Türkisches Gericht hebt Youtube-Blockade auf

Online-Protestaktion türkischer Websitebetreiber und Blogger

Nach einer spektakulären Protestaktion von türkischen Websitebetreibern und Bloggern hat ein Gericht die Sperre gegen das Videoportal Youtube aufgehoben. Youtube war seit Anfang Mai 2008 nicht erreichbar, weil auf dem Portal Videos zu sehen waren, die den Staatsgründer Atatürk beleidigt haben sollen.

Mehr als zwei Monate lang war Youtube in der Türkei nicht erreichbar. Ein Richter aus Ankara hatte die Blockade am 5. Mai 2008 verhängt, weil dort Videos zu sehen waren, die seiner Ansicht nach Mustafa Kemal Atatürk, den Gründer des modernen türkischen Staates, verunglimpften. Das stellt eine strafbare "Beleidigung des Türkentums, der Republik und der Institutionen und Organe des Staates" dar. Ein anderes Gericht hat diese Entscheidung jetzt aufgehoben.

Aus Protest gegen diese und andere Zensurmaßnahmen schlossen in der vergangenen Woche die Betreiber von über 400 Websites und Blogs in der Türkei ihre Angebote. Besucher, die die Seiten ansurften, fanden statt der gesuchten Inhalte nur die Nachricht: "Der Zugang zu dieser Site ist aus eigener Entscheidung gesperrt", berichtet die britische Tageszeitung Guardian. Damit nahmen die Demonstranten Bezug auf die offizielle Meldung: "Der Zugang zu dieser Website ist auf Grund eines Gerichtsentscheids unterbunden", die derzeit auf der Startseite von über 850 Webangeboten prangt.

Ob es diese Onlineprotestaktion war, die das Gericht dazu bewegte, die Youtube-Sperre aufzuheben, ist laut der englischsprachigen Tageszeitung Turkish Daily News allerdings nicht sicher. Viele hätten sich, so die Zeitung, von dem Verbot ohnehin nicht beeindrucken lassen: 1,5 Millionen türkische Nutzer pro Tag sollen Youtube besucht haben, indem sie die Seite über Proxies aufriefen.

Youtube war bereits mehrfach in der Türkei zensiert, zuletzt im März 2008. Seinerzeit entfernte YouTube mehrere von den Behörden beanstandete Videos.

Es sei nicht schwer, eine Website in der Türkei sperren zu lassen, kritisiert die Tageszeitung Hürriyet. Nach dem türkischen Strafgesetz dürfen Richter Websites aus verschiedenen Gründen blockieren. Das könne der Vorwurf von Kinderpornografie sein, ein Aufruf zum Selbstmord oder eine Beleidigung Atatürks. Zensur ist eine der Hürden auf dem Weg der Türkei in die Europäische Union.