Barack Obama setzt auf Creative Commons

Viele Inhalte unter der Lizenz Creative Commons Attribution 3.0

Mit der Amtsübernahme des neuen US-Präsidenten Barack Obama wurde nicht nur die Homepage des Weißen Hauses renoviert, sondern zugleich viele Inhalte auf der Website unter einer Creative-Commons-Lizenz veröffentlicht.

"Der Wechsel ist da", heißt es auf der neuen Homepage von WhiteHouse.gov. Barack Obama macht Ernst mit seinen Versprechen von mehr Offenheit und Transparenz. Das lässt sich schon an den neuen Urheberrechtshinweisen für die Homepage des Weißen Hauses in Washington ablesen. Dort heißt es unter anderem: "Wenn nicht anders angegeben, stehen alle Inhalte dieser Site, die von Dritten geliefert wurden, unter der Lizenz Creative Commons Attribution 3.0. Besucher dieser Website erklären sich damit einverstanden, dem Rest der Welt für ihre Beiträge eine nicht ausschließliche, unwiderrufliche und kostenlose Lizenz in Form der Creative-Commons-Attribution-3.0-Lizenz zu erteilen."

Doch damit ist noch lange nicht Schluss. In einem gestern verbreiteten Memorandum zum Informationsfreiheitsgesetz (Freedom of Information Act, kurz FOIA) weist Obama alle Regierungsbehörden an, bei Auskunftsbegehren nach dem FOIA "zügig und im Geiste der Kooperation" zu handeln. Für die Behörden gilt ab sofort, sich "im Zweifel für Offenlegung" zu entscheiden. Die Behörden sollten künftig selbst aktiv werden und "die Bürger zeitnah unter Verwendung moderner Technologie darüber informieren, was die Regierung weiß und tut".

Mit dieser Anordnung wolle Obama den Schaden für die Informationsfreiheit wiedergutmachen, den der ehemalige Generalstaatsanwalt John Ashcroft angerichtet hat, mutmaßt die Electronic Frontier Foundation (EFF). Ashcroft hatte nach den Anschlägen vom 11. September 2001 verfügt, dass Behörden sich Auskunftsbegehren nach dem FOIA weitgehend widersetzen sollten. [von Robert A. Gehring]