Befangenheitsvorwurf gegen Richter im Pirate-Bay-Prozess

Richter war Mitglied in Organisation zur Verschärfung des Urheberrechts

Ein schwedischer Radiosender hat aufgedeckt, dass der Richter im Prozess gegen die Pirate-Bay-Betreiber Mitglied in mehreren Organisationen zum Schutz und zur Verschärfung des Urheberrechts sei. Der Richter sieht darin allerdings keinen Interessenkonflikt. Ein Verteidiger hingegen will den Prozess neu aufrollen lassen.

Anzeige

Der Richter, der die Betreiber des BitTorrent-Trackers The Pirate Bay zu Gefängnis- und hohen Geldstrafen verurteilt hat, soll befangen gewesen sein, berichtet die schwedische Tageszeitung The Local unter Berufung auf den schwedischen Radiosender Sveriges Radio P3 (SR P3).

Danach soll Tomas Norström Mitglied in mehreren Organisationen zum Schutz des Urheberrechts sein. Norström ist unter anderem im Vorstand der schwedischen Gesellschaft zum Schutz von industriellem Eigentum (Svenska föreningen för industriellt rättsskydd), die sich für eine Verschärfung des Urheberrechts einsetzt. Außerdem gehört er der schwedischen Urheberrechtsgesellschaft (Svenska föreningen för upphovsrätt) an, in der auch führende Vertreter aus der Unterhaltungsindustrie vertreten sind, also jener Unternehmen, die die Klage gegen die Pirate-Bay-Betreiber angestrengt haben.

Norström sieht keinen Widerspruch darin, Mitglied in diesen Organisationen und gleichzeitig Vorsitzender in einem Prozess zu sein, in dem wegen der Beihilfe zur Urheberrechtsverletzung verhandelt wird. "Meiner Ansicht nach stellen diese Aktivitäten keinen Interessenkonflikt dar", sagte der Richter dem Sender SR P3.

Die Vertreter der Angeklagten sehen das anders: Peter Althin, der Anwalt von Peter Sunde, hat angekündigt, er wolle den Prozess neu aufrollen lassen. Er wolle diese neuen Fakten vor dem Berufungsgericht vorbringen. Das müsse dann entscheiden, ob das Urteil überprüft werde, sagte Althin. Sunde und seine Kollegen Gottfrid Svartholm Warg, Carl Lundström und Fredrik Neij hatten gleich nach dem Urteil Berufung eingelegt.

Althin ließ nach eigenen Angaben im Herbst bereits einen Schöffen, der ähnliche Verbindungen gehabt haben soll, austauschen, um Interessenkonflikte auszuschießen. Es wäre wohl sinnvoll gewesen, alle anderen Beteiligten ebenfalls zu überprüfen, sagte der Anwalt.


Jakelandiar 24. Apr 2009

Momentmal. Richtig lesen UND verstehen. Das sind zwei verschiedene Sätze die durch einen...

BesserWissr 24. Apr 2009

Das ist doch garnicht der Punkt. Sicher wird es als Anlaufstelle für derlei Aktionen...

rwegwer 24. Apr 2009

so ein schwachsinn. als vermieter ist man nicht für die taten seiner mieter...

wqrgfqwreg 24. Apr 2009

irgendwie haben die n real life cheat. god mode oder so. :D ich benutze deren seite...

aaaaaa 24. Apr 2009

in diesem Fall schon ;)

Kommentieren


ComputerBase / 24. Apr 2009

Pirate Bay: Lobby-Vorwürfe gegen Richter

Compyblog / 23. Apr 2009

völlig unbefangener Richter



Anzeige

  1. Multi-Cloud Senior Consultant / Architect (m/w)
    T-Systems on site services GmbH, Leinfeld-Echterdingen
  2. Referent/in Porfolio- / Projektmanagement
    Wüstenrot Bausparkasse AG, Ludwigsburg
  3. Ingenieur (m/w) Funktionsabsicherung für Airbagelektronik
    Automotive Safety Technologies GmbH, Ingolstadt, Gaimersheim
  4. IT-Systemelektroniker (m/w) Technischer Support Inhouse
    Aures Technologies GmbH, Fürstenfeldbruck

Detailsuche


Hardware-Angebote
  1. MSI GeForce GTX 970 Gaming 4G, 4GB GDDR5
    354,69€
  2. ARLT-Sale
    (Restposten, Rücksendungen und Gebrauchtware)
  3. Sapphire AMD Radeon R9 FURY
    549,00€

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. Medion

    Lollipop-Smartphone mit Glasrückseite für 250 Euro

  2. Betriebssysteme

    Linux 4.2 ist für AMDs Grafikkarten optimiert

  3. Breaking Bad in 4K

    Netflix-DRM offenbar gebrochen

  4. Smart Bike Computer

    Android Wear fürs Fahrrad

  5. Gremlins

    Aufklärungsdrohnen sollen im Flug eingesammelt werden

  6. Fixie

    Radfahrer irritiert autonomes Google-Auto

  7. Kaspersky Antivirus

    Sicherheitssoftware warnt vor Änderungen am Computer

  8. Supernerds

    Angst schüren gegen den Überwachungswahn

  9. O2-Netz

    Mobilfunkkunden von Kabel Deutschland gekündigt

  10. Landkreistag

    Warum der Bund den Glasfaserausbau nicht fördert



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



The Flock im Test: Versteck spielen, bis alle tot sind
The Flock im Test
Versteck spielen, bis alle tot sind
  1. Lara Go im Test Tomb Raider auf Rätseltour
  2. Ronin im Test Auftragsmord mit Knobelpausen
  3. Test Til Morning's Light Abenteuer von Amazon

TempleOS im Test: Göttlicher Hardcore
TempleOS im Test
Göttlicher Hardcore
  1. Erste Probleme mit Zwangsupdates Windows-10-Patch bockt
  2. Windows 10 Microsoft gibt Enterprise-Version frei
  3. Microsoft Über 14 Millionen sind bereits auf Windows 10 gewechselt

ESL One: Standing Ovations für den unbeliebten Sieger
ESL One
Standing Ovations für den unbeliebten Sieger
  1. Sport oder nicht? Was E-Sport dem Kirschkernweitspucken voraushat
  2. E-Sport Mit Speicheltests gegen Doping
  3. The International Evil Geniuses gewinnt rund 6,6 Millionen US-Dollar

  1. Re: HDMI Capture

    Niriel | 10:47

  2. Re: Einmal an der Ampel ruckeln bringt also...

    dontcare | 10:47

  3. Re: Und wer denkt an die Pendler?

    TroyTrumm | 10:47

  4. Re: Wasserzeichen

    dabbes | 10:46

  5. Re: Wozu überhaupt noch Kabel?

    Oldschooler | 10:46


  1. 10:00

  2. 09:20

  3. 08:49

  4. 07:48

  5. 07:31

  6. 07:19

  7. 00:01

  8. 12:57


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel