Chaos Computer Club sucht Wahlbeobachter

Freiwillige für Beobachtung der Wahlcomputer bei der Brandenburger Kommunalwahl

Der Chaos Computer Club sucht Freiwillige, die bei den Kommunalwahlen in Brandenburg am 28. September 2008 den Einsatz von Wahlcomputern beobachten. In Wahllokalen in mehreren Kommunen sollen Wahlcomputer eingesetzt werden.

Die Organisation will den Einsatz der Wahlcomputer des niederländischen Herstellers Nedap überwachen, die als anfällig gegen Manipulationen gelten. Im Oktober 2006 hatten der Chaos Computer Club (CCC) und die niederländische Initiative "Wir vertrauen Wahlcomputern nicht" die Computer überprüft und dabei Sicherheitsmängel festgestellt.

Während in den Niederlanden die umstrittenen Computer im Mai 2008 abgeschafft wurden, sollen 238 dieser Rechner in Wahllokalen in Bernau, Hennigsdorf, Mühlenbecker Land, Fredersdorf-Vogelsdorf, Neuenhagen, Hoppegarten, Teltow, Werder (Havel), Trebbin und Cottbus eingesetzt werden. Der CCC sucht deshalb Freiwillige, die am 28. September 2008 den Einsatz der Nedap-Systeme verfolgen und dokumentieren. Informationen zu der Wahl gibt die Organisation auf einer Website.

Bei bisherigen Einsätzen der Wahlcomputer, unter anderem bei der Landtagswahl in Hessen im Januar 2008, stellten die CCC-Aktivisten gravierende Mängel fest. Nicht einmal die "vorgesehenen lächerlichen Prozeduren, mit denen ein gutes Gefühl beim Wahlvolk erzielt werden soll", seien eingehalten worden, schreiben sie auf ihrer Website zu Wahlcomputern. So seien Computer nicht versiegelt gewesen, das Vier-Augen-Prinzip sei nicht eingehalten worden, im Januar in Hessen soll sogar ein Parteifunktionär einen Computer über Nacht bei sich zu Hause aufbewahrt haben.

Auf der Website hat der CCC eine Liste mit Vorgaben und Verhaltensregeln für die Wahlbeobachter veröffentlicht. Darin erklärt die Organisation den Wahlbeobachtern, worauf sie besonders achten sollen. "Interessant sind alle Details zu den Wahlcomputern: Lagerung, Anlieferung, Bedienung der Wahlcomputer, Anweisungen, Siegel, Plomben, Typenschilder, Prüfberichte, Protokolle sowie eventuelle Schwierigkeiten oder Unklarheiten in der Bedienung". Außerdem weist der CCC darauf hin, dass der Ablauf der Wahl auf gar keinen Fall gestört werden dürfe. "Die Beobachtungen müssen selbstverständlich so ablaufen, dass die Wahl in keinem Fall gestört wird. Das Verhalten des Wahlbeobachters ist also stets höflich und ruhig, am besten 'unsichtbar'."