Digitale Dividende soll 2009 versteigert werden

Bundesnetzagentur will frei werdende Fernsehfrequenzen dieses Jahr vergeben

Die Bundesnetzagentur hat ein Positionspapier veröffentlicht, aus dem hervorgeht, dass die Behörde die frei werdenden analogen Fernsehfrequenzen noch im laufenden Jahr vergeben will. Dazu soll die Versteigerung an eine Versteigerung von UMTS-Frequenzen gekoppelt werden.

Die Bundesnetzagentur will die Frequenzen, die durch die Umstellung von analoger auf digitale Fernsehübertragung frei werden, schnell versteigern. Das geht aus einem Positionspapier der Behörde hervor.

Die Bundesnetzagentur will die frei werdenden Frequenzen "zügig" nutzen. Sie plant, "alle Möglichkeiten der Verfahrensbeschleunigung und Verfahrensstraffung auszuschöpfen", damit die Frequenzen noch in diesem Jahr vergeben werden können.

Die Verfahrensbeschleunigung besteht darin, dass die Bundesnetzagentur "die Frequenzen im Bereich von 790 MHz bis 862 MHz in die laufende Vorbereitung des Vergabeverfahrens für die Frequenzbereiche bei 1,8 GHz, 2 GHz und 2,6 GHz einbezieht." Dann muss die Behörde kein neues Verfahren aufsetzen. Bei den Frequenzen im Gigahertz-Bereich (GHz) handelt es sich um UMTS-Frequenzen.

Die schnelle Vergabe der Frequenzen sei "unser Beitrag zum Konjunkturpaket", sagte Bundesnetzagenturpräsident Matthias Kurth der Tageszeitung Die Welt. Er erwartet von den Auktionen allerdings keine Gewinne wie im Jahr 2000. Damals zahlten die Mobilfunknetzbetreiber umgerechnet rund 50 Millionen Euro für sechs UMTS-Frequenzen in die Staatskasse. Zwei der Frequenzen wurden später zurückgegeben und stehen nun erneut zum Verkauf.

Durch die Umstellung auf die digitale Rundfunkübertragung werden etwa 90 Prozent der bisher verwendeten Frequenzbänder frei. Diese werden auch als digitale Dividende bezeichnet. Anfang März 2009 hat die Regierung die Nutzung der Frequenzen freigegeben. Darüber sollen unter anderem drahtlose Internetzugänge angeboten werden, um eine lückenlose Breitbandversorgung in ganz Deutschland zu gewährleisten. Derzeit gibt es in einigen ländlichen Gebieten noch keine Breitbandzugänge.

In einigen Pilotprojekten, unter anderem an der mecklenburgischen Seenplatte und im Raum Wittstock/Dosse in Brandenburg, wird die Breitbandinternetversorgung per Funk getestet. Die Tests verliefen allerdings bislang nicht reibungslos. So traten Störungen unter anderem beim Empfang von TV-Programmen auf.