Abo
  • Services:
Anzeige

Vorerst kein Google Street View für Schleswig-Holstein

Suchmaschinenbetreiber reagiert auf Druck von Bürgern, Medien und Datenschützern

Nach Protesten stellt der US-Konzern Google in Schleswig-Holstein sein Projekt "Street View" vorerst zurück. Im Jahr 2008 werde es keine Rundum-Straßenfotos aus dem Bundesland geben, heißt es in einem Brief aus Kalifornien an Kieler Datenschützer. Diese hatten Google Street View als rechtswidrig bezeichnet.

Schleswig-Holsteins Bürger und Datenschützer haben sich erfolgreich gegen die Erfassung ihrer Geodaten durch Google gewehrt. Die Gemeinde Molfsee bei Kiel (Kreis Rendsburg-Eckernförde) ging als erste an die Öffentlichkeit. "Wir wollen nicht mit unseren Häusern im Internet zu sehen sein", so der Molfseer CDU-Fraktionschef Reinhold Harwart. Das öffne Verbrechern Tür und Tor zu den Eigenheimen des kleinen Ortes mit beschaulichen Fachwerkhäusern.

Anzeige

Lübecks Innensenator Thorsten Geißler (CDU) kündigte an, rechtliche Möglichkeiten gegen den US-Internetkonzern zu prüfen. Die Hansestadt Lübeck und die Bürgermeister von Ratzeburg und Ahrensbök unterstützen den Anti-Google-Kurs.

Schleswig-Holsteins Landesdatenschützer hatten Google Deutschland in einem Schreiben darüber informiert, dass die Datenerhebung ihrer Ansicht nach rechtswidrig sei, verbunden mit der Aufforderung, "künftig eine Datenerhebung in Schleswig-Holstein zu unterlassen" und keine Street-View-Bildsequenzen des Landes im Internet zu veröffentlichen.

Google Deutschland erklärte sich für nicht zuständig, doch Googles Konzernzentrale antwortete: "Für dieses Jahr steht bereits definitiv fest, dass Aufnahmen in Schleswig-Holstein nicht stattfinden werden." Zugleich sei das Unternehmen weiter der Ansicht, dass "die Erstellung der Aufnahmen von Straßenzügen für eine Straßenansicht in Deutschland" rechtmäßig sei.

Landesdatenschützer Thilo Weichert äußerte sich erfreut darüber, dass schleswig-holsteinische Bürger vorläufig von Google Street View verschont bleiben. Er betonte aber, dass die Rechtslage für ganz Deutschland gelte. Google Deutschland und Google "bleiben verpflichtet, das Bundesdatenschutzgesetz in ganz Deutschland zu beachten", so Weichert.

Am 1. Oktober 2008 beschäftigt sich der Innen- und Rechtsausschuss des schleswig-holsteinischen Landtags mit Google Street View. Dort stellt Weichert seine rechtliche Bewertung vor, laut der die Datenerhebung von Wohnungen und Grundstücken zum Zweck der Internetveröffentlichung durch Google gegen das Bundesdatenschutzgesetz verstößt: "Hierdurch erhält der Betrachter eine optische Vorstellung über die Art und Natur der Bebauung, die äußere Gestaltung von Haus, Wohnung und Garten mit Rückschlussmöglichkeit auf Ausstattung, wirtschaftlichen Wert, Zugänglichkeit, Diebstahlmöglichkeit und vieles mehr."

Tillo Guber, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, ging dagegen im Gespräch mit dem Magazin Stern davon aus, dass die Rechtslage "zurzeit unklar" sei. Eine gesetzliche Regelung, die Googles Praktiken verbietet, sei in Deutschland bisher nicht vorhanden. Auch ob Googles Kamerawagen eine Sondernutzungserlaubnis nach den Straßengesetzen abverlangt werden kann, sei unklar: Das Benutzen von Straßen und Wegen zur Fortbewegung und Kommunikation sei erlaubnisfrei und stelle keine Sondernutzung dar. Bei einer Ablehnung könne Google zudem klagen.

