1.250 "Porno"-Websites in China geschlossen

Chinesische Kampagne gegen schädliche Inhalte geht weiter

Chinas Behörden haben im Zuge der seit Anfang Januar 2009 laufenden Kampagne gegen unzüchtige Inhalte mehr als 1.200 Websites geschlossen. Nicht alle sind jedoch pornografisch. Grund für die Kampagne ist nach Angaben der Behörden der Schutz der Jugendlichen.

Kurz vor dem Beginn des neuen Mondjahres haben die chinesischen Behörden noch einmal ihren Willen bekräftigt, gegen schädliche Inhalte im Internet vorzugehen, berichtet die offizielle Nachrichtenagentur Xinhua. "Zügellose Pornografie und unzüchtige Inhalte im Internet sind für Jugendliche schädlich. Wir handeln als Antwort auf öffentliche Beschwerden", begründete Liu Zhengrong, stellvertretender Leiter der Internetabteilung des Staatsrats, die Haltung der Behörden. Zu unzüchtigen Inhalten rechnen die Behörden auch Gewalt, Verleumdungen oder andere Informationen, die den Anstand verletzen.

Die Behörden hatten Anfang des Monats eine Kampagne gegen Pornografie und andere vulgäre Internetinhalte ausgerufen. Sie richteten ihre Aufmerksamkeit zunächst auf 19 Angebote, darunter die Suchmaschinen Baidu und Google sowie die drei großen chinesischen Webportale Sohu, Sina und Netease. Sie beschuldigten diese, Nutzern den Zugang zu anstößigen Inhalten zu ermöglichen.

Dabei blieb es aber nicht. Inzwischen haben die Behörden in China 1.250 als illegal bezeichnete Websites geschlossen und laut dem Auslandsrundfunk Radio China International "über 3,3 Millionen gesetzwidrige Angaben im Internet gelöscht". In diesem Zusammenhang wurden auch 41 Personen verhaftet. Insgesamt hat das China Internet Illegal Information Reporting Center (CIIIRC) seit Beginn der Kampagne nach eigenen Angaben 18.000 Beschwerden über pornografische oder andere schädliche Inhalte erhalten.

"Die Kampagne hat das einzige und klare Ziel, das Internet zu säubern und es für die Kinder sicher zu machen", sagte Liu auf der Pressekonferenz. Als ihn ein Freund kürzlich gefragt habe, ob es sicher sei, wenn sein zwölfjähriger Sohn im Internet surfe, habe er sich geschämt, so Liu weiter. "Ich versicherte ihm, dass wir über die Feiertage nicht ruhen werden, damit alle ängstlichen Eltern beruhigt sein können." Am 26. Januar 2009 beginnt das Jahr des Büffels. Das Neujahrsfest nach dem traditionellen Mondkalender ist das größte Fest des Landes, zu dem Millionen Menschen zu ihren Familien fahren.

China hatte laut China Network Information Center (CNNIC) Ende Dezember 2008 298 Millionen Internetnutzer. Die Zahl der Nutzer ist gegenüber dem Vorjahr um knapp 42 Prozent gewachsen. Über 108 Millionen von ihnen sind Jugendliche unter 19 Jahren.

Allerdings scheint es, dass Chinas Behörden mit sauberem Internet nicht nur ein Netz ohne Pornografie meinen. So wurde etwa nach dem Bericht der Bürgerrechtsorganisation Global Voices auch die Blogplattform Bullog.cn geschlossen. Die Behörden begründeten die Maßnahme damit, dass auf Bullog viele negative Kommentare zu aktuellen Ereignissen veröffentlicht worden seien. Mitte Dezember 2008 war bekanntgeworden, dass Behörden wieder mehr Websites zensieren, darunter auch eine Reihe chinesischsprachiger Angebote westlicher Medien.

Die Zensurmaßnahmen dürften mit der schwierigen aktuellen Lage zusammenhängen. Durch die Rezession verlangsamt sich das chinesische Wirtschaftswachstum, das das Land dringend braucht. Wenn die Wirtschaft nicht mehr wie bisher wächst, könnten Arbeitslosigkeit und Unzufriedenheit politische Unruhen auslösen, die wiederum die Entwicklung des Landes bremsen.

Zudem gibt es 2009 zwei wichtige Jubiläen: Die Volksrepublik China feiert am 1. Oktober ihr 60-jähriges Bestehen. Am 4. Juni jährt sich zum 20. Mal die Niederschlagung der Studentenproteste auf dem Platz des Himmlischen Friedens. Experten erwarten deshalb, dass die chinesischen Behörden in nächster Zeit eher noch strenger zensieren werden.