Anzeige

OLG München: Urheberrecht "kompliziert und unübersichtlich"

Freispruch für Eltern einer 16-Jährigen

Im Verfahren um die Urheberrechtsverletzungen einer 16-Jährigen hat das Oberlandesgericht München den Schuldspruch gegen die Eltern der Schülerin aufgehoben. Das Gericht führt zur Begründung unter anderem die Komplexität des Urheberrechts an.

Eltern haben es nicht leicht. Besonders schwer hat es die Eltern einer internetaffinen 16-Jährigen getroffen. Im Juni 2008 hatte das Landgericht München I die Eltern wegen Verletzung ihrer Aufsichtspflicht zu Schadensersatz an eine Fotografin verurteilt. Das Oberlandesgericht München bescherte den Eltern nun zu Weihnachten eine angenehme Überraschung, als es den Schuldspruch der Eltern aufhob (Az. 6 U 3881/08), berichtet die Süddeutsche Zeitung.

Anzeige

Die 16-jährige Tochter hatte Fotos der Klägerin aus dem Internet heruntergeladen und ohne Genehmigung zu Videos verarbeitet. Die Videos veröffentlichte die Schülerin bei myvideo.de und video.web.de. Damit, so die Klägerin, habe sie sich der Urheberrechtsverletzung schuldig gemacht. Und weil die Eltern ihre Tochter nicht permanent am PC überwacht hätten, seien sie mit schuld.

Das Münchner Landgericht war der Argumentation der Klägerin gefolgt und hatte einen mit dem Internet verbundenen Computer zu einem "gefährlichen Gegenstand" erklärt. Bei dessen Nutzung müssten Eltern ihre Kinder grundsätzlich überwachen, eine Belehrung reiche nicht aus: "Unabhängig von der Notwendigkeit eines einleitenden Belehrungsgespräches erfordert die elterliche Aufsichtspflicht auch eine laufende Überwachung dahingehend, ob sich die Internetnutzung durch das Kind in dem durch die einweisende Belehrung gesteckten Rahmen bewegt."

Den Richtern des 6. Zivilsenats des Oberlandesgerichts erschien es hingegen unmöglich, dass Eltern so gut mit dem Urheberrecht vertraut sein können, dass sie ihren Kindern klare Anweisungen geben könnten. Die Urheberrechtslage sei schließlich "nach den ständig wechselnden Änderungen des Gesetzes derart kompliziert und unübersichtlich, dass von einem nicht auf Urheberrechtsfragen spezialisierten Mitbürger nicht erwartet werden kann, diese auch nur halbwegs richtig erläutern zu können", erklärte der vorsitzende Richter. Auch eine permanente Überwachung der Tochter am PC könne von den Eltern "nicht verlangt werden".

Die Verurteilung der Schülerin hielten die Richter aber aufrecht. Sie hat nach Auffassung des Gerichts ohne Zweifel das Urheberrecht der Klägerin verletzt und ist deshalb schadensersatzpflichtig. Über die Höhe des angemessenen Schadensersatzes muss nun das Landgericht befinden. [von Robert A. Gehring]


eye home zur Startseite
Betroffen 28. Jan 2009

Bingo...!!!

Betroffen 28. Jan 2009

Jeden Anschein nach haben sie keine Kinder !!!Sie kennen sie doch gar nicht . Gott sei Dank

Himuralibima 16. Jan 2009

Ging es um deutsches Urheberrecht? Das steht nach meinem naiven Glauben nur dem Urheber...

/mecki78 14. Jan 2009

Doch, das ist schon ein Unterschied. Abgesehen davon, dass es nach der aktuellen...

Himuralibima 07. Jan 2009

Das hatte ich mir fast gedacht. Nur gesagt hast Du es erst jetzt. Meinst Du? Das...


Telemedicus / 04. Jan 2009



Anzeige

Stellenmarkt
  1. BavariaDirekt, München
  2. SCHUBERTH GRUPPE, Magdeburg
  3. Dentsply Sirona, Bensheim
  4. T-Systems International GmbH, Bonn


Anzeige
Top-Angebote
  1. ab 219,00€
  2. (u. a. Core i7-6700K, i5-6600K, i7-5820K)
  3. (u. a. ROG Xonar Phoebus, Strix 2.0 Headset, Geforce GTX 960 Strix, Z170-P Mainboard, VG248QE...

Folgen Sie uns
       


  1. Layer-2-Bitstrom

    Bundesagentur fordert 100-MBit/s-Zugang für 19 Euro

  2. Thomson Reuters

    Terrordatenbank World-Check im Netz zu finden

  3. Linux-Distribution

    Ubuntu diskutiert Ende der 32-Bit-Unterstützung

  4. Anrufweiterschaltung

    Bundesnetzagentur schaltet falsche Ortsnetznummern ab

  5. Radeon RX 480 im Test

    Eine bessere Grafikkarte gibt es für den Preis nicht

  6. Overwatch

    Ranglistenspiele mit kleinen Hindernissen

  7. Fraunhofer SIT

    Volksverschlüsselung startet ohne Quellcode

  8. Axon 7 im Hands on

    Oneplus bekommt starke Konkurrenz

  9. Brexit

    Vodafone prüft Umzug des Konzernsitzes aus UK

  10. Patent

    Apple will Konzertaufnahmen verhindern



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Neue Windows Server: Nano bedeutet viel mehr als nur klein
Neue Windows Server
Nano bedeutet viel mehr als nur klein
  1. Windows 10 Microsoft zahlt Entschädigung für nicht gewolltes Upgrade
  2. Betriebssystem Noch einen Monat Gratis-Upgrade auf Windows 10
  3. Microsoft Patchday Das Download-Center wird nicht mehr alle Patches bieten

Geforce GTX 1080/1070 im Test: Zotac kann Geforce besser als Nvidia
Geforce GTX 1080/1070 im Test
Zotac kann Geforce besser als Nvidia
  1. Die Woche im Video Superschnelle Rechner, smarte Zähler und sicherer Spam
  2. Geforce GTX 1080/1070 Asus und MSI schummeln mit Golden Samples
  3. Geforce GTX 1070 Nvidia nennt Spezifikationen der kleinen Pascal-Karte

IT und Energiewende: Fragen und Antworten zu intelligenten Stromzählern
IT und Energiewende
Fragen und Antworten zu intelligenten Stromzählern
  1. Smart Meter Bundestag verordnet allen Haushalten moderne Stromzähler
  2. Intelligente Stromzähler Besitzern von Solaranlagen droht ebenfalls Zwangsanschluss
  3. Smart-Meter-Gateway-Anhörung Stromsparen geht auch anders

  1. Re: Kann mir mal einer erklären...

    slead | 18:18

  2. Re: Dann kauft halt nicht dort ein!

    0xDEADC0DE | 18:16

  3. Umgang mit Sicherheitslücken

    FreiGeistler | 18:14

  4. Re: Schade

    DAUVersteher | 18:13

  5. Re: Bestätigen.

    Itchy | 18:10


  1. 18:14

  2. 18:02

  3. 16:05

  4. 15:12

  5. 15:00

  6. 14:45

  7. 14:18

  8. 12:11


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel