Bundestagsabgeordneter lässt Wikipedia.de abschalten

Die einstweilige Verfügung untersagt es dem Verein Wikimedia Deutschland, "die Internetadresse wikipedia.de auf die Internetadresse de.wikipedia.org weiterzuleiten", solange "unter der Internet-Adresse de.wikipedia.org" bestimmte konkrete genannte Äußerungen über Lutz Heilmann (Die Linke) vorgehalten werden. Bis auf Weiteres ist das Angebot auf wikipedia.de in seiner bisherigen Form daher eingestellt. Der Verein wird gegen den Beschluss Widerspruch einlegen.

Die Entscheidung wurde ohne Anhörung von Wikimedia Deutschland erlassen. Eine mündliche Verhandlung fand nicht statt. Nach Angaben von Wikimedia Deutschland hat die Gegenseite dem Gericht das von den Wikimedia-Anwälten verfasste anwaltliche Schreiben nicht vorgelegt, in dem die Forderungen von Heilmann zurückgewiesen werden.

Der Verein Wikimedia Deutschland ist nicht Anbieter der unter de.wikipedia.org zugänglich gemachten "Wikipedia" und hat auch keinen Einfluss auf die in der Online-Enzyklopädie abrufbaren Inhalte. Der Verein ist vielmehr ein gemeinnütziger Verein zur Förderung freien Wissens, der lediglich über die Anwendung der Wikipedia aufklärt. Betreiber der Enzyklopädie ist die in der Anbieterkennzeichnung der Enzyklopädie genannte Wikimedia Foundation, eine Stiftung in den USA.

Die Weiterleitung von Wikipedia.de auf de.wikipedia.org wurde bereits einmal aufgrund einer einstweiligen Verfügung abgeschaltet. Damals ging es um die Nennung des bürgerlichen Namens des Hackers Tron. Das Landgericht Berlin erlaubte letztendlich die Nennung das Namens. (ji)