Bushido gewinnt vor Gericht gegen drei Rentner

LG Düsseldorf bejaht Störerhaftung

Das Landgericht Düsseldorf hat dem Rapper Bushido in einem Rechtsstreit um unerlaubte Downloads recht gegeben. Bushido war gegen drei Rentner vorgegangen, die seine Musik aus einer illegalen Internet-Tauschbörse heruntergeladen haben sollen. Diese versichern zwar, keine Musik unerlaubt heruntergeladen zu haben, doch darauf kommt es nach Angaben des LG Düsseldorf nicht an.

Einer der beklagten Rentner habe erklärt, er wisse gar nicht, wer oder was Bushido sei und habe auch kein Programm, um Musik aus dem Internet herunterzuladen. Ein Ehepaar hatte angegeben, zur fraglichen Zeit sei nachweisbar niemand an ihrem Computer gewesen, heißt es in einer DPA-Meldung auf der Seite des Justizportals des Landes Nordrhein-Westfalen.

Doch nach Ansicht des LG Düsseldorf (AZ 12 O 195/08) kommt es nicht darauf an, ob die Beklagten die Musititel überhaupt heruntergeladen haben, denn auch wenn Dritte über eine ungesichertes WLAN die Internet-Adresse der Beklagten möglicherweise missbraucht haben, müssten die Computerbesitzer als "Störer" haften. Ihnen sei zumindest vorzuwerfen, ihr WLAN nicht gesichert und mit einem Passwort geschützt zu haben.

Damit widerspricht das Landgericht Düsseldorf einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Frankfurt (AZ 11 U 52/07) vom 1. Juli 2008. Das OLG Frankfurt am Main sieht Inhaber von WLAN-Netzen nicht in der Verantwortung, wenn ihr Internetanschluss durch Dritte unerlaubt mitbenutzt wird und wies eine entsprechende Klage der Musikindustrie ab.

Auf die von Bushido verklagten Computerbesitzer kommen nun erhebliche Verfahrens- und Anwaltskosten zu. Außerdem wird gegen sie auch strafrechtlich ermittelt. Die Ermittler hatten die IP-Adressen der Beklagten festgestellt. Daraufhin war Bushido zivilrechtlich gegen sie vorgegangen. Im Wiederholungsfall drohen ihnen bis zu 250.000 Euro Ordnungsgeld.