FCC erwägt wegen P2P-Blockade Sanktionen gegen Comcast

Kommissionsmitglieder empfinden

Die US-Regulierungsbehörde Federal Communications Commission (FCC) wird voraussichtlich Sanktionen gegen den Internetprovider Comcast verhängen, berichten mehrere US-Medien. Grund ist die Blockade des populären Peer-to-Peer-Protokolls BitTorrent.

Am 25. Juli 2008 hätten sich drei der fünf Kommissionsmitglieder dafür ausgesprochen, Sanktionen gegen Comcast zu verhängen, weil das Unternehmen gegen die FCC-Regularien verstoßen habe, als es im Herbst 2007 den Dateitausch über Peer-to-Peer-Protokolle unterband, schreibt das Wall Street Journal. Der FCC-Chef Kevin Martin habe in einer Stellungsnahme den Beschluss begrüßt, weil er einen ungehinderten Zugang der Nutzer zum Internet für sehr wichtig halte.

Die Entscheidung kommt nicht überraschend. Während mehrerer Anhörungen war Martin stets für Netzneutralität eingetreten und hatte Comcasts Traffic-Management als nicht angemessenen bezeichnet.

Am kommenden Freitag wird die Kommission in Washington zusammentreffen und über mögliche Sanktionen gegen Comcast entscheiden. Eine zusätzliche Strafe scheint jedoch wenig wahrscheinlich, da Comcast die meisten Auflagen der FCC bereits erfüllt hat.

Die Bürgerrechtsorganisation Free Press begrüßte den Beschluss. Er zeige, dass beide Kongressparteien das Recht der Nutzer auf einen freien und ungehinderten Internetzugang unterstützen, sagte Marvin Ammori, Anwalt der Organisation. FCC-Chef Martin ist Republikaner, die beiden Kommissionsmitglieder, die sein Vorgehen unterstützen, sind Demokraten. Mit Spannung wird erwartet, welchen Standpunkt die anderen Mitglieder, beides Republikaner, einnehmen werden.

Das Wall Street Journal spekuliert, dass die Entscheidung der FCC Gegenstand einer Gerichtsverfahrens werden dürfte. Denn damit würde ein Präzedenzfall im Streit um die Möglichkeit des Trafficmanagements geschaffen: Während die FCC den Providern im Sinne der Netzneutralität lediglich ein "angemessenes Trafficmanagement" zugestehen will, um Datenstaus zu verhindern, bestehen die Breitbandanbieter darauf, den Datenverkehr in ihren Netzen nach eigenem Gutdünken regulieren zu können.