Reding kritisiert Breitbandversorgung in Deutschland

EU-Kommissarin dringt auf mehr Wettbewerb

Die EU-Kommissarin für Informationsgesellschaft, Viviane Reding, beklagt die mangelnde Breitbandversorgung in Deutschland. Hierzulande hätten zwölf Prozent der Bürger keinen Breitbandanschluss, in Ostdeutschland sogar fast 40 Prozent.

Die schlechte Versorgung bedeute große Nachteile für Unternehmen in diesen Regionen, sagte Reding der Berliner Zeitung. Auch für die Bürger sei die Anbindung wichtig, etwa in der medizinischen Fernbetreuung für die wachsende Zahl alter Menschen. Die EU-Kommission denkt daher darüber nach, Breitbandzugänge für alle Bürger per Universaldienstverpflichtung vorzuschreiben.

Reding favorisiert zudem seit längerem eine EU-Superregulierungsbehörde, stößt damit aber in Deutschland auf Widerstand. "Wir brauchen eine engere Zusammenarbeit der Regulierer, die an einem Strang ziehen müssen, statt in verschiedene Richtungen", betonte Reding erneut. Dies werde blockiert in Staaten, "in denen die Verbindung zwischen dem früheren Telekom-Staatsunternehmen und der Regierung noch sehr eng" sei, so Reding weiter.

Ursache für den ungenügenden Breitbandausbau in Deutschland sei fehlender Wettbewerb, weshalb nicht ausreichend investiert werde. Die EU-Staaten Schweden, Dänemark, Finnland und Niederlande, weltweit Spitzenreiter beim Wettbewerb ums Breitband, seien auch die Länder, in denen es eine "flächendeckende Versorgung" gebe. Um im weltweiten Konkurrenzkampf gegen die USA mit ihrem Binnenmarkt im Telekommunikationsbereich anzukommen, müssten in der EU die Barrieren fallen.