Microsoft setzt FAT-Patente gegen TomTom durch

TomTom zahlt und entfernt Funktionen

Offiziell legen Microsoft und TomTom ihren Patentstreit bei, doch unter dem Strich darf sich Microsoft als Sieger fühlen. Der Hersteller von Navigationsgeräten zahlt Lizenzgebühren an Microsoft und entfernt einige Funktionen, die im Zusammenhang mit FAT-Patenten von Microsoft stehen.

Erst hatte Microsoft TomTom verklagt, dann TomTom Microsoft. Zudem hatte sich TomTom dem Open Invention Network angeschlossen, einem Firmenzusammenschluss, der Patente sammelt und sie seinen Mitgliedern kostenlos zur Verfügung stellt. Gegründet wurde das OIN zum Schutz von Linux gegen Patentangriffe. TomTom setzt das freie Betriebssystem in seinen Navigationsgeräten ein.

Da Microsoft im Streit mit TomTom unter anderem auf Patente am Dateisystem FAT verweist, das auch im Linux-Kernel enthalten ist, sieht die Open-Source-Community die Microsoft-Klage als Gefahr.

Nun aber legen Microsoft und TomTom ihren Patentstreit bei, teilt Microsoft mit. Unter dem auf fünf Jahre geschlossenen Abkommen lizenziert TomTom die entsprechenden Patente von Microsoft und gewährt Microsoft zudem das Recht, die eigenen, in der Gegenklage angeführten Patente zu nutzen. Dies schließt ausdrücklich auch Dateisystempatente ein.

Allerdings wird TomTom zudem Lizenzgebühren an Microsoft zahlen und innerhalb von zwei Jahren einige Funktionen im Zusammenhang mit FAT-Patenten aus seinen Geräten entfernen. Unter dem Strich hat Microsoft damit seine Patente gegen TomTom durchgesetzt.

TomTom betont, das Patentabkommen mit Microsoft stehe im Einklang mit der GPLv2.