Anzeige

Internetsperren bald auch in Österreich

Oberösterreichischer Landtag lernt vom deutschen Nachbarn

Auch in Österreich könnte es schon bald Internetsperren nach deutschem Vorbild geben. Dafür setzt sich die Mehrheit des oberösterreichischen Landtags ein. Die dortige Piratenpartei macht dagegen mobil.

Der oberösterreichische Landtag hat mit den Stimmen der ÖVP, SPÖ und Grünen einen Dringlichkeitsantrag zur Errichtung von Internetsperren angenommen. Dieser Vorstoß habe gute Chancen, im gesamten Land angenommen zu werden, warnt Max Lalouschek vom Vorstand der dortigen Piratenpartei, im Gespräch mit Golem.de.

Anzeige

Die Landesregierung wird in dem Initiativantrag ausdrücklich aufgefordert, bei der Bundesregierung dafür einzutreten, dass mit österreichischen Internet Service Providern Verhandlungen aufgenommen werden. Diese sollen sich nach deutschem Vorbild verpflichten, den Zugang ihrer Kunden auf Seiten mit kinderpornografischem Inhalt zu sperren. In einem weiteren Schritt sollen die entsprechenden gesetzlichen Grundlagen für verpflichtende Zugangssperren geschaffen werden, heißt es weiter.

"Was so ehrenwert klingt, sind für organisierte Täter einfach zu umgehende Sperren, die mit Sicherheit nicht ihr Ziel erfüllen werden", kommentiert die Piratenpartei. Tatsächlich könnten die Filter missbraucht werden, um unliebsame Webseiten zu sperren.

Die Liste gesperrter Webseiten aus dem skandinavischen Kinderpornofilter, die ihren Weg in das Internet gefunden hat, beinhalte lediglich zu 1 Prozent Webseiten mit kinderpornografischen Darstellungen, die sich zudem auf europäischen und US-amerikanischen Servern befänden, will die Piratenpartei herausgefunden haben. "Warum werden diese Webseiten nicht umgehend entfernt?", fragen die Datenschutzaktivisten.

Die Vorsitzende des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages, Kersten Naumann (Linke), rechnet unterdessen nicht damit, dass sich das Parlament noch in dieser Legislaturperiode mit der Onlinepetition zum Thema Internetsperren beschäftigen wird. "Es wird im Ausschuss eine öffentliche Anhörung geben; aber ich glaube nicht, dass das noch in dieser Legislaturperiode geschieht", sagte sie der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung. Über 50.000 Menschen hatten in vier Tagen eine Petition zur Ablehnung von Internetsperren unterzeichnet. Damit ist die Anzahl erreicht, ab der sich der Petitionsausschuss des Bundestages in einer öffentlichen Sitzung mit dem Antrag befassen muss.


eye home zur Startseite
Maxx 11. Mai 2009

Haha zum Glück bin ich Österreicher dann darf ich in die Schweiz ist sowieso schon lange...

Der Kaiser! 11. Mai 2009

Es sind bald Wahlen. Yeah! :D

dddsafff 11. Mai 2009

es haben bereits viele österreicher bei den protesten in deutschland mitgemacht...

addydaddy 11. Mai 2009

WELTREVOLUTION...

Kommentieren


Nachgehakt / 12. Mai 2009

stopp-zensiert.de / 11. Mai 2009

STOPP zensiert



Anzeige

  1. Junior Softwareentwickler C# / Java (m/w)
    Mönkemöller IT GmbH, Stuttgart
  2. Abteilungsleiter IT (m/w)
    GAG Immobilien AG, Köln
  3. Sachbearbeiterin / Sachbearbeiter Energiedatenmanagement
    Stadtwerke Solingen GmbH, Solingen
  4. Projektleiter/in - Frontend, Backend
    Bosch Engineering GmbH, Abstatt

Detailsuche



Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. VORBESTELLBAR: Warcraft: The Beginning (+ Blu-ray)
    27,99€
  2. VORBESTELLBAR: BÖHSE FÜR'S LEBEN [Blu-ray]
    36,99€
  3. 3 Blu-rays für 20 EUR
    (u. a. Die Maske, Die Goonies, Kiss Kiss Bang Bang, Batman: Under the Red Hood)

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. Elektroauto

    Supersportwagen BMW i8 soll 400 km rein elektrisch fahren

  2. Keine externen Monitore mehr

    Apple schafft Thunderbolt-Display ersatzlos ab

  3. Browser

    Safari 10 soll auch auf älteren OS-X-Versionen laufen

  4. Dota

    Athleten müssen im E-Sport mehr als nur gut spielen

  5. Die Woche im Video

    Superschnelle Rechner, smarte Zähler und sicherer Spam

  6. Axanar

    Paramount/CBS erlaubt Star-Trek-Fanfilme

  7. FTTH/FTTB

    Oberirdische Glasfaser spart 85 Prozent der Kosten

  8. Botnet

    Necurs kommt zurück und bringt Locky millionenfach mit

  9. Google

    Livestreaming direkt aus der Youtube-App

  10. Autonome Autos

    Fahrer wollen vor allem ihr eigenes Leben schützen



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Mighty No. 9 im Test: Mittelmaß für 4 Millionen US-Dollar
Mighty No. 9 im Test
Mittelmaß für 4 Millionen US-Dollar
  1. Mirror's Edge Catalyst im Test Rennen für die Freiheit
  2. Warp Shift im Test Zauberhaftes Kistenschieben
  3. Alienation im Test Mit zwei Analogsticks gegen viele Außerirdische

Schulunterricht: "Wir zocken die ganze Zeit Minecraft"
Schulunterricht
"Wir zocken die ganze Zeit Minecraft"
  1. MCreator für Arduino Mit Klötzchen LEDs steuern
  2. Lifeboat-Community Minecraft-Spieler müssen sich neues Passwort craften
  3. Minecraft Befehlsblöcke und Mods für die Pocket Edition

Mikko Hypponen: "Microsoft ist nicht mehr scheiße"
Mikko Hypponen
"Microsoft ist nicht mehr scheiße"

  1. Endlich...

    MD94 | 15:53

  2. Re: Was ich irrsinnig finde:

    teenriot* | 15:52

  3. Re: Das wird die EU retten!

    DrWatson | 15:50

  4. Re: ich finde es widerlich ...

    merodac | 15:48

  5. Versteht eigentlich hier jemand die Organe der EU?

    pk_erchner | 15:41


  1. 14:45

  2. 13:59

  3. 13:32

  4. 10:00

  5. 09:03

  6. 17:47

  7. 17:01

  8. 16:46


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel