Wikipedia-Abschaltung: Lutz Heilmann macht Rückzieher

Juristisches Vorgehen hat sich als problematisch erwiesen

Der Bundestagsabgeordnete Lutz Heilmann (Die Linke) will auf weitere juristische Schritte gegen den Verein Wikimedia Deutschland verzichten. Mit einer einstweiligen Verfügung hatte Heilman die Abschaltung von Wikipedia.de erzwungen.

"Nachdem die falschen, ehrabschneidenden und deshalb mein Persönlichkeitsrecht verletzenden Inhalte weitgehend aus dem entsprechenden Artikel entfernt wurden, habe ich gegenüber dem Wikimedia e.V. erklärt, dass ich keine weiteren juristischen Schritte unternehmen werde und die Weiterleitung auf die Wikipedia-Inhalte unter http://de.wikipedia.org wieder geschaltet werden kann", teilt Heilmann auf seiner Homepage mit, die nach zahlreichen Berichten am Samstag nur noch in einer minimalistischen Version zur Verfügung steht.

Der Bundestagsabgeordnete hatte sich an einigen Aussagen im Wikipedia-Eintrag zu seiner Person gestört und hat vor Gericht eine einstweilige Verfügung gegen den Verein Wikimedia Deutschland erwirkt. Dieser musste seine Weiterleitung auf die von der Wikimedia Foundation in den USA betriebene freie Enzyklopädie daraufhin einstellen. Auf die Inhalte der Wikipedia hat der Verein Wikimedia Deutschland keinen Einfluss.

Lutz Heilmann entschuldigt sich zudem für sein Vorgehen: "Ich bedaure außerordentlich, dass durch die von mir beantragte Einstweilige Verfügung des Landgerichts Lübeck die deutschen Wikipedia-Userinnen und -User in den letzten 24 Stunden keinen direkten Zugriff mehr auf die Wikipedia-Inhalte hatten. Mir ging es dabei keineswegs um Zensur, sondern schlicht um eine wahre Tatsachen-Darstellung", so Heilmann. Es sei nicht seine Absicht gewesen die "User in Mitleidenschaft" zu ziehen und räumt ein, das sich sein Vorgehen auf juristischem Weg als problematisch erwiesen habe. Er wolle nun gemeinsam mit dem Verein Wikimedia Deutschland "nach anderen Wegen suchen, um den offenen und freien Charakter von Wikipedia so weiter auszugestalten, dass Persönlichkeitsrechte gewahrt bleiben".

Unabhängig davon hat Heilmann Strafanzeige gegen drei Personen gestellt, darunter ein Wikipedia-Autor.

Nachtrag vom 17. November 2008, 13:00 Uhr:
Mittlerweile ist die einstweilige Verfügung aufgehoben, das Angebot unter Wikipedia.de wieder verfügbar.