Zugleich teilt Guber Googles Rechtsauffassung nicht: "Wenn Google meint, man sehe auf den Aufnahmen nicht mehr als jeder Fußgänger", sei das nicht überzeugend, denn es bestehe ein "Unterschied zwischen bloßem Zurkenntnisnehmen im Vorbeigehen und dauerhaftem Speichern und Abbilden", erklärte der Jurist.


eye home zur Startseite
Tobias Claren 05. Aug 2010

Kann man eigentlich bei Google in deren Karten in Maps und/oder Webcams eintragen? Dann...

Cabel... 22. Mär 2009

Google verstößt meiner Meinung nach in jedem einzelnen Fall dieser Art und Weise der...

Peter Pit Liebmann 02. Dez 2008

04513711399 Peter Pit Liebmann Norderstraße 107-109 24939 Flensburg 1. Dezember...

Olyts 03. Okt 2008

Sind das andere Karten als die, die der Öffentlichkeit für den nichtkommerziellen...

ia 02. Okt 2008

Ich stimme zu, auch ich kann gut auf Google, Apple und Sony verzichten. VOTE FOR GOOGLE...


Penzweb.de / 02. Okt 2008

-Google is watching you- / 01. Okt 2008



Anzeige

Stellenmarkt
  1. MAGMA GmbH, Aachen
  2. ADAC SE, München
  3. ORANGE Engineering, Berlin
  4. macio GmbH, Kiel und Karlsruhe


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 5,99€
  2. 23,99€
  3. (-15%) 16,99€

Folgen Sie uns
       

Anzeige
Whitepaper
  1. Sicherheitsrisiken bei der Dateifreigabe & -Synchronisation
  2. Praxiseinsatz, Nutzen und Grenzen von Hadoop und Data Lakes
  3. Globale SAP-Anwendungsunterstützung durch Outsourcing


  1. Raumfahrt

    Chang'e 5 fliegt zum Mond und wieder zurück

  2. Android 7.0

    Sony stoppt Nougat-Update für bestimmte Xperia-Geräte

  3. Dark Souls 3 The Ringed City

    Mit gigantischem Drachenschild ans Ende der Welt

  4. HTTPS

    Weiterhin rund 200.000 Systeme für Heartbleed anfällig

  5. Verkehrsexperten

    Smartphone-Nutzung am Steuer soll strenger geahndet werden

  6. Oracle

    Java entzieht MD5 und SHA-1 das Vertrauen

  7. Internetzensur

    China macht VPN genehmigungspflichtig

  8. Hawkeye

    ZTE will bei mediokrem Community-Smartphone nachbessern

  9. Valve

    Steam erhält Funktion, um Spiele zu verschieben

  10. Anet A6 im Test

    Wenn ein 3D-Drucker so viel wie seine Teile kostet



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Mi Mix im Test: Xiaomis randlose Innovation mit kleinen Makeln
Mi Mix im Test
Xiaomis randlose Innovation mit kleinen Makeln
  1. Xiaomi Mi Note 2 im Test Ein Smartphone mit Ecken ohne Kanten

Donald Trump: Ein unsicherer Deal für die IT-Branche
Donald Trump
Ein unsicherer Deal für die IT-Branche
  1. USA Amazon will 100.000 neue Vollzeitstellen schaffen
  2. Trump auf Pressekonferenz "Die USA werden von jedem gehackt"
  3. US-Wahl US-Geheimdienste warnten Trump vor Erpressung durch Russland

Begnadigung: Danke, Chelsea Manning!
Begnadigung
Danke, Chelsea Manning!
  1. Die Woche im Video B/ow the Wh:st/e!
  2. Verwirrung Assange will nicht in die USA - oder doch?
  3. Whistleblowerin Obama begnadigt Chelsea Manning

  1. Re: Der Herkunft aus den USA geschuldet...

    nexusbs | 04:05

  2. Re: 15 min? Dann aber mit 60 Bildern die Sekunde..

    ManMashine | 04:03

  3. Re: Gefährlich, wenn sich Dein Auto plötzlich...

    nexusbs | 03:45

  4. ganz einfach

    nexusbs | 03:35

  5. Re: Na und?

    nachgefragt | 02:52


  1. 18:19

  2. 17:28

  3. 17:07

  4. 16:55

  5. 16:49

  6. 16:15

  7. 15:52

  8. 15:29


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel