Abo
  • Services:
Anzeige

P2P: Verwertungsverbot für Auskünfte zu IP-Adressen

LG Frankenthal hält dynamische IP-Adressen für personenbezogene Verkehrsdaten

Auskünfte zur IP-Adresse dürfen in Zivilprozessen wegen Filesharing nicht herausgegeben werden. Das entschied das Landgericht Frankenthal unter Verweis auf die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts. Sollte die Entscheidung Bestand haben, ist sie ein herber Rückschlag für die Musikindustrie.

Das von Rechtsanwalt Siegfried Exner veröffentlichte Urteil (AZ 6 O 156/08, vom 21. Mai 2008) sieht in der Herausgabe der Daten zu einer IP-Adresse durch die Deutsche Telekom eine Grundrechtsverletzung. Dabei verweist das Gericht auf die jüngsten Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 11. März 2008, wonach "eine Übermittlung von erhobenen Telekommunikationsdaten vom Anbieter der Telekommunikationsdienstleistung an staatliche Behörden unter anderem nur dann in Betracht [kommt], wenn Gegenstand des Ermittlungsverfahrens eine schwere Straftat i. S. d. § 100 a Abs. 2 StPO ist (MMR 2008, 303, 305)". Dies sei in dem vorliegenden Verfahren, in dem es um eine Urheberrechtsverletzung ging, nicht der Fall.

Anzeige

Das Landgericht Frankenthal wertet dabei die übermittelten dynamischen IP-Adressen nebst zugehörigen Kundendaten als Verkehrsdaten und stellt zudem fest, dass es sich bei dynamischen IP-Adressen um personenbezogen Daten handelt.

Die Auslegung des LG Frankenthal stößt bei Experten auf Verwunderung. Jan Spoerle geht im beck-blog davon aus, dass "der vermeintliche 'Etappensieg' für zivilrechtlich verfolgte Tauschbörsennutzer schnell wieder vom Tisch sein" wird.


eye home zur Startseite
oO Oo 17. Jun 2008

Uhmm nur bei besonders schwerem Verdacht? Ergo: Gangartiger Schmuggel...

Sir Jective 14. Jun 2008

Das ist ein Kampf um elementare Grundrechte, und nicht um dein Freibier -.-

Hurz 13. Jun 2008

Alles andere als eine gleichlautendes Urteil wäre eine herber Schlag für unser...

Hordarc 13. Jun 2008

Danke für die Antworten :), bei den § 298-300 handelt es ich um Preisabsprachen bei...

keine Name. 13. Jun 2008

und morgen kommt ein anderen Urteil.


Das Abzocke Blog / 12. Jun 2008

IP-Adressen als Beweis unzureichend



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Digital Performance GmbH, Berlin
  2. UnitCon GmbH, Darmstadt
  3. Robert Bosch GmbH, Leonberg
  4. noris network AG, Nürnberg


Anzeige
Top-Angebote
  1. und 15€ Cashback erhalten
  2. 17,99€ statt 29,99€
  3. (u. a. Assassins Creed IV Black Flag 9,99€, F1 2016 für 29,99€, XCOM 4,99€, XCOM 2 23,99€)

Folgen Sie uns
       


  1. Die Woche im Video

    Telekom fällt aus und HPE erfindet den Computer neu - fast

  2. Hololens

    Microsoft holoportiert Leute aus dem Auto ins Büro

  3. Star Wars

    Todesstern kostet 6,25 Quadrilliarden britische Pfund am Tag

  4. NSA-Ausschuss

    Wikileaks könnte Bundestagsquelle enttarnt haben

  5. Transparenzverordnung

    Angaben-Wirrwarr statt einer ehrlichen Datenratenangabe

  6. Urteil zu Sofortüberweisung

    OLG empfiehlt Verbrauchern Einkauf im Ladengeschäft

  7. Hearthstone

    Blizzard schickt Spieler in die Straßen von Gadgetzan

  8. Jolla

    Sailfish OS in Russland als Referenzmodell für andere Länder

  9. Router-Schwachstellen

    100.000 Kunden in Großbritannien von Störungen betroffen

  10. Rule 41

    Das FBI darf jetzt weltweit hacken



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Digitalcharta: Operation am offenen Herzen der europäischen Demokratie
Digitalcharta
Operation am offenen Herzen der europäischen Demokratie
  1. EU-Kommission Mehrwertsteuer für digitale Medien soll sinken
  2. Vernetzte Geräte Verbraucherminister fordern Datenschutz im Haushalt
  3. Neue Richtlinie EU plant Netzsperren und Staatstrojaner

Garamantis: Vorsicht Vitrine, anfassen erwünscht!
Garamantis
Vorsicht Vitrine, anfassen erwünscht!
  1. Gentechnik Mediziner setzen einem Menschen Crispr-veränderte Zellen ein
  2. Zarm Zehn Sekunden schwerelos
  3. Mikroelektronik Wie eine Vakuumröhre - nur klein, stromsparend und schnell

Spielen mit HDR ausprobiert: In den Farbtopf gefallen
Spielen mit HDR ausprobiert
In den Farbtopf gefallen
  1. Ausgabegeräte Youtube unterstützt Videos mit High Dynamic Range
  2. HDR Wir brauchen bessere Pixel
  3. Andy Ritger Nvidia will HDR-Unterstützung unter Linux

  1. Re: DAU-Gesetzgebung für DAUs

    dl01 | 10:44

  2. Re: Wer sind die?

    phre4k | 10:37

  3. Re: dauert noch

    MonMonthma | 10:32

  4. Immer dasselbe Lied

    C.Behemoth | 10:23

  5. Re: Bezug zum Artikel?

    Moe479 | 10:15


  1. 09:02

  2. 18:27

  3. 18:01

  4. 17:46

  5. 17:19

  6. 16:37

  7. 16:03

  8. 15:34


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel