Abo
  • Services:
Anzeige

P2P: Verwertungsverbot für Auskünfte zu IP-Adressen

LG Frankenthal hält dynamische IP-Adressen für personenbezogene Verkehrsdaten

Auskünfte zur IP-Adresse dürfen in Zivilprozessen wegen Filesharing nicht herausgegeben werden. Das entschied das Landgericht Frankenthal unter Verweis auf die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts. Sollte die Entscheidung Bestand haben, ist sie ein herber Rückschlag für die Musikindustrie.

Das von Rechtsanwalt Siegfried Exner veröffentlichte Urteil (AZ 6 O 156/08, vom 21. Mai 2008) sieht in der Herausgabe der Daten zu einer IP-Adresse durch die Deutsche Telekom eine Grundrechtsverletzung. Dabei verweist das Gericht auf die jüngsten Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 11. März 2008, wonach "eine Übermittlung von erhobenen Telekommunikationsdaten vom Anbieter der Telekommunikationsdienstleistung an staatliche Behörden unter anderem nur dann in Betracht [kommt], wenn Gegenstand des Ermittlungsverfahrens eine schwere Straftat i. S. d. § 100 a Abs. 2 StPO ist (MMR 2008, 303, 305)". Dies sei in dem vorliegenden Verfahren, in dem es um eine Urheberrechtsverletzung ging, nicht der Fall.

Anzeige

Das Landgericht Frankenthal wertet dabei die übermittelten dynamischen IP-Adressen nebst zugehörigen Kundendaten als Verkehrsdaten und stellt zudem fest, dass es sich bei dynamischen IP-Adressen um personenbezogen Daten handelt.

Die Auslegung des LG Frankenthal stößt bei Experten auf Verwunderung. Jan Spoerle geht im beck-blog davon aus, dass "der vermeintliche 'Etappensieg' für zivilrechtlich verfolgte Tauschbörsennutzer schnell wieder vom Tisch sein" wird.


eye home zur Startseite
oO Oo 17. Jun 2008

Uhmm nur bei besonders schwerem Verdacht? Ergo: Gangartiger Schmuggel...

Sir Jective 14. Jun 2008

Das ist ein Kampf um elementare Grundrechte, und nicht um dein Freibier -.-

Hurz 13. Jun 2008

Alles andere als eine gleichlautendes Urteil wäre eine herber Schlag für unser...

Hordarc 13. Jun 2008

Danke für die Antworten :), bei den § 298-300 handelt es ich um Preisabsprachen bei...

keine Name. 13. Jun 2008

und morgen kommt ein anderen Urteil.


Das Abzocke Blog / 12. Jun 2008

IP-Adressen als Beweis unzureichend



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Bender GmbH & Co. KG, Grünberg
  2. Hexagon Metrology GmbH, Wetzlar
  3. ESG Consulting GmbH, München/Fürstenfeldbruck, Berlin
  4. Bosch Thermotechnik GmbH, Lollar


Anzeige
Top-Angebote
  1. (u. a. Interstellar, Mad Max, Codename UNCLE, American Sniper, San Andreas)
  2. (u. a. Fallout 4 USK 18 für 19,99€ inkl. Versand, The Expendables Trilogy Limited Collector's...

Folgen Sie uns
       


  1. Lufttaxi

    Uber will Senkrechtstarter bauen

  2. Medizin

    Apple Watch soll Krankenakten verwalten

  3. Postauto

    Autonomer Bus baut in der Schweiz einen Unfall

  4. Neues iPhone

    US-Late-Night-Komiker witzeln über Apple

  5. Festnetz

    Weiterhin kein Internet ohne Telefonie bei der Telekom

  6. Zertifikate

    Mozilla will Startcom und Wosign das Vertrauen entziehen

  7. Kreditkartenmissbrauch

    Trumps Hotelkette mit Malware infiziert

  8. Open Location Platform

    Here lässt Autos miteinander sprechen

  9. Facebook

    100.000 Hassinhalte in einem Monat gelöscht

  10. TV-Kabelnetz

    Unitymedia arbeitet intensiv an verbesserten Ping-Zeiten



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Neuer Porträtmodus: Das iPhone 7 Plus entdeckt die Hintergrundunschärfe
Neuer Porträtmodus
Das iPhone 7 Plus entdeckt die Hintergrundunschärfe
  1. IOS 10.0.2 Apple beseitigt Ausfälle der Lightning-Audio-Kontrollen
  2. Jailbreak 19-Jähriger will iPhone-7-Exploit für sich behalten
  3. Apple iPhone 7 kostet in der Produktion 224,80 US-Dollar

Fifa 17 im Test: Mehr Drama auf dem Fußballplatz
Fifa 17 im Test
Mehr Drama auf dem Fußballplatz
  1. Fifa 17 Was macht Dragon Age in meiner Fifa-Demo?
  2. Electronic Arts Millionenliga mit dem Ultimate Team
  3. Fifa 17 Sonderpartnerschaft mit den Bayern

X1D ausprobiert: Die Hasselblad für Einsteiger
X1D ausprobiert
Die Hasselblad für Einsteiger
  1. Modulares Smartphone Lenovo bringt Moto Z mit Moto Z Play nach Deutschland

  1. Re: Wie bei jeder neuen Version. Was nutzt das...

    KnutRider | 08:45

  2. Re: Seit Jahren prophezeit...

    luna19999 | 08:43

  3. Re: Unfall ist übertrieben

    Ibob | 08:43

  4. Re: Verblüffend...

    david_rieger | 08:42

  5. Re: Was muss kommen damit Whatsapp Nutzer umsteigen?

    smarty79 | 08:41


  1. 07:56

  2. 07:33

  3. 07:17

  4. 19:12

  5. 18:52

  6. 18:34

  7. 18:17

  8. 17:51


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel