Tauss räumt eigene Ermittlungen in Kinderpornoszene ein

SPD-Medienexperte wollte Darstellungen des BKA nicht mehr trauen

Der SPD-Medienexperte Jörg Tauss hat seine Kontakte in die Kinderpornoszene mit Ermittlungen begründet, die er auf eigene Faust geführt haben will. Als Eintrittskarte, so räumt Tauss ein, habe er selbst erhaltenes kinderpornografisches Material genutzt.

Der SPD-Medienexperte Jörg Tauss, gegen den wegen des Verdachts des Besitzes von Kinderpornografie ermittelt wird, ist mit einer detaillierten Erklärung an die Öffentlichkeit getreten. Laut Medienberichten sind bei dem Pädokriminellen Sascha H. aus Bremerhaven, der einschlägig vorbestraft ist, zwei Handynummern gefunden worden, die die Ermittler Tauss zugeordnet haben. Es habe 23 Verbindungen per SMS und MMS gegeben, wobei ein kinderpornografisches Video von Tauss an den Verdächtigen versandt wurde. Zudem soll der Beschuldigte eine DVD an Tauss geschickt haben. Das hat Tauss nun eingeräumt, aber mit eigenen Ermittlungen begründet.

"Ich habe mich im Jahr 2007 aufgrund entsprechender Hinweise von Informanten über im Fernsehen beworbene pornografische Telefonhotlines und mit Decknamen wie 'Werner' dieser 'Szene' zu nähern versucht", heißt es von Tauss in der schriftlichen Stellungnahme. Es gebe heute nach seiner Erfahrung nur noch geschlossene Benutzergruppen und eine entsprechende Vorsicht. "Sie kommen dem überhaupt auch nur nahe, wenn sie szenetypisch auftreten und selbst 'Material', sozusagen als Eintrittskarte, anzubieten haben. 'Ich schicke Dir und Du schickst mir - so sind wir beide abgesichert'." Das begründe, warum er selbst erhaltenes kinderpornografisches Material aufbewahrt und entsprechend eingesetzt habe. Er habe die gesamte Recherche ungefähr ein Jahr intensiv geführt. Der Kontakt zu einem Kinderpornoring sei ihm jedoch insgesamt nicht gelungen.

Seine eigene Tätigkeit als Ermittler begründet Tauss damit, als zuständiger Fachpolitiker im Bundestag zu solchen Recherchen berechtigt gewesen zu sein. Dem Bundeskriminalamt als zuständiger Instanz habe er nicht vertrauen können, da das BKA das Thema Kinderpornografie auch dazu nutze, neue Kompetenzen und Zuständigkeiten für die Überwachung politisch durchzusetzen. "Natürlich sind Abgeordnete keine Polizisten", räumt Tauss ein. Anders habe er aber nicht zu unverfälschten Erkenntnissen über die tatsächlichen Verbreitungswege von Kinderpornografie kommen können.

Tauss hatte zuvor in der Debatte um Internetsperren, zusammen mit der SPD-Medienexpertin Monika Griefahn, kritisiert, dass Zugangserschwernisse oder Sperrverpflichtungen im Kampf gegen Abbildungen über Kindesmissbrauch weitgehend nutzlos seien, aber die Freiheitsrechte weiter beschnitten. Damit standen die Experten nicht allein: Auch Guido Brinkel vom Bitkom hatte Befürchtungen geäußert, dass einmal errichtete Internetsperren auch Begehrlichkeiten wecken könnten, diese gegen Urheberrechtsverstöße und Glücksspiel einzusetzen. Professor Hannes Federrath (Universität Regensburg) betonte bei der Expertenbefragung des Unterausschusses Neue Medien des Deutschen Bundestages die Nutzlosigkeit adressbezogener und DNS-Sperren.