Befangenheitsvorwurf gegen Richter im Pirate-Bay-Prozess

Richter war Mitglied in Organisation zur Verschärfung des Urheberrechts

Ein schwedischer Radiosender hat aufgedeckt, dass der Richter im Prozess gegen die Pirate-Bay-Betreiber Mitglied in mehreren Organisationen zum Schutz und zur Verschärfung des Urheberrechts sei. Der Richter sieht darin allerdings keinen Interessenkonflikt. Ein Verteidiger hingegen will den Prozess neu aufrollen lassen.

Anzeige

Der Richter, der die Betreiber des BitTorrent-Trackers The Pirate Bay zu Gefängnis- und hohen Geldstrafen verurteilt hat, soll befangen gewesen sein, berichtet die schwedische Tageszeitung The Local unter Berufung auf den schwedischen Radiosender Sveriges Radio P3 (SR P3).

Danach soll Tomas Norström Mitglied in mehreren Organisationen zum Schutz des Urheberrechts sein. Norström ist unter anderem im Vorstand der schwedischen Gesellschaft zum Schutz von industriellem Eigentum (Svenska föreningen för industriellt rättsskydd), die sich für eine Verschärfung des Urheberrechts einsetzt. Außerdem gehört er der schwedischen Urheberrechtsgesellschaft (Svenska föreningen för upphovsrätt) an, in der auch führende Vertreter aus der Unterhaltungsindustrie vertreten sind, also jener Unternehmen, die die Klage gegen die Pirate-Bay-Betreiber angestrengt haben.

Norström sieht keinen Widerspruch darin, Mitglied in diesen Organisationen und gleichzeitig Vorsitzender in einem Prozess zu sein, in dem wegen der Beihilfe zur Urheberrechtsverletzung verhandelt wird. "Meiner Ansicht nach stellen diese Aktivitäten keinen Interessenkonflikt dar", sagte der Richter dem Sender SR P3.

Die Vertreter der Angeklagten sehen das anders: Peter Althin, der Anwalt von Peter Sunde, hat angekündigt, er wolle den Prozess neu aufrollen lassen. Er wolle diese neuen Fakten vor dem Berufungsgericht vorbringen. Das müsse dann entscheiden, ob das Urteil überprüft werde, sagte Althin. Sunde und seine Kollegen Gottfrid Svartholm Warg, Carl Lundström und Fredrik Neij hatten gleich nach dem Urteil Berufung eingelegt.

Althin ließ nach eigenen Angaben im Herbst bereits einen Schöffen, der ähnliche Verbindungen gehabt haben soll, austauschen, um Interessenkonflikte auszuschießen. Es wäre wohl sinnvoll gewesen, alle anderen Beteiligten ebenfalls zu überprüfen, sagte der Anwalt.


Jakelandiar 24. Apr 2009

Momentmal. Richtig lesen UND verstehen. Das sind zwei verschiedene Sätze die durch einen...

BesserWissr 24. Apr 2009

Das ist doch garnicht der Punkt. Sicher wird es als Anlaufstelle für derlei Aktionen...

rwegwer 24. Apr 2009

so ein schwachsinn. als vermieter ist man nicht für die taten seiner mieter...

wqrgfqwreg 24. Apr 2009

irgendwie haben die n real life cheat. god mode oder so. :D ich benutze deren seite...

aaaaaa 24. Apr 2009

in diesem Fall schon ;)

Kommentieren


ComputerBase / 24. Apr 2009

Pirate Bay: Lobby-Vorwürfe gegen Richter

Compyblog / 23. Apr 2009

völlig unbefangener Richter



Anzeige

  1. Partnermanager B2B Cloudportal (m/w)
    über HRM CONSULTING GmbH, Stuttgart
  2. Support Mitarbeiter für das Prozessmanagement (m/w)
    dSPACE GmbH, Paderborn
  3. SAP-Projektmanager / Stellvertretender Leiter IT (m/w)
    RINGSPANN GmbH, Bad Homburg bei Frankfurt am Main
  4. Referent Servicemanagement Telefonie (m/w)
    CosmosDirekt, Saarbrücken

 

Detailsuche


Folgen Sie uns
       


  1. Quartalsbericht

    Facebook mit hohem Gewinn und starkem Nutzerwachstum

  2. Ofcom

    Briten schalten den Pornofilter ab

  3. Erstmal keine Integration

    iOS 8 und OS X Yosemite sollen nicht parallel erscheinen

  4. Privacy

    Unsichtbares Tracking mit Bildern statt Cookies

  5. Oberster Gerichtshof

    Österreichs Provider gegen Internetsperren zu Kino.to

  6. Eigene Cloud

    Owncloud 7 mit Server-to-Server-Sharing

  7. Electronic Arts

    Battlefield Hardline auf Anfang 2015 verschoben

  8. Schlafmonitor

    Besser schlafen mit Sense

  9. Videostreaming

    Youtube-Problem war ein Bug bei Google

  10. Prozessor inklusive Speicher

    Kommende APUs mit Stacked Memory und mehr Bandbreite



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Oneplus One im Test: Unerreichbar gut
Oneplus One im Test
Unerreichbar gut
  1. Oneplus One-Update macht verkürzte Akkulaufzeit rückgängig
  2. Oneplus One könnte ab dem dritten Quartal vorbestellbar sein
  3. Cyanogenmod-Smartphone Weitere Käufer erhalten das Oneplus One

Android Wear: Pimp my watch
Android Wear
Pimp my watch
  1. Android Wear API für Watch Faces soll bald kommen
  2. Google Camera App Kamera-Fernbedienung für Android Wear
  3. Android Wear Erstes Custom-ROM für LGs G Watch erschienen

Test Shovel Knight: Hochklassige Schaufelschlacht in 58 Farben
Test Shovel Knight
Hochklassige Schaufelschlacht in 58 Farben
  1. Shooter-Projekt Areal Putin-Brief und abruptes Ende der Kickstarter-Kampagne
  2. Cabin Magnetisches Ladekabel fürs iPhone
  3. Tango Super PC Der Computer im Smartphone-Format

    •  / 
    Zum Artikel