Samsung und Spansion einigen sich in Flashpatentstreit

Abmachung verhindert Einfuhrsperre für iPods und Blackberrys

Der südkoreanische Elektronikkonzern Samsung zahlt in einem Patentstreit mit Spansion 70 Millionen US-Dollar. Spansion hatte Samsung im November 2008 verklagt, um US-Einfuhren von Produkten wie iPods und Blackberrys mit Samsungs Flashspeicher zu blockieren.

Samsung Electronics und Spansion haben sich in einem Patentrechtsstreit geeinigt. Samsung muss dem insolventen US-Unternehmen demnach 70 Millionen US-Dollar zahlen. Die beiden Firmen schlossen zudem Vereinbarungen zur gegenseitigen Nutzung von Patenten.

"Diese Vereinbarung ist ein bedeutender Meilenstein in der Unternehmensstrategie zur weiteren Entwicklung des Geschäftsfeldes für geistiges Eigentum", sagte Spansion-Chef John Kispert und fügte hinzu, dass die Vereinbarung Spansions Cashposition verbessere. Die Einigung bedarf noch der Zustimmung durch das Konkursgericht. Spansion hatte Samsung im November 2008 verklagt und gefordert, US-Einfuhren von Produkten zu blockieren, in denen Flashspeicher von Samsung stecken. Das betraf auch Apples iPods und Blackberry-Smartphones von RIM.

Vor der Insolvenz hatte Spansion, an dem die früheren Joint-Venture-Partner Fujitsu und AMD noch Beteiligungen halten, den Abbau von 3.000 der 8.900 Arbeitsplätze angekündigt.