Anzeige

Regierung will Wettbewerbschutz für ländliches Breitbandnetz

6.000 Gemeinden weiter ohne schnelle Internetzugänge

Unternehmen, die unerschlossene ländliche Gebiete mit Breitbandinternet versorgen, will Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU) Wettbewerbsschutz gewähren. Die Opposition nennt den Plan "völlig abstrus".

Anzeige

Netzbetreiber, die ländliche Gebiete an das Breitbandinternet anschließen, sollen Wettbewerbsschutz für mehrere Jahre erhalten. Das sagte Ilse Aigner (CSU), Bundesministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, dem Handelsblatt. Die Sonderreglung sei Teil des zweiten Konjunkturpakets. "Entscheidend ist, dass wir den ländlichen Raum mit Breitbandinternet versorgen. Wenn wir mit vorübergehenden Änderungen bei den Wettbewerbsregeln Geld der Steuerzahler sparen können, will ich das nutzen", sagte Aigner. "Wir prüfen derzeit die Fragen der Regulierung für ein zweites Breitbanderschließungsprogramm - auch was ihre Verträglichkeit mit EU-Regeln angeht." Sie könne sich Ausnahmeregelungen in Form von Wettbewerbsschutz über mehrere Jahre für diejenigen vorstellen, die diese Gebiete erschließen.

In Deutschland gebe es noch immer 6.000 Gemeinden ohne schnelle Internetzugänge, so die Ministerin.

Die Telekom blockiere die flächendeckende Breitbandversorgung in ländlichen Gebieten, hatte ihr Parteikollege Klaus Hofbauer zuvor behauptet. Der Bonner Konzern sei dort mit eigenen Investitionen sehr zurückhaltend, versuche aber gleichzeitig, den Zugang von Wettbewerbern zu erschweren. Die Kommunen müssten in die Lage versetzt werden, selbst geeignete Breitbandnetze aufzubauen. Dazu sollten auch Mittel aus dem zweiten Konjunkturprogramm der Bundesregierung fließen, sagte Hofbauer.

Der Vorschlag zum Wettbewerbsschutz sei "völlig abstrus", hält FDP-Telekommunikationsexpertin Gudrun Kopp dagegen: "Die Versorgung des ländlichen Raums mit schnellen Internetzugängen kann nur mit marktwirtschaftlichen Instrumenten erfolgreich und für die Verbraucher bezahlbar sein." Die Ausschaltung von Wettbewerb - sogar über Jahre - sei ein planwirtschaftlicher Irrweg. Wenn die Bundesregierung schon jetzt 10 Millionen Euro Fördermittel ausgeben wolle, sollte dies in einem Ausschreibungsverfahren erfolgen. Nur so könne der jeweils effizienteste Wettbewerber tätig werden.


eye home zur Startseite
rudy 09. Jan 2009

Wenn man das so durch die rosarote Kurzsichtbrille sieht stimmt alles.... Auf dem Land...

Heizer 09. Jan 2009

Es gibt tausende von Gemeinden die nur über Landstraßen erreichbar sind. Meine Eltern...

Paule 09. Jan 2009

Doch, der Wettbewerb in der freien Marktwirtschaft funktioniert bestens. Dort wo es sich...

Kuhmelken 2.0 09. Jan 2009

D.h. ich bin mit meinem superbreiten DSL-Light am Stadtrand schon lange "Breitband...

enedhil 09. Jan 2009

Das Vorhaben geht sowieso nicht durch, da die EU da wieder gegenschießt. Mal zur...

Kommentieren



Anzeige

  1. IT-Supporter/in
    WALDORF FROMMER, München
  2. Senior Information Security Lead (m/w)
    TUI Business Services GmbH, Hannover oder Crawley (England)
  3. Webentwickler/-in
    ALPLA Werke Alwin Lehner GmbH & Co KG, Hard (Österreich)
  4. SAP Anwendungsberater SD/CS (m/w)
    SICK AG, Waldkirch bei Freiburg im Breisgau

Detailsuche



Anzeige
Spiele-Angebote
  1. Star Wars Battlefront (PS4/XBO)
    je 24,99€
  2. VORBESTELLBAR: DEUS EX: MANKIND DIVIDED - Collector's Edition (PC/PS4/Xbox One)
    119,00€/129,00€ (Vorbesteller-Preisgarantie)
  3. VORBESTELLBAR: Gran Turismo Sport [PlayStation 4]
    69,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. Zcryptor

    Neue Ransomware verbreitet sich auch über USB-Sticks

  2. LTE-Nachfolger

    Huawei schließt praktische Tests für Zukunftsmobilfunk ab

  3. Beam

    Neues Modul für Raumstation klemmt

  4. IT-Sicherheit

    SWIFT-Hack vermutlich größer als bislang angenommen

  5. Windows 10

    Microsoft bringt verdoppelten Virenschutz

  6. Audience Network

    Facebook trackt auch Nichtnutzer für Werbezwecke

  7. Statt Fernsehen

    Ministerrat will europaweite 700-MHz-Freigabe für Breitband

  8. Gran Turismo Sport

    Ein Bündnis mit der Realität

  9. Fensens Parksensor

    Einparken mit dem Smartphone

  10. Telefónica

    Microsoft und Facebook bauen 160-TBit/s-Seekabel nach Europa



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
GPD XD im Test: Zwischen Nintendo 3DS und PS Vita ist noch Platz
GPD XD im Test
Zwischen Nintendo 3DS und PS Vita ist noch Platz
  1. Playstation 4 Rennstart für Gran Turismo Sport im November 2016
  2. Project Spark Microsoft stellt seinen Spieleeditor ein
  3. AMD Drei Konsolen-Chips für 2017 angekündigt

Intels Compute Stick im Test: Der mit dem Lüfter streamt (2)
Intels Compute Stick im Test
Der mit dem Lüfter streamt (2)
  1. Apple Store Apple darf keine Geschäfte in Indien eröffnen
  2. Prozessoren Intel soll in Deutschland Abbau von 350 Stellen planen
  3. HBM2 eSilicon zeigt 14LPP-Design mit High Bandwidth Memory

Xiaomi Mi5 im Test: Das fast perfekte Top-Smartphone
Xiaomi Mi5 im Test
Das fast perfekte Top-Smartphone
  1. Konkurrenz zu DJI Xiaomi mit Kampfpreis für Mi-Drohne
  2. YI 4K Xiaomi greift mit 4K-Actionkamera GoPro an

  1. Re: Ein Betriebssystem...

    unbuntu | 07:39

  2. Re: Vegetarisch ernähren

    unbuntu | 07:35

  3. Re: Interessiert mich schon lange nicht mehr...

    Adra | 07:30

  4. Re: Und da geht es wieder los  

    AllAgainstAds | 07:29

  5. Re: was ist eigentlich mit

    Stefan99 | 07:28


  1. 17:09

  2. 16:15

  3. 15:51

  4. 15:21

  5. 15:12

  6. 14:28

  7. 14:17

  8. 14:08


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel