Regierung will Wettbewerbschutz für ländliches Breitbandnetz

6.000 Gemeinden weiter ohne schnelle Internetzugänge

Unternehmen, die unerschlossene ländliche Gebiete mit Breitbandinternet versorgen, will Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU) Wettbewerbsschutz gewähren. Die Opposition nennt den Plan "völlig abstrus".

Anzeige

Netzbetreiber, die ländliche Gebiete an das Breitbandinternet anschließen, sollen Wettbewerbsschutz für mehrere Jahre erhalten. Das sagte Ilse Aigner (CSU), Bundesministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, dem Handelsblatt. Die Sonderreglung sei Teil des zweiten Konjunkturpakets. "Entscheidend ist, dass wir den ländlichen Raum mit Breitbandinternet versorgen. Wenn wir mit vorübergehenden Änderungen bei den Wettbewerbsregeln Geld der Steuerzahler sparen können, will ich das nutzen", sagte Aigner. "Wir prüfen derzeit die Fragen der Regulierung für ein zweites Breitbanderschließungsprogramm - auch was ihre Verträglichkeit mit EU-Regeln angeht." Sie könne sich Ausnahmeregelungen in Form von Wettbewerbsschutz über mehrere Jahre für diejenigen vorstellen, die diese Gebiete erschließen.

In Deutschland gebe es noch immer 6.000 Gemeinden ohne schnelle Internetzugänge, so die Ministerin.

Die Telekom blockiere die flächendeckende Breitbandversorgung in ländlichen Gebieten, hatte ihr Parteikollege Klaus Hofbauer zuvor behauptet. Der Bonner Konzern sei dort mit eigenen Investitionen sehr zurückhaltend, versuche aber gleichzeitig, den Zugang von Wettbewerbern zu erschweren. Die Kommunen müssten in die Lage versetzt werden, selbst geeignete Breitbandnetze aufzubauen. Dazu sollten auch Mittel aus dem zweiten Konjunkturprogramm der Bundesregierung fließen, sagte Hofbauer.

Der Vorschlag zum Wettbewerbsschutz sei "völlig abstrus", hält FDP-Telekommunikationsexpertin Gudrun Kopp dagegen: "Die Versorgung des ländlichen Raums mit schnellen Internetzugängen kann nur mit marktwirtschaftlichen Instrumenten erfolgreich und für die Verbraucher bezahlbar sein." Die Ausschaltung von Wettbewerb - sogar über Jahre - sei ein planwirtschaftlicher Irrweg. Wenn die Bundesregierung schon jetzt 10 Millionen Euro Fördermittel ausgeben wolle, sollte dies in einem Ausschreibungsverfahren erfolgen. Nur so könne der jeweils effizienteste Wettbewerber tätig werden.


rudy 09. Jan 2009

Wenn man das so durch die rosarote Kurzsichtbrille sieht stimmt alles.... Auf dem Land...

Heizer 09. Jan 2009

Es gibt tausende von Gemeinden die nur über Landstraßen erreichbar sind. Meine Eltern...

Paule 09. Jan 2009

Doch, der Wettbewerb in der freien Marktwirtschaft funktioniert bestens. Dort wo es sich...

Kuhmelken 2.0 09. Jan 2009

D.h. ich bin mit meinem superbreiten DSL-Light am Stadtrand schon lange "Breitband...

enedhil 09. Jan 2009

Das Vorhaben geht sowieso nicht durch, da die EU da wieder gegenschießt. Mal zur...

Kommentieren



Anzeige

  1. Softwareentwickler (m/w)
    PES-Ingenieurgesellschaft mbH, Hösbach
  2. IT-Administrator/MS Dynamics NAV Systembetreuer (m/w)
    EMK Münzen & Edelmetalle, Erftstadt
  3. Mitarbeiter IT Support (m/w)
    Geberit Verwaltungs GmbH, Pfullendorf
  4. Datenbankentwickler (m/w)
    über Jobware Personalberatung, Großraum Hannover

 

Detailsuche


Hardware-Angebote
  1. PREIS-TIPP: SanDisk SDSSDP-128G-G25 SSD 128GB
    49,99€
  2. TIPP: Zotac ZT-90101-10P NVIDIA GeForce GTX970 Grafikkarte
    319,04€
  3. TOPSELLER REDUZIERT: Amazon Fire TV Stick
    29,00€ statt 39,00€

 

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. Android

    Schlüssel werden auf zurückgesetzten Smartphones nicht gelöscht

  2. Aria

    Gerät ermöglicht Smartwatch-Steuerung per Fingerschnippen

  3. Funktechnik

    Daimler und Qualcomm vernetzen das Auto

  4. Projekt Astoria

    Algorithmen gegen Schnüffler im Tor-Netzwerk

  5. Raumfahrt

    Marsrover Curiosity sieht wieder scharf

  6. Server-Prozessor

    Intels Skylake-EX bietet 28 Kerne und sechs Speicherkanäle

  7. Berlin E-Prix

    Motoren, die nach Star Wars klingen

  8. Licht

    Indoor-Navigationssystem führt zu Sonderangeboten im Supermarkt

  9. Handmade

    Amazon bereitet Marktplatz für Handgefertigtes vor

  10. BND-Skandal

    EU-Kommissar Oettinger testet Kryptohandy



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



FBI-Untersuchung: Hacker soll Zugriff auf Flugzeugtriebwerke gehabt haben
FBI-Untersuchung
Hacker soll Zugriff auf Flugzeugtriebwerke gehabt haben
  1. Identitätsdiebstahl Gesetz zu Datenhehlerei könnte Leaking-Plattformen gefährden
  2. NetUSB Schwachstelle gefährdet zahlreiche Routermodelle
  3. MSpy Daten von Überwachungssoftware veröffentlicht

Windows 10 IoT Core angetestet: Windows auf dem Raspberry Pi 2
Windows 10 IoT Core angetestet
Windows auf dem Raspberry Pi 2
  1. Kleinstrechner Preise für das Raspberry Pi B+ gesenkt
  2. Artik Samsung stellt Bastelcomputer-Serie vor
  3. Hummingboard angetestet Heiß und anschlussfreudig

Yubikey: Nie mehr schlechte Passwörter
Yubikey
Nie mehr schlechte Passwörter
  1. Torrent-Tracker Eztv-Macher geben wegen feindlicher Übernahme auf
  2. Arrows NX F-04G Neues Fujitsu-Smartphone scannt die Iris
  3. Unsicheres Plugin Googles Passwort-Warnung lässt sich leicht aushebeln

  1. Ziemlich brisantes PDF

    Tzven | 23:40

  2. Re: Nach Multicore kommt Manycore

    Ach | 23:37

  3. Re: auch bei alterenativen distros und custom...

    codeworkx | 23:37

  4. Re: wipe dalvic/cache/user data/factory reset

    codeworkx | 23:33

  5. Re: Recherchiert Golem vor der Veröffentlichung...

    Moe479 | 23:23


  1. 17:47

  2. 13:40

  3. 12:15

  4. 11:28

  5. 11:11

  6. 10:25

  7. 21:43

  8. 14:05


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel