile

Hybridkühlung, 50 Ampere auf der 12-Volt-Schiene - AMDs neue Dual-GPU-Grafikkarte ist ein kompromissloses Monster. In gut ausgestatteten High-End-PCs läuft sie dennoch problemlos und recht leise, und das so schnell, dass auch 4K-Auflösung mit allen Details spielbar wird.

  1. Schenker XMG P724 17-Zoll-Notebook mit Grafikleistung einer GTX 780 Ti
  2. Eurocom M4 13,3-Zoll-Notebook mit 3.200 x 1.800 Pixeln und i7-4940MX
  3. Nvidia Maxwell Geforce GTX 750 und GTX 750 Ti im Februar

Samsung Galaxy Note Pro 12.2 im Test: Groß, schwer, aber praktisch
Samsung Galaxy Note Pro 12.2 im Test
Groß, schwer, aber praktisch

Mit Stiftbedienung, viel Leistung und großem Display ist das Samsung Galaxy Note Pro 12.2 vor allem für den Business-Alltag entwickelt worden. Doch auch für Schüler und Studenten kann das Tablet interessant sein.

  1. Apple vs. Samsung 102 US-Dollar für die Autokorrektur
  2. Smartphones Die seltsame Demo des 30-Sekunden-Ladegeräts
  3. Apple vs. Samsung Apples Furcht vor großen Bildschirmen

    •  / 
    Zum Artikel