Abo
  • Services:
Anzeige

Wikileaks veröffentlicht neues Dokument zu ACTA

Wunschliste "besorgter Unternehmen"

Pünktlich zu den vom 29. bis 31. Juli in Washington stattfindenden Verhandlungen über das Anti-Piraterie-Abkommen ACTA hat Wikileaks eine neue Wunschliste von Unternehmen veröffentlicht. Im Mittelpunkt stehen Maßnahmen an Grenzen und zur zivilen Durchsetzung von Ansprüchen.

Eine unbekannte Gruppe "besorgter Unternehmen in ACTA-Nationen" hat im Vorfeld der neuen Verhandlungsrunde zum Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA), das gestern in Washington begonnen hat, ihre "spezifischen Ansichten im Hinblick auf Bestimmungen zu Maßnahmen an Grenzen und zur zivilen Durchsetzung" zu Papier gebracht. Das dreiseitige Dokument wurde Wikileaks zugespielt und gestern im Internet veröffentlicht.

Anzeige

Die nicht genannten Unternehmen haben eine Liste mit Empfehlungen zu ACTA-Bestimmungen erarbeitet, die sie "für entscheidend halten". Dazu gehören neue Verpflichtungen für die Zollbehörden und neue Grundlagen für Schadensersatzforderungen im Rahmen der zivilrechtlichen Durchsetzung von Rechtsansprüchen aus geistigem Eigentum. So sollen die Zollbehörden künftig den Import, den Export und die Verschiffung von Sendungen verhindern, "bei denen der Verdacht besteht, dass sie gefälscht oder unerlaubt hergestellt worden sind". Das betrifft prinzipiell alle Waren, an denen patent-, urheber- oder markenrechtliche Ansprüche geltend gemacht werden können, von Turnschuhen über DVDs, MP3-Player und Computer bis hin zu Medikamenten.

Um solche Sendungen zu entdecken, soll die Intensität der Kontrollen erhöht werden. Über die "Absender, Importeure, Exporteure oder Empfänger" solcher Sendungen soll der Zoll die Rechteinhaber ausgiebig informieren, damit diese "private Ermittlungen" durchführen können. Um den Rechteinhabern ausreichend Zeit dazu zu geben, sollen die Sendungen bis zu vier Wochen lang vom Zoll festgehalten werden. Die Unternehmen wünschen sich weiterhin, dass der "Anschein" ausreichend sein soll, um die Behörden zum Handeln zu bewegen. Dabei sollten keine zu hohen Anforderungen gestellt werden, "um die Prozeduren nicht zu behindern".

Auf zivilrechtlichem Gebiet wünschen sich die Unternehmen höhere Schadensersatzsummen von "Fälschern und Piraten", um eine bessere Abschreckungswirkung zu erzielen. "Die Berechnungsverfahren können auf Informationen von Rechteinhabern basieren." Darüber hinaus wollen die Unternehmen den Betroffenen alle ihnen entstandenen Kosten für die "Aufdeckung, Untersuchung und Verfolgung von Fälschung und Piraterie" aufbürden können. Den Übeltätern sollen nicht nur die gefälschten Waren und die zu ihrer Herstellung eingesetzten Gerätschaften entzogen werden, "sondern auch andere physische und finanzielle Besitztümer". Sollten die beschlagnahmten Waren "kein Gesundheits- oder Sicherheitsrisiko darstellen", könnten sich die Rechteinhaber sogar auch vorstellen, diese verkaufen zu lassen. [von Robert A. Gehring]


eye home zur Startseite
Handelshemmnis 31. Jul 2008

Mit solchen Regelungen ließe sich doch der gesamte Welthandel stoppen. Einfacher lassen...

SirFartALot 31. Jul 2008

Panem et circenses. Amen.

AntiTerrorSpeic... 30. Jul 2008

Im Prinzip habt Ihr es genau richtig ausgedrückt. Der dreckige 0815-Junkie liegt dem...

no game 30. Jul 2008

.. gibt es Schlagzeilen, dass eine ganze Reihe erfolgreicher Unternehmer bei der Einreise...

Sozial Demokrat 30. Jul 2008

Das ist der neuste Trend ;) Sämtliche Kosten werden sozialisiert und vom Steuerzahler...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Deichmann SE, Essen
  2. Bosch Software Innovations GmbH, Waiblingen, Berlin
  3. über Ratbacher GmbH, München
  4. VBL. Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder, Karlsruhe


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. 232,75€ mit Coupon: Mi5GBGB
  2. (täglich neue Deals)
  3. 379,90€

Folgen Sie uns
       


  1. Apple

    Aktivierungssperre des iPads lässt sich umgehen

  2. Amazon

    Downloader-App aus dem Fire-TV-Store entfernt

  3. Autonomes Fahren

    Apple zeigt Interesse an selbstfahrenden Autos

  4. Sicherheit

    Geheimdienst warnt vor Cyberattacke auf russische Banken

  5. Super Mario Bros. (1985)

    Fahrt ab auf den Bruder!

  6. Canon EOS 5D Mark IV im Test

    Grundsolides Arbeitstier mit einer Portion Extravaganz

  7. PSX 2016

    Sony hat The Last of Us 2 angekündigt

  8. Raspberry Pi

    Schutz gegen Übernahme durch Hacker und Botnetze verbessert

  9. UHD-Blu-ray

    PowerDVD spielt 4K-Discs

  10. Raumfahrt

    Europa bleibt im All



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Spielen mit HDR ausprobiert: In den Farbtopf gefallen
Spielen mit HDR ausprobiert
In den Farbtopf gefallen
  1. Ausgabegeräte Youtube unterstützt Videos mit High Dynamic Range
  2. HDR Wir brauchen bessere Pixel
  3. Andy Ritger Nvidia will HDR-Unterstützung unter Linux

Breath of the Wild: Spekulationen über spielbare Zelda
Breath of the Wild
Spekulationen über spielbare Zelda
  1. Konsole Nintendo gibt Produktionsende der Wii U bekannt
  2. Hybridkonsole Nintendo will im ersten Monat 2 Millionen Switch verkaufen
  3. Switch Nintendo erwartet breite Unterstützung durch Entwickler

Gear S3 im Test: Großes Display, großer Akku, große Uhr
Gear S3 im Test
Großes Display, großer Akku, große Uhr
  1. In der Zuliefererkette Samsung und Panasonic sollen Arbeiter ausgebeutet haben
  2. Vernetztes Auto Samsung kauft Harman für 8 Milliarden US-Dollar
  3. 10LPU und 14LPU Samsung mit günstigerem 10- und schnellerem 14-nm-Prozess

  1. vr

    userlast | 23:10

  2. Re: Lies ein Lexikon

    Moe479 | 23:09

  3. Re: hmm bullig sieht die jetzt nicht aus

    Thunderbird1400 | 23:08

  4. Re: Und man muss nicht mal

    Moe479 | 22:52

  5. Re: 4000¤ - WTF?

    happymeal | 22:51


  1. 12:54

  2. 11:56

  3. 10:54

  4. 10:07

  5. 08:59

  6. 08:00

  7. 00:03

  8. 15:33


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel