TomTom verklagt Microsoft wegen Patentverletzung

Microsoft drängt weiter auf Lizenzvertrag

Navigationsspezialist TomTom hat eine Patentverletzungsklage gegen Microsoft eingereicht. TomTom wirft Microsoft vor, mit seinem Programm Streets & Trips TomTom-Patente zu verletzen. Zuvor hatte Microsoft TomTom wegen der Verletzung von Patenten verklagt.

Wie du mir, so ich dir. Das ist die Logik der Softwarepatente. Und dieser Logik scheint niemand entkommen zu können. Navigationsspezialist TomTom hat gestern vor einem US-Bezirksgericht in Virginia eine Patentverletzungsklage gegen Microsoft eingereicht. TomTom sieht eigene Patente durch Microsofts Software Streets & Trips verletzt. Street & Trips, das von Microsoft als "die meistverkaufte Reise- und Kartensoftware" vermarktet wird, biete eine ganze Reihe von Funktionen, die auf GPS-Navigation aufbauen.

TomToms Klage ist eine Reaktion auf eine Patentverletzungsklage von Microsoft. Ende Februar 2009 hatte Microsoft den niederländischen Hersteller von GPS-basierten Navigationssystemen TomTom wegen der Verletzung von insgesamt acht Microsoft-Patenten verklagt. Zuvor hatte sich TomTom geweigert, ein von Microsoft angebotenes Lizenzabkommen zur Patentnutzung zu unterzeichnen. Weltweit wurde die Klage von Microsoft von Open-Source-Protagonisten als indirekter Angriff auf das Linux-Betriebssystem gewertet, das TomTom in seinen Navigationsgeräten verwendet.

Microsoft erklärte gestern nach Zustellung der Klageschrift: "Wir prüfen TomToms Klage, die wir gerade erhalten haben. Wie schon seit einem Jahr streben wir auch weiterhin eine Lizenzlösung an. Allerdings werden wir die angestrengten Verfahren vor dem US-Bezirksgericht in Washington und bei der International Trade Commission fortsetzen." [von Robert A. Gehring]