Dem Google-Handy droht der Verkaufsstopp

IPCom ist eine neue Art Investmentgesellschaft - eine Art Inkassounternehmen für uneinbringliche Patentgebühren. Sich selbst sieht das Unternehmen als Rechteverwerter für Patentansprüche, vergleichbar mit der Gema, die für Musiker und Komponisten Urheberrechtsabgaben kassiert. Die fraglichen UMTS-Patente, bei denen es in den Klagen gegen Nokia und HTC geht, hatte IPCom nach eigenen Angaben von der Robert Bosch GmbH Ende 2006 gekauft. Die angeblichen Lizenzansprüche sollen jetzt mit finanzieller Rückendeckung durch den amerikanischen Private-Equity-Fonds Fortress durchgesetzt werden. Fortress verwaltete 2008 rund 40 Milliarden US-Dollar Anlegergelder und ist mit knapp 50 Prozent an IPCom beteiligt.

Ein Sprecher von HTC erklärte auf Anfrage des Handelsblatts, dass man die Sache "sehr ernst" nehme. Man bleibe aber dabei, dass HTC keine Patente verletzt habe. Das Unternehmen zweifelt an, dass die von IPCom angeführten Patente überhaupt gültig sind und will in Berufung gehen. Eine Vollstreckung soll bis zur Klärung der Nichtigkeitsklage, die derzeit vor dem Bundespatentgericht München verhandelt werde, verhindert werden.

Hart käme ein Verkaufsstopp vor allem für Vodafone: Erst vor wenigen Wochen wurde das Vodafone-Magic mit Android-Betriebssystem in Barcelona vorgestellt. Es wird von HTC gefertigt und soll den Kampf mit dem beliebten G1 von T-Mobile aufnehmen. Für das G1 rechnen Marktanalysten wie Nikolaus Mohr von Accenture für dieses Jahr mit einem Marktpotenzial von einer Million Stück in Deutschland. "Bislang ist IPCom noch nicht an uns herangetreten", erklärte ein Vodafone-Sprecher auf Anfrage. Ein T-Mobile-Sprecher stand noch nicht für einen Kommentar zur Verfügung.

Am Mittwoch lieferte HTC von jedem seiner Telefonmodelle ein Exemplar bei der Messe-Polizeiwache der Cebit in Hannover ab, zur "Beweissicherung", wie HTC bestätigte. Es habe sich dabei um eine "freiwillige Hinterlegung" gehandelt, betonte Oberstaatsanwalt Uwe Görlich von der Staatsanwaltschaft Hannover auf Anfrage, keine Beschlagnahmung oder Durchsuchung des Messestands.

Solche Hinterlegungen seien in zivilrechtlichen Verfahren absolut üblich. HTC-Smartphones gehören zu den beliebtesten Smartphones in Deutschland. HTC ist gleichzeitig der größte Hersteller von Smartphones mit Microsoft-Windows-Betriebssystemen. Rund 39 Prozent des Umsatzes erwirtschaftet das Unternehmen in Europa. [von Axel Postinett / Handelsblatt]