Abo
  • Services:
Anzeige

Sachsen wird keine Wahlcomputer einsetzen

Innenministerium hält Manipulationsrisiko für zu hoch

Das Bundesland Sachsen wird keine Wahlcomputer einsetzen. "Im Superwahljahr 2009 wird in Sachsen nicht elektronisch gewählt", erklärte Innenministeriumssprecher Lothar Hofner. Das Manipulationsrisiko sei gegenwärtig noch zu hoch. In dieser Woche verhandelt das Bundesverfassungsgericht eine Beschwerde über den Einsatz der Wahlcomputer.

Sachsen wird 2009 wegen Manipulationsgefahr keine PC-Wahlgeräte einsetzen, berichten die Dresdner Neuesten Nachrichten. Hofner begründete: "Das Risiko der Manipulation der Wahlgeräte ist uns noch zu hoch." Die Unsicherheit überwiege den Nutzen durch Kosteneinsparung. Das könne sich in ein paar Jahren aber ändern, sagte er.

Anzeige

Auch die Stadt Dresden will abwarten, wie das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe in etwa drei Monaten entscheidet, sagte Ordnungsbürgermeister Detlef Sittel (CDU) der Zeitung. Ein Gerät der HSG Wahlsysteme GmbH (Werne), ein Tochterunternehmen der niederländischen Nedap, sei zuvor für den Einsatz geprüft worden.

Der Innenexperte der Linken, Jan Korte, hat die Bundesregierung aufgefordert, von der Nutzung von Wahlcomputern bei den Europa- und Bundestagswahlen 2009 abzusehen. Die Zulassung der in Deutschland noch immer eingesetzten unsicheren Nedap-Wahlcomputer müsse sofort zurückgezogen werden. Paragraph 35 des Bundeswahlgesetzes, der die Stimmabgabe mit Wahlgeräten erlaubt, müsse ersatzlos gestrichen werden, meinte Korte.

Schutz vor Manipulationen von Wahlcomputern könne es nicht geben, das hätten Pannen, die in den Niederlanden und den USA nachgewiesen wurden, gezeigt. "Beim Einsatz von Wahlcomputern werden wesentliche Schritte des Wahlablaufs in das Innere eines Geräts verlegt und damit der öffentlichen Kontrolle entzogen", kritisierte er. Unfassbar sei, dass von der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt (PTB), die für die Überprüfung der Wahlcomputer verantwortlich ist, lediglich die Hardware eines Mustergeräts getestet worden sei, nicht jedoch die verwendete Software und alle eingesetzten Geräte.


eye home zur Startseite
wm 31. Okt 2008

Aber das Parteivermögen sowie die Mitgliederlisten wurden 1:1 übernommen, und jetzt...

R. P. 31. Okt 2008

Im Artikel steht aber, dass ein Vertreter der Linken die Zulassung von Wahlcomputern...

jaja! 31. Okt 2008

das ist einfach nur unsinn und weder durch deren wahlprogramm noch historisch belegbar.

kleinesg 30. Okt 2008

Und? Was ändert das daran, dass die Linkspartei die SED mit neuem Namen ist?

kleinesg 30. Okt 2008

Und wohin der "starke Mann" mit entschlossener Hand führt, hat man 1933-45 gesehen...


ComputerBase / 30. Okt 2008

Sachsen verzichtet 2009 auf Wahlcomputer

Karl-Tux-Stadt / 30. Okt 2008

Ein Lichtblick



Anzeige

Stellenmarkt
  1. ANITA Dr. Helbig GmbH, Brannenburg
  2. KNV Logistik GmbH, Erfurt
  3. Landratsamt Calw, Calw
  4. Deutsche Telekom AG, Bonn


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. (Core i5-6600 + Geforce GTX 1070)
  2. (u. a. MSI Gaming X 8G, Evga ACX 3.0, Gainward Phoenix GS, Gigabyte G1 Gaming)
  3. 308,95€ (Bestpreis)

Folgen Sie uns
       


  1. China

    Dropbox-Alternative Seafile im Streit mit Mutterkonzern

  2. Verizon Communications

    Yahoo hat einen Käufer gefunden

  3. Deutschland

    Preiserhöhung bei Netflix jetzt auch für Bestandskunden

  4. Künstliche Intelligenz

    Softbank und Honda wollen sprechendes Auto bauen

  5. Alternatives Android

    Cyanogen soll zahlreiche Mitarbeiter entlassen

  6. Update

    Onedrive erstellt automatisierte Alben und erkennt Pokémon

  7. Die Woche im Video

    Ausgesperrt, ausprobiert, ausgetüftelt

  8. 100 MBit/s

    Zusagen der Bundesnetzagentur drücken Preis für Vectoring

  9. Insolvenz

    Unister Holding mit 39 Millionen Euro verschuldet

  10. Radeons RX 480

    Die Designs von AMDs Partnern takten höher - und konstanter



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Nuki Smart Lock im Test: Ausgesperrt statt aufgesperrt
Nuki Smart Lock im Test
Ausgesperrt statt aufgesperrt

Schrott im Netz: Wie Social Bots das Internet gefährden
Schrott im Netz
Wie Social Bots das Internet gefährden
  1. Netzwerk Wie Ausrüster Google Fiber und Facebooks Netzwerk sehen
  2. Secret Communications Facebook-Messenger bald mit Ende-zu-Ende-Verschlüsselung
  3. Social Media Ein Netzwerk wie ein Glücksspielautomat

Masterplan Teil 2: Selbstfahrende Teslas werden zu Leihautos
Masterplan Teil 2
Selbstfahrende Teslas werden zu Leihautos
  1. Projekt Titan Apple Car soll später kommen
  2. Nissan Serena Automatisiert fahrender Minivan soll im August erscheinen
  3. Elon Musk Tesla-Chef arbeitet an neuem Masterplan

  1. Re: Ich glaube den Chinesen

    quasides | 02:15

  2. Re: Gut so, hoffentlich bald alle arbeitslos

    Pjörn | 02:08

  3. Re: Der Grund war eindeutig.

    zampata | 01:26

  4. Re: Immer noch kein HBM?

    ms (Golem.de) | 01:05

  5. Re: AMD ist nicht tot zu bekommen...und das ist...

    ms (Golem.de) | 01:04


  1. 15:30

  2. 14:13

  3. 12:52

  4. 15:17

  5. 14:19

  6. 13:08

  7. 09:01

  8. 18:26


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel