Dem Google-Handy droht der Verkaufsstopp

IPCom geht wegen Patentverletzung gegen HTC und Google vor

Dem Google-Phone droht möglicherweise ein Verkaufsstopp in Deutschland. Der gewerbliche Patentverwerter IPCom hat dem Hersteller HTC angedroht, den Verkauf seiner Geräte wegen fortgesetzter Patentverletzung untersagen zu lassen. Auch das Vodafone-Smartphone "Magic" wäre von einem Verkaufsstopp betroffen.

Der gewerbliche Patentverwerter IPCom aus München droht dem taiwanischen Hersteller HTC damit, den Verkauf seiner Geräte, vom HTC Touch bis zu den Google-Phones G1 und Magic, untersagen zu lassen. Betroffen wären dann auch alle HTC-gefertigten Geräte, die von Netzbetreibern wie T-Mobile, Vodafone oder O2 unter eigener Marke verkauft werden.

Grundlage für das Vorgehen gegen HTC sei ein Urteil des Landgerichts Mannheim vom 27. Februar 2009 (Aktenzeichen 7 O 94/08), so IPCom-Geschäftsführer Gerhard Frohwitter im Gespräch mit dem Handelsblatt. Es bestätige die Verletzung von "Serie 100" genannten Patenten, die zwingend für den Betrieb von UMTS-Telefonen notwendig sind. Sollte HTC jetzt nicht "an den Verhandlungstisch kommen", behalte man sich vor, das Urteil vollstrecken zu lassen und den Verkauf von UMTS-fähigen HTC-Geräten in Deutschland zu unterbinden: "Wir fangen an, sobald wir erkennen müssen, dass HTC nicht bereit ist, ernsthaft mit uns zu verhandeln."

Video: T-Mobile G1 - Test (4:20)

Gegen Google, den Hersteller des Handybetriebssystems Android, habe man vergangene Woche in Hamburg noch separate Klage eingereicht, so Frohwitter. IPCom hatte bereits 2008 Nokia in gleicher Sache auf Schadenersatz in Milliardenhöhe verklagt.

Die neue zusätzliche Klage gegen Google begründete Frohwitter damit, dass Google nach Auffassung von IPCom "technisch verantwortlich" sei für das Verhalten des Google-Telefons. Ohne Google-Software sei es nicht in Betrieb zu nehmen, Google habe "ein bestimmtes technisches Verhalten der Hardware" bei HTC in Auftrag gegeben. Der kalifornische Webriese habe auf Anfragen IPComs aber nie reagiert. Google-Sprecher Kay Oberbeck auf Anfrage: "Von dieser Sache ist uns nichts bekannt. Uns ist noch keine Klage zugestellt worden."