Letzte Chance für US-Webcaster

Finale Vermittlungsrunde über Urheberrechtsabgaben eingeläutet

In den USA gehen die Auseinandersetzungen um die Höhe der Urheberrechtsabgaben für Internetradiosender (Webcaster) in die letzte Runde. Sollte kein Kompromiss gefunden werden, droht der ganzen Branche endgültig das Aus.

Kommende Woche werden sich auf Initiative des Abgeordneten Howard L. Berman Vertreter der Webcaster-Branche und der Verwertungsgesellschaft SoundExchange zum voraussichtlich letzten Mal zu Verhandlungen über die Höhe der Urheberrechtsabgaben treffen. Sollte auch diese Verhandlungsrunde scheitern, hat Berman laut Washington Post angekündigt, seine Vermittlungsbemühungen einzustellen. Der Pandora-Gründer Tim Westergren sieht die Lage dramatisch: "Wir nähern uns der Entscheidung, den Stecker zu ziehen. Für das Webcasting ist es eine Art Show-down."

Der Streit zwischen den Betreibern von Internetradiostationen und Rechteinhabern in den USA schwelt schon seit Jahren. Das Copyright Royalty Board (CRB), in den USA zuständig für die Festlegung von Urheberabgaben von Radiosendern, hatte 2005 eine drastische Gebührenerhöhung für Internetradio und Satellitenradio beschlossen. Die festgelegten Urheberabgaben von 0,19 Cent pro Titel und Hörer überstiegen in vielen Fällen die Einnahmen der Radiosender, die mit Unterstützung beispielsweise von Yahoo, Time Warner und AOL gegen die CRB-Entscheidung über die von Webcastern zu entrichtenden Urheberabgaben Beschwerde einreichten. Im März 2007 hatte dann das CRB die Einsprüche gegen die neue Tarifstruktur endgültig zurückgewiesen. Die neue Gebührenordnung trat Mitte Juli 2007 in Kraft.

Die öffentlichkeitswirksamen Proteste führten dann zu Vermittlungsbemühungen von Politikern des Repräsentantenhauses und einer zeitweisen Entspannung der Lage. Auf Initiative der Politiker wurde ein runder Tisch aller Beteiligten ins Leben gerufen, die Verwertungsgesellschaft SoundExchange war zu einem zeitweiligen Zahlungsaufschub bereit. Vor gut einem Jahr sah es also so aus, dass unter dem Druck der Politik eine Kompromisslösung gefunden werden könne.

Der Optimismus von damals ist nun verflogen. Wie die Washington Post berichtet, hat es seit dem vergangenen Jahr keine nennenswerten Fortschritte mehr gegeben. Nach Stand der Dinge müssten die Betreiber von Pandora etwa 70 Prozent ihrer Einnahmen als Urheberabgaben an SoundExchange zahlen. Unter Berücksichtigung der anfallenden Kosten für den Betrieb bedeutet das für Pandora, mit Verlusten zu arbeiten, wie Westergren gegenüber der Washington Post erklärt. Da sich Pandora nicht leisten könne, mit Verlusten zu operieren, bleibt dem Unternehmen voraussichtlich keine andere Wahl als "den Stecker zu ziehen", so Westergren. Kleinere Webcaster trifft es noch härter, sie müssten voraussichtlich ein Mehrfaches ihrer Einnahmen an SoundExchange überweisen.

SoundExchange hingegen beharrt auf den hohen Abgaben für Webcaster. "Unsere Künstler und Rechteinhaber verdienen es, für das Blut und den Schweiß, den sie bei der Herstellung der Kernprodukte dieser Geschäfte vergossen haben, angemessen bezahlt zu werden", betonte SoundExchange-Anwalt Mike Huppe. [Robert A. Gehring]