Intel erläutert Vorwurf des Vertragsbruchs durch AMD

Knappe Erklärung zur angeblichen Verletzung des Patentaustauschabkommens

In einer kurzen Pressemitteilung hat Intel den Vorwurf bekräftigt, AMD habe durch den Verkauf seiner Chipfabriken das für beide Unternehmen wichtige Abkommen über einen Patentaustausch verletzt. Dennoch setzt Intel weiterhin auf Verhandlungen.

Dass sich die anhaltenden Konflikte zwischen Intel und AMD verschärfen, war schon zuvor durch eine Börsenpflichtmitteilung von AMD bekanntgeworden. Der seit Jahrzehnten existierende und 2001 erneuerte Vertrag über einen Austausch von Patenten der beiden Unternehmen sieht aber offenbar auch ein genau festgelegtes Verfahren bei Streitigkeiten um die Vereinbarung vor. Den größten Teil des Vertrages halten die Firmen geheim, öffentlich einsehbar ist lediglich eine 15 Seiten lange und stark gekürzte Version.

In einer knappen Pressemitteilung schiebt Intel AMD die Schuld an der Verschärfung des Disputs zu. Dass Intel AMD schriftlich über den Vorwurf des Vertragsbruchs in Kenntnis gesetzt hat, sei allein schon eine Verletzung der Vereinbarung. Ironischerweise blieb AMD aber gar nichts anderes übrig, als daraufhin eine Ad-hoc-Mitteilung zu veröffentlichen, weil der Entzug der x86-Lizenz für das Unternehmen existenzbedrohend wäre. Folglich könnte Intel, was das Unternehmen aber nicht einmal andeutet, in der nächsten Runde argumentieren, dass AMD auf gleiche Weise den Vertrag gebrochen hätte.

Was Intel aber klar sagt: AMDs Position in der Frage der Veröffentlichungen sei "nicht im Einklang mit dem in der Originalvereinbarung umrissenen Verfahren für die Lösung von Konflikten". Der Streit um die Auslegung des Vertrages erweckt den Anschein, als sei das immerhin von beiden CEOs 2001 unterzeichnete Dokument reichlich unklar formuliert. Wie Intel Deutschland Golem bereits am Vortag mitteilte, geht es im Moment vor allem darum, die Vereinbarung so zu präzisieren, dass sie vor Gericht Bestand hat.

Im eigentlichen Diskussionsgegenstand macht Intel keine neuen Angaben, sondern vertritt weiterhin die Meinung, dass "die Struktur des Handels zwischen AMD und ATIC den vertraulichen Teil der Vereinbarung bricht." Die staatliche Investmentgesellschaft ATIC aus dem Emirat Abu Dhabi soll in Zukunft die Mehrheitsbeteiligung an der neuen Firma "Globalfoundries" halten, die AMDs Chipfabriken betreiben soll.

Intels Chefjustiziar Bruce Sewell meint dazu: "AMD kann nicht ohne Intels Zustimmung einseitig Intels Lizenzrechte an ein drittes Unternehmen übertragen". Ob das aber überhaupt geschehen ist, scheint die Kernfrage des gesamten Streits zu sein. AMD hatte mehrfach betont, man habe insbesondere die Frage der Intel-Lizenzen bei der Ausarbeitung der Verträge mit den arabischen Investoren genau beachtet. Da beide Unternehmen sich sogar uneins sind, welche Teile des Vertrages unter welchen Umständen geheim sind, sind die Aussagen von beiden Seiten schwer einzuordnen.

Wohl auch wegen der Vertraulichkeit der Vereinbarung scheuen sowohl AMD als auch Intel derzeit noch den Weg vor die Gerichte. Laut Intels Mitteilung ist in den Klauseln zur Beilegung einer Uneinigkeit auch festgelegt, dass mit der Anzeige einer möglichen Verletzung des Vertrages nun Mediatoren eingeschaltet werden.