Linux Defenders gegen Patenttrolle

Open Invention Network startet neue Initiative

Das Open Invention Network (OIN) hat die Initiative Linux Defenders ins Leben gerufen, die Entwickler freier Software vor Patenttrollen schützen soll. Dafür werden sogenannte "Defensive Publications" gesammelt, um Patentanmeldungen auf bereits entwickelte Techniken zu verhindern.

Open-Source-Entwickler sollen ihre Entwicklungen in sogenannten Defensive Publications dokumentieren und an Linux Defenders weiterreichen. Die Initiative will die Dokumentationen dann in die Datenbank IP.com eintragen. Das US-Patentamt nutzt diese Datenbank, wenn es Patentanträge bearbeitet. So lassen sich per Prior Art Patente verhindern - denn dieses Prinzip besagt, dass nichts patentiert werden darf, was schon zuvor verwendet wurde.

Die Art des Vorgehens erläutert das OIN mit der Kostenfrage. Defensive Publications sind günstiger als selbst Patentanträge auf Entwicklungen zu stellen, können aber ebenfalls Patentierungen von längst verwendeten Techniken verhindern. Damit soll vor allem gegen die sogenannten Patenttrolle vorgegangen werden. Das sind Firmen, die Techniken nur zu dem Zweck patentieren, um von anderen Unternehmen Lizenzgebühren dafür zu kassieren.

Unterstützt wird das Vorhaben vom Software Freedom Law Center und der Linux Foundation. Mehr gute Patente tragen nach Ansicht der Organisationen auch dazu bei, Open-Source-Entwickler vor unberechtigten Ansprüchen zu schützen, die auf sogenannten schlechten Patenten basieren.

Das Open Invention Network gibt es seit 2005. Bisher bestand seine Arbeit darin, Patente zu kaufen und diese lizenzkostenfrei anzubieten, um so Linux und die Open-Source-Community zu schützen. Gegründet wurde das OIN von IBM, Novell, Philips, Red Hat und Sony.