Britische ISPs werden zur Netzpolizei

Aktive Bekämpfung von Urheberrechtsverletzungen geplant

Sechs der größten britischen Internetprovider werden künftig für die Musikindustrie ihre Kunden überwachen, berichtet die BBC. Bei vermuteten Urheberrechtsverletzungen sollen die Kunden schriftlich verwarnt werden.

Auf Druck der Regierung haben heute sechs der größten Internetprovider in Großbritannien - BT, Virgin, Orange, Tiscali, BSkyB und Carphone Warehouse - eine Vereinbarung mit dem Verband der britischen Musikindustrie (BPI), dem Verband der US-Filmindustrie (MPAA) und dem britischen Superministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verbraucherschutz (BERR) über Maßnahmen gegen Urheberrechtsverletzungen getroffen. Die ISPs werden darin verpflichtet, in Zukunft aktiv an der Bekämpfung des illegalen Filesharings mitzuwirken. Die Überwachung der Mitwirkung obliegt der Regulierungsbehörde Ofcom, berichtet die BBC.

Das jetzt vereinbarte Verfahren sieht vor, dass die BPI durch Überwachung von Tauschbörsen IP-Adressen ermittelt, über die mutmaßlich illegal urheberrechtlich geschützte Inhalte verbreitet werden. Die ISPs müssen dann den Kunden, denen sie die IP-Adressen zuordnen können, schriftliche Verwarnungen zuschicken. Die BPI rechnet damit, dass binnen Jahresfrist mehrere Hunderttausend Warnbriefe verschickt werden. Eine Zwangsabschaltung der Internetzugänge, wie von der Musikindustrie gefordert, wird es vorerst aber nicht geben.

BPI-Chef Geoff Taylor zeigte sich erfreut: "Diese Vereinbarung stellt eine wesentlichen Fortschritt dar, weil nun alle ISPs ihre Verantwortung bei der Bekämpfung des illegalen Filesharings anerkennen." Taylor kündigte zugleich an, dass die Plattenfirmen die legalen Musikangebote im Internet ausbauen würden. Einer "Kulturflatrate", das heißt einer Pauschalabgabe auf Internetzugänge zur Kompensation von urheberrechtlich relevanten Nutzungsvorgängen erteilte er ausdrücklich eine Absage: "Darüber diskutieren wir nicht. Es gab keine Gespräche dazu mit der Regierung und soweit wir im Bilde sind, gibt es dazu keine Pläne." [von Robert A. Gehring]